Parteiverbot für Grüne ?

  Gleich vorab: Wir sind als Autoren dieser WEB-Site, die sich ihrer Bezeichnung “InVolkesNamen.de” verpflichtet fühlen und mehrheitlich jahrzehntelang als Anwälte juristisch tätig gewesen sind, eigentlich seit 2023 der Auffassung, dass im Interesse von Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland ein Verbot der Grünen geboten wäre und und (freilich) keines für die AfD. Wir begründen dies im folgenden ausführlich. Und viele unserer Anwaltskollegen finden inzwischen, dass sie die Grünen genau so wahrnehmen, wie deren Habeck seine Heimatliebe zu Deutschland, mit Verlaub: „Zum Kotzen!“. Es tut uns leid, aber wir können keine Partei mögen, deren Politiker - in Widerspruch zu unserem deutschen Grundgesetz und ihrem Amtseid - Deutschland offenbar verabscheuen und denen egal ist, was ihre deutschen Wähler denken - und dies auch noch öffentlich bestätigen. Hierüber kann auch eine nicht nur in unseren Augen hochschädlich erscheinende „Klimapolitik“ dieser mit der Farbe „grün“ Schindluder betreibenden und ideologisch verblendeten Kriegstreiberpartei nicht hinweg täuschen. Schlimm genug ist unseres Erachtens, dass die Regierungsbeteiligung dieser Partei durch die zuständigen Stellen nicht unterbunden worden ist, so dass ihr erlaubt wurde, einen immensen Schaden über das deutsche Volk zu bringen, während unter der Ampel demokratiefeindlich erscheinende Hexenjagden gegen die AfD veranstaltet werden, die diese Umstände im Interesse des demokratischen Rechtsstaates wahrlich zu Recht anprangert…

  Für das vorbezeichnete Thema haben wir im folgenden auch Beiträge von Kollegen verarbeitet, die ebenso den Verlust der Priorisierung deutscher Interessen in deutscher Politik beklagen; und ja, trotz der “anwaltlichen Kontrolle” der von der Meinungsfreiheit gedeckten, wahrheitsgemäßen Aussagen, haben alle Beteiligten darauf Wert gelegt, die eingetretene Dramatik der politischen Situation in Deutschland nachhaltig zu verdeutlichen. Dies kann angesichts der verschiedenen Quellen auch zu Überschneidungen von Aussagen in den Kurzbeiträgen und -kommentaren führen, die wir einzugrenzen versucht haben, die jedoch ihrerseits die „Nachhaltigkeit“ der Meinungsäußerungen belegen. Wir danken den betreffenden Anwaltskollegen, die uns trotz der bekannten Diffamierungen für ein solches Ansinnen ehrenamtlich unterstützen, weil sie sich ebenso große Sorgen um ein von der rot-grünen Ampelregierung bedrohtes Deutschland machen. Aber selbstverständlich ist uns klar, dass es die „Spalter“ der Nation auch in unserem Berufsstand geschafft haben, die Gegenposition zu besetzen, der wir uns immer wieder gern stellen, wenn sie an uns herangetragen wird, nachdem einer unserer größten Kritikpunkte an der Ampel darstellt, dass sie Andersdenkende diskreditiert und an die Stelle einer Diskussion von Sachargumenten viel zu oft pauschale Diffamierungen treten lässt.

  Und wir betonen auch dies zum wiederholten Male: im Gegensatz zu Altparteien-Politikern geben wir unsere Auffassung auf dieser Seite nach zum Teil über 40 Jahren Anwaltspraxis auf unsere eigenen Kosten, also ehrenamtlich und ohne finanzielle Interessen, wieder, weil wir uns vor dem Hintergrund der Ampelpolitik große Sorgen um Deutschland machen. Wir meinen, diese Aspekte angesichts der Einkünfte heutiger Politiker und ihrer offensichtlich fehlenden Erfahrungen mit unserem Grundgesetz ebenso hervorheben zu dürfen, wie die Zusammenarbeit einiger unserer Ruhestandskollegen mit dem letzten, 2005 verstorbenen Verfassungsvater des parlamentarischen Rates von 1949, der ihres Erachtens die vorliegend behandelten politischen Zustände im Deutschland des Jahres 2024 niemals gebilligt, die Arbeit der AfD hiergegen jedoch anerkannt hätte. Vor dem Hintergrund des Zustandes von Deutschland im Jahre 2024 und der vielen Ehrenreden zum 75. Geburtstag unseres Grundgesetzes von Amtsträgern, bei denen wir den Eindruck gewonnen haben, dass sie mit Geist und Grundlagen unserer Verfassung nicht ganz im Einklang stehen, wollten wir dann doch so deutlich werden…

  Eine gute Sache im Sinne der deutschen Demokratie scheinen uns alleine als „Wachrüttler“ die Petitionen für ein Verbot der Grünen zu sein (u.a. Change.org). Im Gegensatz zur AfD sitzen dort unseres Erachtens die wahren Demokratiefeinde, Deutschland-Zerstörer und Kriegstreiber, weshalb wir hierfür auch schon eine Spende zur Weiterverbreitung erteilt haben - was wir wegen der Missbrauchsgefahr sonst eigentlich nicht tun. Wir meinen, eine gute Investition in eine demokratische Zukunft, nachdem die Ampel wohl nicht von alleine die richtigen Konsequenzen im Sinne und Interesse der Bevölkerungsmehrheit ziehen wird. In den meisten mainstream-Medien wird diese Petition als „irre“ bezeichnet, weil sie sich auf eine demokratische Partei zu beziehe, was wir von der Begründung her deutlich anders sehen. Im übrigen hat sie dieser Umstand bei den diffamierenden und hetzerischen Forderungen nach einem Verbot für die AfD zuvor auch nicht gestört. Die Äußerungen Grüner zur Massgeblichkeit der Auffassung ihrer Wähler für ihre Entscheidungen und zur Wertschätzung des Landes, auf dessen Wohlerhaltung sie einen Amtseid abgelegt haben und das sie fürstlich bezahlt, beunruhigen uns entschieden mehr als Äußerungen von AfD-Politikern, von der unsinnigen „Politik“ der Grünen ganz zu schweigen. Immer mehr Menschen, die neue Wege suchen, um gegen den grünen Ampelirrsinn etwas zu unternehmen, unterschreiben, um ihren Protest - auch gegen die gegen die AfD gerichteten Verbotsversuche - zum Ausdruck zu bringen. Sehr viele Kollegen und Mitbürger, denen wir von dieser Petition erzählt haben, erwidern nicht ohne Grund sofort mit der Frage, wo sie denn kurzfristig unterschreiben könnten. Zu tief sitzt bei ihnen die Abscheu vor dieser Partei, die in ihren Augen ohne Not und gesunden Menschenverstand viele jahrzehntelang gewachsenen, politischen Errungenschaften - im übrigen auch nach unserer Auffassung - in kürzester Zeit zu Grunde gerichtet haben. Allerdings müssen wir in letzter Zeit immer öfter die zunehmende Euphorie derer bremsen, die die Petition auf ein Verbot der Ampel erstrecken wollen. Wir verstehen die Notwendigkeit hierfür sehr gut, halten jedoch die zunächst vorrangige Konzentration einer signalführenden Petition auf die übelsten Schadensverursacher für sinnvoll! So scheint sich im Petitionsrecht ein neuer Weg zur Erreichung von Mehrheitsdemokratie abzuzeichnen, wenn ihre Hauptfeinde Machtgeilheit und Unfähigkeit sie blockieren…

  Grüne Politiker, die Deutschland und Vaterlandsliebe ausweislich eigener Bekundung zum Kotzen finden und Politikerinnen, denen egal ist, was ihre Wähler denken, sind nach unserem Grundgesetz als Volksvertreter definitiv vollständig disqualifiziert und ungeeignet. Und dass die Menschen dies auch noch an der deutschlandfeindlichen Politik dieser „politisch grünen“ Fehlbesetzungen leider deutlich wahrnehmen, wäre in einem grundgesetzkonformen und unseren Anforderungen entsprechendem Rechtsstaat überhaupt nicht erforderlich, um sie sofort aus der Regierungsverantwortung zu entlassen. Die bürger- und bildungsferne Partei der Grünen mit ihren völlig entgleisten Ideologien ist in der Regierungsverantwortung der Ampel das letzte, was dem zu dieser Zeit schwer angeschlagenen Deutschland Heilung verspricht, ganz im Gegenteil…

  Bei dem, was grüne Politiker von sich geben, fragt man sich leider immer wieder, welcher Grad an Schwachsinn noch erreicht sein muss, damit es endet. Aber genau wie bei den Migrantenstraftaten ist hier wohl „open end“ und gilt das Prinzip, dass sich „Einzelfälle“ nicht summieren können. Von alleine durch Einsicht und Vernunft der auch zu einer politischen Verantwortung Unfähigen hört es wohl nicht auf, nur wenn es das Volk konsequent und nachhaltig beendet. Wir haben zum Thema „Grün:innen“ hier über die bekannten Sinnlosigkeiten hinaus, die ihre Protagonisten tagtäglich von sich geben, im folgenden auch subtilere Verirrungen zusammengestellt, die sich nicht selten erst auf den zweiten Blick erschließen, aber regelmäßig nicht weniger schwer wiegen…

  2024 ist überall von einem historischen Absturz der Grünen in der Ampelregierung die Rede. Dass diese Partei dies verdient hat, ist völlig klar und für uns längst keine Diskussionsthema mehr, jedoch ist es traurig, dass es viel zu spät kommt und der Schaden für Deutschland durch ideologisch verblendete Unfähigkeit und Inkompetenz bereits ungeheuer groß ist. Die Lehre nach einem viel zu hohen Lehrgeld muss sein, dass Volksverräter Deutschland nie wieder Schaden zufügen können dürfen. Trotz alledem scheint einem hierfür mitverantwortlichen Bundeskanzler Scholz sehr lange Zeit überhaupt nicht bewußt zu sein, was er Deutschland und seiner ehemals hochqualifizierten Politikkultur mit dem Gewährenlassen grüner Dilettanten in der Regierungspolitik antut…

  Ein Anwaltskollege hat es kürzlich recht drastisch ausgedrückt: „Wenn wir nicht bald dafür sorgen, dass das grüne Gesocks aus der Politik verschwindet, dann werden sie Euch auch noch Migranten in Eure Häuser und Wohnungen einquartieren. Die bringen das glatt fertig! Spätestens dann beantrage jedenfalls ich einen Waffenschein…“. Wir haben ihn im Rahmen des Erforderlichen um eine gemäßigtere Ausdrucksweise gebeten, auch wenn einiges an seiner Aussage sehr gut nachvollziehbar ist. Denn das von unseren Vorfahren groß gemachte Deutschland ist zu wichtig, als dass wir es kompletten Dilettanten überlassen dürfen…

  Wie sinnfrei, um nicht zu sagen sinnwidrig, viele öffentliche Äußerungen von Grüninnen und Grünen wie Göring-Eckart, Roth, Baerbock, Habeck, Özdemir, Lang u.v.a. nicht selten sind, schockiert uns nahezu täglich - und fordert unseren Kampfgeist heraus. Wir verstehen die Menschen nur zu gut, die uns immer wieder entgegnen, dass viele Vorhaben solcher politischen Chaoten im Interesse der Zukunft Deutschlands doch unschädlich gemacht werden müssen. Das sehen wir ähnlich. Wir müssen uns endlich klar machen, dass das grüne Problem viel größer und gefährlicher ist, als von den meisten Bürgern angenommen. Jeden Tag, den es früher verschwindet, wird unsere Zukunft und die unserer Kinder wieder stabilisieren…

  Die Strafrechtler unter uns sind inzwischen der Auffassung, dass Ampelpolitiker wie Baerbock, Habeck oder Strack-Zimmermann überhaupt nicht gemäß §§ 185 ff. StGB beleidigungsfähig sein dürften, soweit Menschen den in ihren öffentlichen Auftritten tatsächlich sichtbar gewordenen Intellekt als defizitäre Begabung für ihre Ämter zu umschreiben versuchen. Die Wahrnehmung wichtiger, öffentlicher Ämter und offensichtliche Wahrheiten sollten stets rechtfertigen, einen gewissen Anspruch verlangen und eine offensichtliche Unterschreitung desselben straffrei zum Ausdruck bringen zu können, ohne eine Diskussion zum Art. 5 Grundgesetz (Meinungs- und Zensurfreiheit) anstoßen zu müssen…

  Die grün verseuchte Ampelregierung hat wahrlich ohne Not durch krass falsche politische Entscheidungen 2023 einen wirtschaftlichen Notstand in einem Deutschland ausgelöst - zu dem Herr Habeck für uns alle erkennbar und eigenen Angaben zufolge Vaterlandsliebe „zum Kotzen findet“ - wie er in der Nachkriegszeit einmalig sein dürfte…

  Ein völliger Fehlsch(l)uss der grünen Ideologie ist für die meisten von uns die Klimapolitik der Grünen, die in unseren Augen rücksichtslos agiert, also ohne Rücksicht auf die Vernunft, die Nachbarländer, die verfügbaren Steuergelder, die Wirksamkeit von Massnahmen in der Gesamtschau, die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands u.a.m. In einer Koalition zum Zug kommende Dilettanten gehören zum gefährlichsten, was die Demokratie zu bieten hat, wußten schon große Staatsphilosophen zu berichten…

  So würden seriöse Politiker in unseren Augen niemals absolute Fristen für die Abschaffung essentieller, technischer Einrichtungen nennen, weil sie genau wissen, dass die zwischenzeitliche Entwicklung die Entscheidung relativieren könnte; dumme Politiker hingegen unterstellen ihre Prognosen für wichtige Umfeldparameter und bauen hierauf zeitliche Fixpunkte auf. Letztere Dummheit ist hierzulande leider in der Klimapolitik sehr verbreitet, sei es im grünen Interesse der Abschaffung der Verbrennermotoren oder bestimmter Heiztechniken. Und wenn es schief geht, war das Desaster nicht vorhersehbar; vorhersehbar war allerdings die politische Fehlerhaftigkeit des Vorgehens - im Volksmund soll so etwas inzwischen auch „bescheuertes“ Vorgehen heißen…

  Wenn die Ampel für das Heizungsgesetz nicht einmal mehr ein demokratisches Gesetzgebungsverfahren richtig anwendet - wie das Bundesverfassungsgericht bestätigt -, ist die Ampel unseres Erachtens endgültig „demokratisch draußen“. Inhaltliche Fehler in einem Gesetzestext können jeder Regierung unterlaufen, aber nach der langen Existenz eines demokratischen Deutschlands einen solchen Murks bei einem so wichtigen und umstrittenen Gesetz im Verfahren zu verursachen, zeigt, dass hier entweder hoffnungslose Dilettanten oder vorsätzliche Deutschlandzerstörer am Werk sind. Wir sehen leider nach unseren Erfahrungen keine anderen Möglichkeiten…

  In der zweiten Hälfte des Jahres 2023 kündigt sich sogar wegen ihrer Schädlichkeit ein EU-Verbot von Wärmepumpen an (Youtube: „Wärmepumpen müssen wieder raus!“) - Herr Habeck könnte also auf dem besten Weg sein, Herrn Scheuer den Rang abzulaufen, weil viele der Pumpen möglicher Weise wieder ausgebaut werden müssten. Neben der enormen Geräuschentwicklung hat man Berichten zufolge festgestellt, dass die Kältemittel in den meisten Wärmepumpen hochgiftige F-Gase (fluorierte Treibhausgase) entwickeln und ein Austausch des Kältemittels mit etwas unschädlichem nicht mehr möglich ist; Klimaneutralität ist also auch hier - wie bei den Akkus für E-Autos u.a.m. - eine grüne Milchmädchen-Rechnung der Sonderklasse. Viele Experten sind inzwischen sogar der Auffassung, dass viele Kältemittel erst so richtig mit ihrer Umweltschädlichkeit das Klima ruinieren, wenn sie in der angestrebten Größenordnung eingesetzt werden. Grüne sind offenbar nicht einsichtig genug, zu erkennen, dass es keinen Sinn macht, Menschen dafür zu ruinieren, dass auf der einen Seite das Klima profitiert, während ihm auf der anderen Seite weiter Schaden zugefügt wird; und wir sind sogar der Meinung, dass Menschen überhaupt nicht ruiniert werden dürfen. Münchhausen ist offenbar ein Waisenknabe gegen diese Ampelpolitiker, die bis zuletzt das Volk mit enormen Kosten zu etwas zwingen wollen, das offensichtlich von vielen Experten als völliger Blödsinn gesehen wird. Alleine das früher von vernünftigen Politikern beherzigte, logische Argument, dass die Vielfalt der einseitigen Einführung von Innovationen immer vorzuziehen ist, weil sich Probleme stets erst im Laufe der Zeit herausstellen und der komplette Austausch der Innovation zu haushohen Kosten und noch viel größeren Problemen führt, zeigt, wie dumm heutige Politiker agieren…

  Und das E-Auto war offensichtlich schon vor der Habeck‘schen Wirtschaftszerstörungspolitik unseres Erachtens als unausgereifte und in der Gesamtschau hoch klimaschädliche Technologie eine „Totgeburt“ - im Zuge der desolaten Wirtschaftspolitik von Habeck ist für viele auch noch die Wirtschaftskraft entschwunden, solche nur in einem sehr eingeschränkten Anwendungsbereich überhaupt sinnvoll verwendbaren Vehikel anzuschaffen. Ab 2024 wäre das E-Auto denn auch nach Auffassung von Experten nach einer Abschaffung der Förderung nur noch durch eine politische Vergewaltigung der Bürger mit unverhältnismäßigen, überzogenen und ungerechten Anreizen attraktiver zu machen, wobei der vorbezeichnete Wirtschaftseinbruch ohnedies die Frage aufwirft, womit diese für eine offensichtlich noch dazu unausgereifte Technik finanziert werden sollte. Und ebenso wie in der Atomkraft, dominiert europaweit zu Recht die Technologieoffenheit, weil es eine Antwort auf mannigfaltige Anforderungen der Mobilität freilich niemals geben kann - und „E-Auto besiegt Verbrenner“ wird sie niemals lauten. Grüne Engstirn-Dilettanten, die für vorgebliche, politische Lösungen den Karren mangels Übersicht und Kompetenz zu Lasten der Bürger immer tiefer in den Dreck fahren, sind das letzte, was Deutschland zu dieser Zeit gebrauchen kann. Aber dieser Sektor ist nur einer von vielen, auf dem unter der Ampel Logik und Vernunft durch eine blindwütige Scheuklappenideologie der Grünen zu Lasten der deutschen Bürger ersetzt wurden…

  Dass die Abhängigkeit von den Rohrkrepierern E-Auto und Wärmepumpe über die „unberechenbaren“ Strompreise auf Dauer zu einer grünen Milchmädchenrechnung führen muss, wird schon 2024 immer mehr Menschen klar und ebenso die Tatsache, dass eine Abhängigkeit von den Zielen, die Habeck, Baerbock und Co. ansteuern, schlimmer werden könnte, als jede Abhängigkeit von Präsident Putin. Bereits 2024 wird das Tanken an den Ladesäulen immer teurer und die Rentabilität des Verbrenners ist wieder massiv im Vormarsch. Selbstverständlich dürften sie hiernach versuchen, über Verbote und Steuern der Vernunft und dem Willen des Bürgers wieder einen „unnatürlichen“ Riegel vorzuschieben sowie die Totalabhängigkeit des Bürgers vom Strom und seinen Preisen „zu nutzen“, was auch durch den deutschen Alleingang bei der Atomkraft den deutschen Bürger nicht in Begeisterung verfallen lassen wird. Und wenn der Einbruch des Marktes für Wärmepumpen und E-Autos schon 2024 massiv zu spüren ist, dann kann das freilich auch daran liegen, dass nicht nur das Vertrauen in etwas erkennbar Mißtrauen verdienendes am Schwinden ist, sondern jeder Protest gegen grüne Verbotspolitik von den Menschen als große Wohltat empfunden wird - zumal sie mit ihm volksignorante grüne Dilettanten endlich auch schon vor den Wahlen dort erreichen und treffen können, wo diese spüren, wer ihr demokratischer Souverän ist… 

  Wir denken - auf unsere anwaltlichen Erfahrungen gegründet -, dass nur gefährlich dumme Menschen die Ansicht vertreten können, es sei sinnvoll, mit Waffen in der Ukraine Frieden zu schaffen und in Deutschland wieder für Kriege aufzurüsten, mit den Habeck-Massnahmen massgebliche Klimaziele zu erreichen, noch dazu ohne Wohlstand und Wirtschaft in Deutschland zu zerstören sowie obergrenzenlose Migration zuzulassen, obwohl Deutschland nur über begrenztes Staatsgebiet, begrenzte Arbeitsplätze und begrenzte Steuergelder verfügt. Wir meinen auch, dass die sehr klare Logik und Vernunft, die hinter diesen Prämissen steht, uns über die Ampelregierung zutiefst besorgt machen muss, die denn auch entgegen wichtiger Grundlagen unserer Verfassung bei Verletzung der Meinungsfreiheit auf bedenkliche Weise mehr ihre Kritiker und Gegner verfolgt, als im Sinne der rechtsstaatlichen Demokratie politische Abhilfe nach dem Willen der Mehrheit zu schaffen. Angesichts der auf uns zukommenden, politischen Gefahren im Jahre 2024 und der bestehenden Einhelligkeit über diese Einschätzung halten wir es im Interesse unseres Heimatlandes und seiner Verfassung für unsere Pflicht, sie offen zu äußern - freilich auch, damit sich zu einem späteren Zeitpunkt keiner (wieder) so einfach darauf zu berufen vermag, er hätte von nichts gewußt…

  Und dass die CDU unter dem Vorsitz von Merz 2024 die Grünen im Hinblick auf eine Machterlangung im Zuge der Bundestagswahl 2025 umgarnt, macht für uns auch die Parteien mit einem Buchstaben vorgeblicher Christlichkeit im Parteinamen unwählbar. Und hierfür hätte eigentlich bereits das krasse Merkel-Desaster und die unchristliche Kriegstreiberei im Ukrainekonflikt gereicht. Alleine hieraus disqualifiziert sich ein CDU-Vorsitzender Merz, der offenbar jetzt an die Macht drängt, nachdem ihn Merkel mehrfach vom Futtertrog der CDU verscheucht - manche meinen auch „geschluckt“ - hat. Aber Desaster hatte Deutschland in den letzten Jahren wahrlich genügend und die Rechnung sollte wohl nicht ohne die Wähler der hinter der Brandmauer in Stellung gegangenen AfD gemacht werden, die den Anforderungen an eine Oppositionspartei unseres Erachtens während der Ampel-Katastrophen deutlich besser gerecht geworden ist…

  Grüne verfolgen bekanntlich unzählige Äußerungen des Volkszorns, die sie als Beleidigungen angezeigt haben, mit mäßigem Erfolg. Die Gerichte lassen zu Recht erkennen, dass man als Politiker, noch dazu wenn man eine - gelinde ausgedrückt - absolut desolate Politik betreibt, schon etwas aushalten muss. Und wir meinen, dass alleine die große Menge an Menschen, die die grüne Politik unter der Ampel als völlig dilettantisch und volksschädlich wahrnimmt, diese Toleranz signifikant erhöhen muss. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund, als dass Grün:innen öffentlich Demokratiefeindlichkeit eingestehen, wenn ihnen egal ist, was ihre Wähler denken und sie Heimatliebe zu Deutschland zum Kotzen finden. Zudem hat die Bevölkerung ein Recht, sich gegen so etwas auch durch Äußerungen zu wehren, wenn schon die zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit berufenen Behörden gegen solche unseres Erachtens erwiesenen Gegner des deutschen Grundgesetzes nicht einschreiten. Eine Situation, die in Deutschland in dieser schändlichen Form unseres Wissens in der Nachkriegszeit - viele fürchten auch, angesichts der grünen Politik von Vorkriegszeit reden zu können - noch niemals vorgekommen ist…

  Wenn die vorbezeichnete Situation nach alledem nicht aus der Sicht der Vernunft ein Parteiverbot der Grünen im Interesse der rechtsstaatlichen Demokratie viel zielführender erscheinender ließe, als eines für die AfD, dann meinen selbst unsere Ruheständler noch, ihren doch logisches Denken erfordert habenden (Anwalts-)Beruf möglicher Weise verfehlt zu haben…

  Wir können nicht ohne Schuld tatenlos zusehen, wie die Grünen - dem deutschen Volk bereits dadurch wichtige grundrechtliche Garantien aberkennen wollen, dass es angeblich kein deutsches Volk im überkommenen Sinne mehr geben würde, weshalb die wörtliche GG-Garantie, dass alle Macht vom deutschen Volk ausgehen muss, völlig ad absurdum geführt wird, ohne dass diese Politiker als wirkliche Volksverräter und Verfassungsbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Aber das deutsche Volk existiert sehr wohl noch, es soll nur im Globalisierungswahn weniger Politiker identitätsberaubt in einer großen, internationalen Gemeinschaft versenkt werden, was die Menschen nicht ohne Grund ablehnen. Und das nicht nur deshalb, weil es uns - und da kann die derzeitige „Politikergeneration“ solange dagegen blöken, wie sie möchte - mit der vom deutschen Volk erarbeiteten D-Mark mit Abstand am besten gegangen ist. Und ja, nach unserer Auffassung geht das, was jetzt - und dies ohne die geringste Schwarzmalerei - auf Deutschland vorhersehbar an wirtschaftlichen Problemen aus einer Rezession und europäischen Bankenkrise, zunehmender Arbeitslosigkeit, der zunehmenden Verknappung bezahlbaren Wohnraums sowie den Folgen des fortschreitende, unkontrollierten Zuzugs von Migranten zukommt, ebenso zu einem großen Teil auf das “Konto” derjenigen, die die Grünen weiterhin unterstützen.

  Inzwischen kann man wohl getrost sagen, dass die Mehrheit von uns ganz eindeutig eher für ein Grünen-Verbot als ein AfD-Verbot ist. Die grüne Partei hat innerhalb der Ampel die mit Abstand größte Schuld an dem politischen Desaster in Deutschland und aufgrund ihrer Regierungsbeteiligung bzw. ihren durch die Restampel zugelassenen Machtmissbrauch die Wirtschaft und den Wohlstand im Jahre 2024 zugrunde gerichtet - und ja, es ist nicht nur unseres Erachtens völliger Blödsinn, anzunehmen, dass die grünen Politik-Dilettanten hierdurch auch nur geringfügig das Klima gerettet haben. Aber freilich haben sich die anderen Ampelparteien der „Mittäterschaft“ schuldig gemacht. Und ja, Ampelpolitiker sollten entgegen der bisherigen Übung auch finanziell zur Rechenschaft gezogen werden, nachdem noch nie in der Nachkriegszeit in dieser Republik in so kurzer Zeit so große wirtschaftliche Schäden durch unfähige und grob fahrlässige Politik angerichtet wurden. Diese sind unseres Erachtens für Menschen mit gesundem Menschenverstand weitgehend vorhersehbar gewesen und waren mithin vermeidbar, während ihre Verursacher fürstlich mit Steuergeldern entlohnt wurden. Und ja, wir befürchten, dass unsere eigene, Anfang 2023 auf dieser Seite ausgeführte Schadensprognose in den nachfolgenden Jahren noch sehr viele schadensträchtige  „Nachwehen“ der Ampelregentschaft umfassen wird, deren Ausmass wir jetzt (Anfang 2024) noch gar nicht abschätzen können…

  Dass Habeck bei den Europawahlen den Grünen „das Kreuz gebrochen“ haben soll, lesen wir nach den Europawahlen überall (u.a. Youtube: „Europawahl 2024: „Habeck hat Grünen das Kreuz gebrochen!“ Das bedeutet das EU-Beben - WELT Stream“ und „Europawahl: „Völlig unmöglich! „Habe hat den Grünen das Kreuz gebrochen! Klartext zur Klatsche!“). Da tut man ihm jedoch fast etwas Unrecht. Es ist zwar sehr offensichtlich, dass Habeck in seinem Amt völlig überfordert ist, aber es gibt bei der Ampelregierung unter den grünen Schadensverursachern in wichtigen Ämtern eigentlich keinen, dem wir irgendetwas positives zutrauen, geschweige denn abgewinnen könnten - früher waren immer noch einige kleinere Übel dabei, die wir aus versagenden Regierungsparteien hervorzuheben vermochten. Und diese, unsere Einschätzung der Grün:innen besteht - wie alle regelmäßigen Leser dieser Seite wissen - seit Beginn der Ampelregierung und muss leider auch für die weitere Legislaturperiode gelten - und zwar ohne dass wir vor dem Hintergrund der abgelieferten, grünen „Regierungsarbeit“ für diese Einschätzung auch nur eine Sekunde hätten zögern müssen…

  Wes Geistes Kind Grün:innen im übrigen sein können, zeigen die Lacher im Bundestag im Zusammenhang mit einer Debatte über den getöteten Polizisten in Mannheim (Youtube: „Entsetzen in Berlin: Grüne lachen bei Debatte über toten Polizisten“). Da erübrigt sich jeder weitere Kommentar über die Berechtigung solcher von vielen Bürgern nach unserer Wahrnehmung schon als abartig empfundenen grünen „Volksvertreter:innen“, ein deutsches Parlament auch nur betreten zu dürfen. Dabei spielt es für die Geschmacklosigkeit und Taktlosigkeit der „scherzhaften“ Bemerkung selbstverständlich keine Rolle dass die betreffende Grünin offensichtlich ausländischer Abstammung ist, was wiederum keine Instrumentalisierung, sondern eine Tatsache darstellt - es sei denn, sie beruft sich als Abgeordnete des deutschen Bundestages auf Probleme mit der deutschen Sprache. Und ja, einige unserer Kollegen äußern schon lange die Befürchtung, dass - freilich unabhängig von der Herkunft grüner Abgeordneter - mit der grünen Ampel Sonderschul-Niveau im Bundestag Einzug gehalten hat; dass sich Parlamentarier:innen aber vor einem geschmacklosen “Scherz“ bei einem solchen Anlass nicht zurückhalten können, ist auch durch eine formelle Entschuldigung einfach nicht mehr ungeschehen zu machen…

  Und ja, der völlige Einbruch der Grünen bei der Europawahl beweist, dass die von Scholz ohne direkten, demokratischen Einfluss der Bevölkerung koalierte Grünen-Ampel vom Souverän zutiefst abgelehnt wird, weshalb sich Scholz überlegen sollte, ob es sinnvoll ist, sich weiter mit den Grünen das eigene, politische Grab zu schaufeln. Aber verdient hätte er es bereits aufgrund der durch diese Partei angerichteten und von ihm gebilligten Schäden allemal - während seine „Augen zu und durch“-Mentalität zur Vermeidung einer Offensichtlichkeit großer Fehler der Vergangenheit - wie beim Ukrainekrieg - doch wohl ohnehin wieder die Oberhand zu gewinnen droht…