Dass die AfD trotz „getürkter“ Skandale seit Frühjahr 2024 so erfolgreich ist, ist das große Verdienst der Bürger, die mit gesundem Menschenverstand durch Deutschland gehen und Intrigen sofort durchschauen - nicht nur, weil diese Intrigen sehr durchsichtig sind, stets kurz vor Wahlen auffällig zunehmen und von Parteien ausgehen, die - gelinde ausgedrückt - selbst nichts zu bieten haben; sondern auch weil sie inhaltlich haltlos und billig daher kommen, ganz wie die Politik ihrer Initiatoren…
Wir können als erfahrene Anwälte und Demokraten nicht übersehen, dass die rechtsstaatliche Demokratie in einem Land stark gefährdet erscheint, in dem mit einer demokratisch gewählten Oppositionspartei auf eine Weise umgegangen wird, wie in Deutschland mit der missbräuchlich und in unseren Augen zu Unrecht als verfassungsfeindlich eingestuften AfD - dies ist für uns eine Tatsache, die uns veranlasst, bei den nächsten Wahlen gegen Missbrauch und Unrecht - und mithin gegen die Parteien, von denen beides ausgeht - zu stimmen…
Aber auch, wenn es nichts - wie bei den Vorgängen in Potsdam und direkt vor Wahlen im Jahre 2024 - gegen die AfD zu intrigieren gibt, sind die staatstreuen Medien in Deutschland 2024 leider heftigst dabei - wie auch im Ukrainekonflikt zu Lasten von Russland zur Gewohnheit geworden - Erfolge und Umfrageergebnisse der unbequemen, jedoch funktionsfähigen Opposition der AfD klein zu reden und die dümmsten Äußerungen zu Gunsten der Ampelparteien als signifikanten Aufwärtstrend der Regierungspolitik zu verkaufen. Auch dies ist eine Meinungsmanipulation, wie sie in einem Rechtsstaat bei der „vierten Staatsgewalt“, die zur neutralen Aufklärung der Bürger im Interesse einer unbeeinflussten Wahlentscheidung berufen ist und gerade hierfür Pressefreiheit genießt, einfach nichts zu suchen hat. So haben die staatstreuen Medien nach den Kommunalwahlen in Thüringen Ende Mai 2024 denn auch typischer Weise so oder ähnlich in ihren Überschriften berichtet: „Durchmarsch der AfD in Thüringen gestoppt“, während von uns für seriös erachtete Medien - so sogar der T-Online Ticker - berichtet haben: „AfD gewinnt in Thüringen deutlich hinzu!“. Überflüssig ist es wohl, anzumerken, dass wir niemals Parteien wählen, die in unserer Wertung intrigant und/oder manipulativ unterwegs sind…
Warum die meisten von uns alten Demokraten noch die AfD wählen…
Und ja, wir empfinden die AfD - auch ohne deren Mitglieder zu sein - als Segen für Deutschland, nachdem die meisten der über sie pöbelnden „Volksvertreter“ - oftmals im Volksmund wahrlich nicht grundlos auch „Volksverräter“ genannt - im deutschen Bundestag für die Misere verantwortlich sind, die 2024 eingetreten ist. „Wer solche Fehlbesetzungen wieder wählt, ist noch viel dümmer, als jemand, der den Bock zum Gärtner macht!“, meinte hierzu unlängst ein alter Anwaltskollege, der das politische „Elend“, das über Deutschland in den letzten beiden Jahrzehnten unter den Altparteien hereingebrochen ist, von Anfang an miterlebt hat…
Und ja, die Brillanz der AfD trifft die Altparteien immer wieder kalt, wenn sie erfolglos versuchen, ihre Eigentor-Bilanz zu verbessern, wofür der Gegner AfD dann doch irgendwie ungeeignet erscheint (ein Beispiel von vielen Youtube: „Stephan Brandner kontert SPD-Fragesteller! - AfD-Fraktion im Bundestag“). Und ja, das Russland- und AfD-Bashing der Altparteien ist in unseren Augen im Jahre 2024 nicht nur ein wesentliches Anzeichen für deutsches Politikversagen, sondern auch die Grundursache, warum es Deutschland zu dieser Zeit so schlecht geht. Und das muss geändert werden, indem Frieden mit Russland angestrebt wird und die Diffamierung der AfD aufhört, wofür wir mit unserem gesamten Einsatz im Interesse des deutschen Rechtsstaats kämpfen werden. Der größte Fehler an den westlichen Waffenlieferungen in die Ukraine ist und bleibt die bis zur Eskalation führende Eigendynamik, dass der Westen immer noch mehr bis zum Eigeneintritt der Nato nachlegen wird, solange die Waffenlieferungen keine wirklichen „Erfolge“ zeigen, wie es im Jahre 2024 ganz klar absehbar ist. Die Eskalation ist also durch die Waffenlieferungen vorprogrammiert, weshalb sie nie hätten erfolgen dürfen, ganz zu schweigen von den hierdurch vernichteten Menschenleben und Steuergeldern. „Wenn das Einschalten der Hirne nicht rechtzeitig eintritt, ist mit ihrem endgültigen Ausschalten zu rechnen…“ (D.R.S.).
Nach alledem kann Deutschland 2024 auf die unseres Erachten durchaus als demokratisch zu bezeichnende Vernunft der AfD nicht verzichten, wenn man die Unvernunft der Regierungsparteien betrachtet; denn es ist nicht nur unvernünftig, sondern unserer Auffassung nach sogar grundgesetzwidrig, Bürger, die die Priorisierung deutscher Interessen fordern, so zu behandeln, wie es die Ampelregierung tut. Und wenn man nun auch uns ins Visier nimmt, um die Rechtskeule zu schwingen, dann nehmen wir dies für einen Einsatz zu Gunsten unseres Verständnisses von rechtsstaatlicher Demokratie, wie sie nach unserer Einschätzung in unserem Grundgesetz bezeichnet ist, als Bestandteil des Kampfgeschehens gerne in Kauf. Und dies bereits deshalb, weil wir ablehnen, wie intrigant vorliegend mit einer demokratisch gewählten Partei, die mehr als alle anderen Parteien die Interessen deutscher Bürger vertritt, umgegangen wird und die Meinungen Andersdenkender diskriminiert werden; uns begegnen als Anwälte tagtäglich die Auswirkungen dieser Entwicklung, die die etablierten Parteivertreter dementieren; so etwa, wenn “unbequem” Andersdenkende ihren Job zu verlieren drohen, nachdem sie eine nach Art. 5 GG zulässige, jedoch “nicht angemessene” Meinungsäußerung zu Gunsten der AfD getätigt haben...
Ein Andersdenkender zu sein, heißt offenbar aus der Sicht der Ampelregierung ein Falschdenkender und damit „Diffamierungswürdiger“ zu sein, was besonders dann einleuchtet, wenn man sich vor Augen führt, dass der klassisch falsch Denkende die Regierungspolitik der Ampel verabscheut, und dies - so denken wir nachweislich richtig - sein falsches Denken aus der Sicht der Ampel kennzeichnet. Es ist also - was jeder namhafte GG-Kommentar bestätigt - keineswegs so, dass die reaktive Diffamierung Andersdenkender keinen Verstoß gegen Art. 5 GG darstellt, weil sie ja zunächst sanktionsfrei „falsch denken“ dürfen. Nein, wer die AfD und ihre Wähler in der Art und Weise wie viele Altparteien-Politiker behandelt, muss sich den Vorwurf der Beugung des deutschen Grundgesetzes gefallen lassen, weil er unseres Erachtens ganz klar die Meinungsfreiheit im Sinne des Art. 5 GG verletzt. Und mithilfe der gezückten Rechtskeule selbstherrlich die Definitionshoheit für „rechtextrem“ zu beanspruchen, ist gleichwohl ein klarer Rechtsmissbrauch der Altparteien, zumal wenn sie der gesetzlich vorgesehenen Prüfung eines Parteiverbots aus dem Wege gehen, weil sie befürchten, dass - was dessen Folge bei sachgerechter Prüfung sein wird - die AfD hieraus gestärkt hervorgehen wird und der Rechtsmissbrauch mit der Rechtskeule ein für allemal beendet wäre. Keiner unserer jahrzehntelang tätigen Verfassungsrechtler würde auch nur „einen Pfifferling“ auf den Erfolg eines korrekt durchgeführten Parteiverbotsverfahrens zu Lasten der AfD durch das Bundesverfassungsgericht setzen, geschweige denn würden einen solchen Erfolg die unzähligen Wähler der AfD verstehen können. Dies gilt umso mehr, als es sogar unseren Verfassungsrechtsexperten nicht gelingt, die Verbotsvisionen der vielen politischen Hetzer und Hexenjäger ohne jedwede juristische Ausbildung aus den Altparteien auch nur ansatzweise vor dem Hintergrund der juristischen Anforderungen an ein Parteiverbot nachzuvollziehen. Und ein bißchen sollte vor allem die Ampelparteien 2024 nachdenklich machen, wie viele politischen Schüsse von ihnen schon nach hinten los gegangen sind. So steht für uns fest, dass die AfD „ohne Wenn und Aber“ aus rein politischen Gründen als unbequeme Oppositionspartei rechtsmissbräuchlich angefeindet wird und dies in einem wahren Rechtsstaat zu unterbleiben hat, wenn sich die Diffamierer scheuen, den offiziellen Weg zu gehen, um weiter diffamieren zu können…
Und ja, die Liste der Ampel-Katastrophen, die der deutsche Bürger „auszubaden“ hat, ist und bleibt 2024 leider sehr lang; und niemand nimmt diese Katastrophen auch nach den hier erörterten Intrigen - im Gegensatz zu den “weich spülenden” C-Parteien einer wahren Oppositionspartei würdig und für die Menschen erkennbar - so auseinander wie die AfD. Sie wird angeführt durch die hier zur Genüge beschriebenen politischen Schüsse, die nach hinten los gegangen sind, wie z.B. dümmlich erscheinende Boomerang-Sanktionen gegen Russland in der Ukrainepolitik, die „Fachkräftebereicherung“ in der Migrationspolitik und die selbstzerstörende Klimapolitik, auf die fortwährend hartnäckig und einsichtsfrei beharrt wurde und 2024 immer noch wird; bleibt zu hoffen, dass die zutiefst abzulehnenden, Tod bringenden und weiter kriegstreibenden Waffenlieferungen in die Ukraine in einer zukünftigen Eskalation nicht die „letzten“ Schüsse auslösen, die nach hinten los gehen. Ergänzt wird die vorbezeichnete Ampel-Technik durch die zweierlei-Maß-Technik, mit der ihre Resultate zu Lasten der AfD und ihrer Wähler verdeckt werden sollen. Eines der letzten Beispiele für die zweierlei-Maß-Technik der Ampel und ihrer Medien ist das Thema der Gewalt gegen Politiker. Während - nur leicht überspitzt beschrieben - über einen Ampel-Politiker, der von einen vermeintlich „Rechten“ feindselig angerempelt wird, in der Tagesschau schon wegen eines gefährlichen Angriffs berichtet wird, kräht in der Regel offenbar kein Hahn in der Tagesschau danach, wenn AfD-Politiker durch Linksradikale schwerst verletzt werden, die offensichtlich von Ampelpropaganda aufgestachelt wurden. Ganz zu schweigen davon, dass die vermeintlich „Rechten“ in der Regel einfache Bürger sind, denen die Politik der Ampel „bis oben“ steht. Gewalt gegen Politiker sollte jedoch in jeder Form und gegen Politiker jeder Partei gleich behandelt, veröffentlicht und verurteilt werden - müssen wir das noch aussprechen ? „Bei den von der Ampel und ihren Medien geschaffenen Zuständen schon!“ meinte hierzu unlängst ein Kollege…
Dass nahezu die gesamte Ampel-Garde um Baerbock und Habeck angesichts offen zelebrierter Unfähigkeit vielen Kollegen den Respekt vor der Regierungspolitik ausgetrieben hat, ist den Kollegen, die sich wahrlich bemüht haben, die Ampel-Politik gut zu finden, sicher nicht vorzuwerfen - und in einem großen Umfang das Verdienst der AfD...
Wir dürfen niemals vergessen: die katastrophalen Fehlleistungen der Ampel ab 2024 nicht konsequent anzuprangern und zu verfolgen, bedeutet wohl bedauerlicher Weise nach den Gesetzesmäßigkeiten der Serie, Dreistigkeit und Verdeckungsdynamik für die Folgen, dass es nicht aufhören wird. Und ja, die vielen Menschen, die wir im Jahre 2024 gesprochen haben und als Familien bzw. Rentner in Armut leben, sind so „uneinsichtig“, dass sie nicht verstehen wollen, warum hohe Milliardenbeträge für fremde Interessen, die zu deutschen erklärt werden, ins Ausland geschaufelt werden und das Land obergrenzenfrei und kostenträchtig Migration mit erkennbar großen Gefahren importiert. Wir können stets nur wie die AfD empfehlen, noch rechtzeitig - also wenn man als für Deutschland „geackert“ habender Wähler mit Inlandshintergrund noch in der Mehrheit ist - solche Politik abzuwählen - und zwar „was das Zeug hält“. Auch die mainstream-Medien der Politik kommen 2024 angesichts der auch für uns immer stärker spürbar werdenden Abneigung der Menschen gegen die Ampel dem Scheideweg immer näher: geben sie sich regierungstreu der völligen Lächerlichkeit preis oder fangen sie damit an, angemessen kritisch zu berichten; schwierige Entscheidung angesichts des bislang gespannten Verhältnisses zu letzterem…
Sonst müssen ja wir Anwälte oftmals den Vorwurf gefallen lassen, „Rechtsverdreher“ zu sein, heute richten wir ihn in angepasster Auslegung an die Ampelregierung, die sich freilich so entrüstet wie eigennützig auf ihre Kenntnis der wahren Einordnungsübersicht beruft, während „rechts“ und heimatverbunden zu sein in den großen Zeiten der C-Parteien politisch absolut salonfähig gewesen ist, ohne dass es dem friedlichen Aufstieg Deutschland geschadet hätte, im Gegenteil. So freuen wir uns, wenigstens in der AfD noch eine Partei zu haben, die diese wichtige Lücke schließt, zumal die C-Parteien ihren Grundsätzen untreu geworden sind und ihr Fähnchen heute offenbar nach dem aus dem Westen (links) kommenden Wind hängen...
Und vergessen wir niemals: mit der richtigen Wirtschaftspolitik wäre die schwerste Wirtschaftskrise von Deutschland seit Jahrzehnten vermeidbar gewesen, die die grüne Ampelregierung uns beschert hat - und dies unseres Erachtens und nach Auffassung von Wirtschaftsexperten ohne das Klima auch nur im geringsten negativer zu beeinflussen als die Ampelmassnahmen Früchte tragen. Und die Spuren dieser Krise, die von unnötigen Insolvenzen, Unternehmensabwanderungen und Wohlstandsverlust geprägt sind, werden noch in vielen Jahren wahrnehmbar sein. So etwas bezeichneten wir früher als Vollversagen der Regierungspolitik, und zwar bereits bei schädlichen Auswirkungen, die an diejenigen, die die Ampel produziert hat, nicht herangereicht haben. Dank der AfD erhalten wir hierzu bis dato immer noch sehr viele verifizierte und aussagekräftige Informationen, die uns nicht glauben lassen können, dass die Altparteien es geschafft hätten, die AfD massgeblich in ihrem Ansinnen, die politische Wahrheit zu verbreiten, zu schwächen...
Und ja, selbst wenn die AfD rechtsextreme Züge tragen würde, was wir im Zuge unserer Erfahrungen mit demokratischen Strukturen nicht für zutreffend erachten - und dies nicht nur, weil die Priorisierung deutscher Interessen in deutscher Politik 2024 absolut „notleidend“ ist - wäre der hinterhältige Umgang mit ihr als demokratisch gewählter Partei unseres Erachtens völlig inakzeptabel und aus rechtsstaatlichen Gründen eindeutig abzulehnen. Die offensichtlich eigennützige Intriganz der „Brandmauer-Parteien“ gegen diese effektive und demokratisch gewählte Oppositionspartei hat aus unserer Sicht letztlich aber nur ein wahres Ziel: einen unbequemen, politischen Konkurrenten, der die ungeheuer vielen Defizite der Regierungs- und Altparteien sachgerecht anprangert, los zu werden. Und ja, die AfD ist (leider) die einzige Partei, die unsere demokratischen Anforderungen an die Ablehnung von Waffenlieferungen und Kriegstreiberei, die Vermeidung der Zerstörung der deutschen Wirtschaft und des deutschen Wohlstandes sowie der sachgerechten Migrationslimitierung erfüllt. Daher wählen die meisten von uns „alten Demokraten“ nur noch AfD - und dies auch deshalb, weil die Ampel- und Merkel-Parteien uns zweifellos dem jetzt dringend aufzuhaltenden, politischen Untergang Deutschlands in schnellen Schritten näher gebracht haben. So eindeutig ist aus unserer Sicht die Wahrheit…
„Blöd daherreden und jemanden als Nazi beschimpfen, ohne dies begründen zu können, kann jeder Volldepp!“ meinte unlängst ein bayerischer Kollege zu der einschlägigen Beschuldigung eines SPD-Politikers an die Adresse einer AfD-Politikerin. Und Recht hat er sowieso…
Und ja, gerade wir als alte Demokraten hoffen, dass die AfD von der Bevölkerung Gelegenheit und Regierungsmacht erhält, den Müll linker Hetzer zu beseitigen, die unseres Erachtens dem Nationalsozialismus und Faschismus in der Wahl ihrer Mittel viel näher stehen als die AfD. Und ja, wenn nur die AfD für die Priorisierung deutscher Interessen in deutscher Politik unter Beachtung christlicher Werte angemessen eintritt, dann werden wir sie wieder wählen…