Die Demokratie ist nach wie vor die beste Staatsform, aber immer mehr Menschen merken auch, dass alleine die Beteuerungen der Politik für ihr Funktionieren und ihre Verankerung im Grundgesetz nicht vermieden haben, dass sie in Deutschland in ihrer ursprünglich vorgestellten Form nicht mehr vorhanden ist. Und dies ist unseres Erachtens keineswegs auf die AfD zurückzuführen, sondern ganz eindeutig auf die Altparteien, die immer mehr undemokratische Zustände zugelassen haben. In dieser Schlussfolgerung sind wir uns nahezu alle einig, nachdem die meisten von uns jahrzehntelang beruflich tätigen Anwälten eine wirklich demokratische Zeit in Deutschland miterlebt haben und diese heute schmerzlich vermissen. Der größte Anachronismus liegt unterdessen in der Tatsache begründet, dass gerade die Altparteien die AfD für Demokratiedefizite verantwortlich machen, die wir bei den Altparteien wahrnehmen, während die AfD als wirklich einzig wahre Opposition im deutschen Bundestag diese Defizite am nachhaltigsten anprangert. Aus unserer Sicht hat die AfD daher ihren im Jahre 2023 verstärkt einsetzenden Wählerzuspruch voll und ganz verdient, weshalb die Altparteien wohl alles daran setzen werden, sie besonders hier wegen noch mehr in Misskredit zu bringen. Echte deutsche Demokraten inklusive der einschlägigen AfD-Politiker wollen nämlich keine Wahlen rückgängig machen, ziehen keine ausländischen Interessen den deutschen vor, zerstören nicht Wohlstand und Wirtschaft des eigenen Landes, ignorieren nicht das, was ihre Wähler denken und unterstützen keine Angriffskriege, indem sie Tod bringende Waffen in Krisengebiete liefern. Echte Demokraten tun so etwas nicht, und zwar gerade weil sie auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes stehen! So verrückt können Zeiten werden - also sollten wir uns von der etablierten Altparteien-Arroganz nicht für dümmer verkaufen lassen als wir sind…
Die Altparteien sind entgegen ihrer rühmlichen Vergangenheit aus dem letzten Jahrhundert seit der Merkelära für den Abstieg Deutschlands verantwortlich - da sind wir uns völlig sicher. Und Gelegenheit, den richtigen Kurs zu fahren, hatten sie wahrlich genug. Die Folge war eine Altparteien-Politik immer größer werdender Kompromisse bis hin zur Aufgabe vieler ihrer früheren Zielsetzungen und einer faktischen Selbstaufgabe. Hieran gibt es für uns nicht den leisesten Zweifel. Der vorläufige Höhepunkt hiervon ist 2022/2023 sichtbar, wo der Volksparteienschwund zu immer mehr Koalitionären in politischen Fehlbesetzungen mit ideologisch verblendeten Kleinparteien geführt hat - und das ausgerechnet in hochgefährlichen Zeiten. In ihnen besetzt die AfD wichtige Themen, die früher die Volksparteien vereinnahmt hatten, was diese jetzt aber zur Bremsung ihres Wählerschwundes, aber auch vor dem Hintergrund ihrer inzwischen etablieren Unfähigkeit nicht zulassen können. Das Resultat ist das von der offenbar links orientierten Innenministerin Faeser verfeinerte Rezept einer immer mehr verleumderisch erscheinenden Rechtsattacke u.a. gegenüber der AfD und ihren Wählern.
Update Februar 2023: Jetzt ist es auch bei uns soweit: Wir können nach vielen Jahrzehnten beruflicher Anwaltserfahrung in einem richtigen Rechtsstaat und unserer Zusammenarbeit mit dem letzten noch lebenden Verfassungsvater (verst.18.07.2005) einer völlig „herunter gekommenen“ Regierungspolitik und Medienkollusion* nicht mehr länger untätig zusehen! Wir empfinden es als unsere Pflicht, uns für den Erhalt unseres Rechtsstaats einzusetzen und der Ampelregierung mit Zerstörungstendenzen in nahezu allen politischen Bereichen entschieden entgegen zu treten, weshalb wir in einer unserer nächsten Zusammenkünfte auch über einen gemeinsamen Eintritt in die AfD beraten werden! Besonders erfreulich ist, dass unsere Gesprächsthemen zur Gefährdung des Rechtsstaats in Deutschland inzwischen auch bei Ruhestandsrichtern sachlichen Anklang gefunden haben, bei denen eine Zugehörigkeit zu Organisationen wie den Reichsbürgern sicher auszuschließen ist. Wer unserer Darstellung der desaströsen, politischen Entwicklungen in Deutschland auf dieser WEB-Site nicht beipflichtet, ist freundlich eingeladen, uns seinen sachlichen Widerlegungsversuch per Email übermitteln; die anderen sollten überlegen, ob sie nicht auch endlich für ihre Überzeugung und die Zukunft ihrer Kinder mehr Initiative zeigen wollen, wie es inzwischen die immer mehr werdenden Befürworter eines friedlichen demokratischen Widerstandes tun. An diese Alle geht unser so herzlicher wie aufrichtiger Dank! Wir sehen erfahrungsbedingt keine andere Alternative angesichts eines immensen, für uns offensichtlichen rechtsstaatlichen Versagens der Altparteien, das sich nicht mehr in bisher bekannten Kategorien bewegt und wegen seiner Gefährlichkeit entschiedenes Gegensteuern erfordert.
Wir müssen gerade als Anwälte angesichts der akuten Situation im Deutschland des Jahres 2023 im folgenden so deutlich werden, auch auf die Gefahr hin, dass die Rechtsverleumder schon "mit den Hufen scharren".
Und ja: wir sind im Jahre 2023 sehr froh, dass mit der AfD eine echte Opposition für die Ampelparteien im Bundestag sitzt und nicht nur die „Fass-mich-nicht-an“-Sensibelchen von den C-Parteien, die wohl nach 16 Jahren Merkel als Wegbereiter des politischen Irrsinns einen guten Grund haben, die Klappe nicht allzu weit aufzureißen. Schließlich könnten man ihnen sonst sehr unangenehme Fragen zur Merkel-Zeit entgegen halten. Ohne die AfD wäre Deutschland in unseren Augen der völlig entgleisten Ampelpolitik hilflos ausgeliefert, eine Vorstellung, die uns nach den Erfahrungen mit der Ampel im Jahre 2023 das kalte Grauen lehrt…
Es ist schon erschreckend, wie viele Möchtegern-Politiker ihre Macht furchtbar missbrauchen können, wenn sie nicht rechtzeitig aussortiert werden; dies hat man in Deutschland in den letzten Jahren offensichtlich versäumt. Für uns Anwälte ist Deutschland wahrlich in den letzten Jahren politisch in die Hände von echten Nieten gelangt, was - wie uns sehr wohl bewußt ist - nur in einem harten politischen Kampf korrigierbar sein wird. Und dass hier die uns so willkommene und stetig wachsende Kraft der AfD eine sehr große Rolle spielt, zeigt sich schon an den Reaktionen der für die heute so üble Situation von Deutschland verantwortlichen Altpartei-Versager auf diese Partei. Sie ist offenbar die einzige Partei, die unser Grundgesetz als ein wirklich deutsches - was es fraglos ist - auslegt und den Interessen deutscher Bürger grundgesetzkonform Vorrang einräumt…
Die AfD ist möglicher Weise die letzte Chance des Bürgers, einen friedlichen, demokratischen Politikwechsel zu erreichen, der im Deutschland des Jahres 2023 so dringend nötig ist, wie er es in der Nachkriegszeit noch zu keiner Zeit war. Diese Tatsache würde von uns hier ehrenamtlich „kämpfenden“ Anwälten wohl jeder so oft unterschreiben wie es nötig ist, um nach Deutschland wieder demokratische Verhältnisse zurückzuholen - wozu selbstverständlich auch gehört, dass wirkliche Oppositionsparteien wie die AfD eine demokratische Behandlung erfahren. Wenn ausländische Kollegen mit weniger demokratischem Herkunftshintergrund meinen, dass inzwischen in Deutschland wohl mit der AfD auch die Opposition unterdrückt werde, dann müssen wir leider des öfteren einräumen: „Leider ja, und zwar verrückter Weise mit dem Vorwurf ihrer angeblich rechtsextremen und undemokratischen Gesinnung, weil sie richtiger Weise der Behandlung deutscher Interessen in der Politik Vorrang einräumen. Aber keine Sorge, Kollege, auch die Menschen in Deutschland durchschauen dumme Strategien der Altparteien-Politik heutzutage sehr schnell - und bestrafen diese auch schön demokratisch...“.
Es erscheint uns von den Altparteien politisch kriminell, die Nazi-Keule gegen die AfD zu schwingen, ohne darauf einzugehen, dass sie ihrerseits - vorsichtig ausgedrückt - erhebliche Demokratiedefizite aufweisen und erwiesener Massen den Willen und die Interessen des deutschen Volkes ignorieren. Wer auf diese Weise die AfD und ihre Anhänger diskreditiert, riskiert als verlogener Scheindemokrat den Volksaufstand und Bürgerkrieg. Und wer diese Situation politisch durch die Aktivierung dummer Antifanten zu lösen versucht, die geistlos „Kein Bock auf Nazis“-Plakate durch die Gegend tragen, der handelt in höchstem Masse unverantwortlich. Und wir denken, die AfD-Wähler werden nicht vergessen, wie sie von strunzdumm palavernden Altparteien-Politikern beleidigt worden sind, weil sie u.a. in Sonneberg (Thüringen) im Juni 2023 die einzig wahre Opposition gegen sie gewählt haben…
Ein paar extreme Antidemokraten u.a. von der CDU sollen für die Sonneberger Landratswahl sogar die “Merkel‘sche Wahlwiederholung” gefordert haben, also ein „Wählen bis das Ergebnis stimmt“. Das ist das „demokratische“ Deutschland 2023, in dem Politiker der Altparteien vorgeben, sich durch massiv demokratiefeindliches Verhalten für Demokratie einzusetzen. Der für den AfD-Landrat geforderte Demokratiecheck wäre offenbar bei vielen Politikern der Altparteien erheblich besser platziert. Der katastrophale Zustand unserer Republik zeigt sich offensichtlich an dem Demokratieverständnis dieser Altparteien, nicht an dem der AfD…
Kein AfD-Bashing der Altparteien wird die Bürger darüber hinwegtäuschen können, dass die Altparteien im Gegensatz zur AfD die Sorgen der deutschen Bürger ernst nehmen. „Deutsche Interessen zuerst“ ist legitim und grundgesetzkonform, was die Altparteien mit ihrer Politik der fremden Interessen und unsinnigen Hetze gegen die Bürgerpartei AfD letztlich scheitern lassen wird - da sind wir uns völlig sicher…
Wie viel geistiges Potential steckt eigentlich in Kommentatoren und Altparteien-Politikern, die bei über 20% Wählerzuspruch für die AfD immer noch geistig eingleisig bei der AfD von „braunem Bodensatz“ sprechen. Dass man bei dieser gewohnheitsmäßig diffamierenden Klientel nicht so schnell umdenken kann, ist uns selbstverständlich klar; aber nur Bodensatz zu sehen, wo doch das Volk vom „wind of change“ zu den Rettern der AfD getragen wird und sich der frische Wind der Freiheit von manipulativen, Deutschland verachtenden Altparteien-Politikern, die nach eigenen Angaben ihr Volk ignorieren wollen, ankündigt…
In der zweiten Hälfte des Jahres 2023 halten immer mehr Bürger dem grünen Wirtschaftsvernichtungsprogramm ein Grünenvernichtungsprogramm entgegen, in dessen Sog die verantwortliche Ampelregierung verdienter Weise immer mehr zu wanken beginnt. Der Bürger scheint mündig zu werden und seinen aufgestauten Frust bis zurück in die Merkelzeit abzubauen, was verhindert, dass ebenso schuldige C-Parteien von der AfD-Strahlkraft im Zuge einer Rettung Deutschlands profitieren. Im übrigen stehen sie hinter ihrem „Brandmäuerchen“ zur AfD und wissen nicht so recht, ob sie es einreißen oder selbst zu zündeln beginnen sollen, um einen offenbar unaufhaltsamen Schmelzprozess zu stoppen: den ihrer zu Gunsten der AfD abnehmenden Wählersympathien. Im gegenseitigen Mutzuspruch „So leicht holt uns der Teufel nicht!“ schleichen sich schließlich immer mehr Zweifel ein, dass sich nicht doch die ausgleichende Gerechtigkeit nur etwas verspätet eingestellt hat…
Dass Scholz mit Märchenerzählern Umgang hat, zeigt die Tatsache, dass er im Jahre 2023 bei einem Interview die Meinung äußert, die AfD bekäme in der nächsten Bundestagswahl nicht mehr Stimmen als bei der letzten und die Parteien der Bundesregierung ein neues Mandat. Wir haben wirklich ohne Ende gelacht. Diese Bundesregierung braucht wahrlich Lehrstunden - und zwar nicht nur in Sachen Realitätsnähe, sondern auch in Sachen „Demokratie“. Und ja, es zeichnet sich ganz deutlich das Ende der AfD-Hetze der Altparteien als Verzweiflungsakt ab, von den eigenen Mega-Unzulänglichkeiten - wie sie ein Forumsteilnehmer zu Recht nannte - abzulenken; es kann nämlich keiner mehr hören, der es durchschaut - und das sind jetzt sehr viele Bürger…
Wie die Altparteien in Deutschland aus dem letzten, rechten Loch pfeifen, zeigt die Tatsache, dass erheblich „rechtere“ politische Gruppen als die AfD im Ausland - so in der Schweiz und vielen anderen Ländern - ohne Ausgrenzung am koordinierten, demokratischen Prozess teilnehmen. So muss das für demokratisch gewählte Parteien sein und nicht wie im Land der Verbotsschreier, die aus den Löchern kommen, sobald ihnen die AfD zu nahe kommt. Und die AfD und ihre Wähler werden ihnen jetzt richtig nahe kommen, so dass sie sich fragen müssen, was ihnen dann „blüht“, wenn sie die Demokratie mit einem Verbotsverfahren belasten, weil sie ihnen zu nahe kommen…
Wenn - was wir erwarten - die Altparteien und ihre Erfüllungsgehilfen versuchen, die AfD auf unfaire Weise auszubooten, dann wird der Bürger - wenn schon Anstand und Gesetzestreue bei den vom politischen Grundeis Bedrohten immer mehr schwinden - hierauf angemessen reagieren, da sind wir uns ganz sicher. Und das werden sie mit Sicherheit im Hinblick auf ihre politische Zukunft richtig fürchten, weil am Ende ohne den Bürger selbst in einer von ihnen manipulierten Demokratie gar nichts geht…
Ein Forumsteilnehmer sprach es unlängst aus, was mit den Altparteien passieren wird, wenn sie weiter „Dumm-dumm“-Geschosse auf die AfD abfeuern: „Wenn sie jetzt nicht schnell ihre dämliche Strategie der Ausgrenzung ändern, dann wird diese Strategie sie ändern - in so unwichtige wie beim Volk langfristig unbeliebte Minderheitenparteien…“.
Wenn man eben so dumme Altparteien-Politiker hat, die nicht rechtzeitig merken, dass die AfD-Provokationen wie die Russlandsanktionen nach hinten los gehen, dann müssen diese Politiker eben heftigst über den Wähler bestraft werden - meinen wir. Und jeder Altparteien-Politiker, der nicht der Auffassung ist, dass die Wähler stinksauer auf ihn und seine Partei sind, ist im Jahre 2023 ein hoffnungsloser Traumtänzer mit abruptem Erwachungspotential. Wir würden uns als Politiker richtig Sorgen machen, wenn viele Bürger nur noch Abscheu und Verachtung für uns übrig hätten, wie es uns immer öfter von Mitbürgern berichtet wird. So steht leider zu befürchten, dass Regierungspolitik auch in Deutschland wegen einer tiefen Unzufriedenheit der Menschen, die nicht ernst genommen wird, immer mehr auf französische Zustände zusteuert. Mindestens seit 1789 rächen sich dort politische Dummheit und Ignoranz gegenüber dem Volk immer wieder, nur dass es immer wieder neue Politikergenerationen sind, die das nicht zu glauben bereit sind und dann die Zeche zahlen müssen…
Die AfD ist die große Chance für das Wahlvolk, den Altparteien endlich beizubringen, dass nicht sie der Souverän sind. Die dort angewachsene Selbstherrlichkeit, auch sich gegen die demokratisch unbequeme AfD zu verbünden, hat ohne Frage mehr als einen Dämpfer verdient. Dies ist eine enorme Chance für die Rückkehr echter Demokratie mit einer echten Opposition - und ja, beide fehlen uns sehr. Wir gehen als lebenslange, aufrechte Demokraten sogar soweit, dass die AfD Mahnmal und Prüfstein zugleich ist, den Altparteien beizubringen, dass echte Demokratie anders geht - anders, als sie bisher im Umgang mit der AfD versucht haben, dem Bürger zu suggerieren, um eine unbequeme Opposition los zu werden. Jetzt kann und sollte für die volksseitige Erziehung der Altparteien zwecks Einsichtsgewinnung die Rechnung des Volkes kommen - eine bessere Gelegenheit gibt es wohl nicht. Und so werden die wirklichen Antidemokraten in den Altparteien bald kapieren müssen, dass nicht der Wille der Parteien, Brandmauern zu errichten, sondern der Wählerwille entscheidet. Jeder Bürger, der hierzu beiträgt, kann sich zu Recht als wirklicher Demokrat fühlen. Im Jahre 2023 ist nach dem Empfinden von uns Altdemokraten die Demokratie seitens der Altparteien in Gefahr, nicht seitens der AfD - die AfD ist unseres Erachtens die große Chance der Demokratie, sich wieder durchzusetzen. Und eine Bundesregierung, die etwa an der Aufklärung des Nordstream-Terroraktes ebenso wie die Schein-Opposition der C-Parteien kein Interesse zeigt, agiert in unseren Augen extrem undemokratisch…
Dass allmählich der politische Ampel- und vor allem Grünen-Irrsinn auch dem Bundesverfassungsgericht trotz seiner von uns stets angeprangerten politischen Verwebungen “zu heiß“ wird, zeigt die Tatsache, dass es im Zuge eines Eilantrags das Heizungsgesetz von Habeck und sein „Durchprügeln“ vor der Sommerpause des Bundestags im Juli 2023 vorläufig gestoppt hat; zu Gute kommt dem Bürger hierbei wohl offenbar, dass der Eilantrag von einem CDU-Politiker gestellt wurde, obwohl die AfD die gleiche Auffassung seit Wochen vor sich her trägt (Youtube: „Bernd Baumann platzt der Kragen in der Heizungsdebatte! AfD nimmt kein Blatt vor den Mund!“). Dass dies die Grünen zum logischen Nachdenken anregen wird, glauben wir jedoch nicht, solche ideologisch verblendeten Zerstörungspolitiker brauchen den entschiedenen und durchgängigen Widerstand der Bürger bis hin zu ihrer Abwahl. Und wer immer noch glaubt, dass Grüne politisch etwas Vernünftiges zustande bringen, der darf sich ja gerne mit Zustimmung seines schwerhörigen Nachbarn eine unausgereifte und teure Wärmepumpe einbauen sowie im Umkreis seiner mit genügend Feuerlöschern ausgestatteten Ladestation E-Auto fahren, wenn es ihm Spaß macht - Freiheit gilt doch für alle…
Die etablierte, politische Arroganz versucht in ihrer Verzweiflung 2023 alles, um der AfD zu schaden und hierfür offenbar auch Ex-AfD-Größen wie Herrn Meuthen zu “kaufen”. So ist es für uns ein großer Genuss, sie scheitern zu sehen, etwa über die Anfänge mit der Wahl eines ersten AfD-Landrats in Sonneberg, was bei den Altparteien zuvor als Katastrophe bezeichnet wurde. Schön ist, dass solche Katastrophen für die etablierte Arroganz hoffentlich bald gewöhnungsbedürftig werden, und zwar im Interesse der Rückkehr wahrer demokratischer Verhältnisse in Deutschland. Wir hätten niemals geglaubt, das es so schnell gehen könnte - unser großer Respekt an alle beteiligten Bürger mit einem wahren Demokratiebewusstsein. Wir empfinden es als eine berechtigte, demokratische Revolution der Bürger gegen eine undemokratisch handelnde Ampelregierung, nicht mehr und nicht weniger. Und der Erfolg der AfD in Sonneberg wird nicht der letzte gewesen sein, ehrliche demokratische Bestrebungen setzen sich letztlich immer durch. Und wie die für sich selbst demokratische Grundsätze reklamierenden Altparteien erneut den schlimmsten Demokratieverstoß versucht haben, nämlich die Wahl einer demokratische gewählten Partei bzw. Ihres Kandidaten zu verhindern, spricht Bände. Es wird nach dieser demokratischen Wahl wieder großspuriges Geschwätz zum angeblichen Demokratieverlust von denjenigen Altparteien-Politikern folgen, die gar nicht wissen können, wie Demokratie auszusehen hat; denn sie selbst beugen sie tatsächlich viel zu oft da, wo es ihren Interessen dient. Die Politiker der Altparteien sollten sich somit schon einmal an die Schnappatmung gewöhnen, die sie nach der Wahl des AfD-Kandidaten als Landrat in Sonneberg bekommen haben - und auch an die Tatsache, dass ihnen die Bürger jetzt weiter beibringen werden, was eine Demokratie ausmacht. Sie werden es noch lernen, keine Wählerverachtung durch die Verächtlichmachung einer demokratisch gewählten Partei als undemokratisch zu betreiben und keine Gleichgültigkeit gegenüber dem Willen ihrer Wähler zu empfinden; denn letzteres ist wahrlich in höchstem Masse undemokratisch. Die Wähler werden es ihnen beibringen, selbstverständlich schön demokratisch, damit Heuchelei und Verlogenheit endlich aufhören, wie sich Altparteien in der Öffentlichkeit als demokratisch gegenüber einer angeblich undemokratischen AfD positionieren. Wenn der Grünen-Chef nach der Sonneberg-Wahl die AfD-Wähler als Feinde Deutschlands bezeichnet, so halten wir ihm in tiefer Überzeugung entgegen, dass dieser Titel wohl schon geraume Zeit exklusiv an seine Partei vergeben ist. Die Burg, die die AfD in Sonneberg sturmreif geschossen hat, ist also nicht diejenige der Demokraten, es ist unseres Erachtens diejenige der Demokratiefeinde…
Die Ampelkoalition riskiert offenbar bewußt mit ihrer Anti-Bürgerpolitik, dass der Bürger den Respekt vor den Volksvertretern vollständig verliert. Und die Coronapolitik wie auch die Migrationspolitik der Bundesregierung haben gezeigt, dass bereits in diesem Zusammenhang eine Politik gegen den Bürger gemacht wurde, zumal diverse frühzeitig erkennbar falsche Entscheidungen der Politik durch Gerichte gekippt wurden. Aber auch hier wurden unseres Erachtens letztendlich viel zu wenige Fehlentscheidungen erfasst und wurde viel zu spät eingeschritten, was wiederum zeigt, welche irrevisiblen Schäden schlechte Politik anrichtet…
Nach der Ampelregierung wissen alle deutschen Wähler wie gefährlich Minderheiten-Koalitionäre sind, die in einer Regierungskoalition die Chance sehen, ihre verblendeten Ideologien durchzusetzen. Koalitionen sind und bleiben eben eine demokratische Schwachstelle, weil deren Zusammensetzung für den Wähler nicht kontrollierbar ist. Hieraus kann sich für den Bürger - wie im Jahre 2023 - eine besondere Verantwortung ergeben, im Nachgang zur Wahl Widerstand gegen unliebsame Zusammenschlüsse zu entwickeln. Und ja, es ist erschreckend, wie einfach es den Grünen in der Ampel gemacht wurde, mit dummer Politik die Deindustrialisierung Deutschlands einzuleiten - dem Klima hilft sie zwar kaum oder gar nichts, dafür umso mehr der Vernichtung von Wirtschaft und Wohlstand in Deutschland. Und besonders paradox: die Grünen wollen offenbar einen anderen Staat, als den in unserem Grundgesetz skizzierten, während die AfD den vorhandenen im Sinne des Grundgesetzes zu Recht verteidigt und wegen angeblicher Demokratiedefizite von der etablierten Altparteien-Arroganz, die die Grünen gewähren lässt, angefeindet wird. Das ist der eigentliche Kern des politischen Irrsinns im Deutschland des Jahres 2023, bei dem wir uns fragen müssen, was viele Bürger noch brauchen, um zu erkennen, wohin die Reise der grünen Selbstzerstörung Deutschlands geht...
Neuesten Berichten zufolge hat gerade die „richtige“ Demokratin - nämlich Frau Faeser - im Juni 2023 geäußert, dass ein AfD-Verbotsverfahren ihrer Meinung nach möglich sei. Wie schön für diese Frau, anlässlich einer verstärkten Unbequemlichkeit der AfD auf diese Idee zu kommen, zumal sie offenbar bereits bei anderen Gelegenheiten ihre Vorliebe zum Ausdruck gebracht hat, eine ihr im Sinne des mutmaßlichen Volkswillens gefährlich werdende Opposition u.a. zur Durchsetzung ihrer abstrusen Migrationspolitik unter ihre Kontrolle bringen zu wollen. Eine Ampelpolitikerin also, wie sie „im Buche steht“ - im Buche des aus rechtsstaatlichen Gründen erforderlichen Widerstands. Also kann man Frau Faeser nach alledem nur zurufen: Sie können es doch gerne probieren, möglicher Weise beschleunigen Sie damit noch weiter die richtige Entwicklung. Das letzte Wort hat schließlich das Bundesverfassungsgericht, das eine Bundeskanzlerin - nämlich Frau Merkel - mit ihrer Auffassung von Demokratie massiv zurecht gewiesen hat, wollte sie doch eine andere AfD-Wahl rückgängig machen. Solche Parlamentarier in Regierungsämtern brauchen ganz offensichtlich Nachhilfe in Sachen „Demokratie“, Frau Faeser kann sich hierfür gerne hinten anstellen…
Das Kennzeichen eines offenbar politisch völlig pervers gewordenen Deutschlands zeigt die Tatsache, dass der Bürger durch die AfD-Wahl aus der Sicht der Altparteien der demokratische Tabu-Brecher sein soll und nicht die Altparteien-Politiker mit ihrer vom Bürger völlig abgelehnten Politik. Solche Altparteien brauchen offenbar noch deutlich mehr Lerneinheiten in Sachen richtiger Demokratie - sollen sie bekommen. So sind uns beinahe die Tränen gekommen, angesichts einer leicht gewachsenen Einsicht der CDU, deren Kandidat in Sonneberg kleinlaut zugab: „Nicht genügend Menschen haben Vertrauen in uns!“ (Youtube: „AfD-Sieg in Sonnenberg: Niederlage für die CDU - „Nicht genügend Menschen haben Vertrauen in uns!“). Gut, der Mann - er ist wenigstens nicht so extrem betriebsblind wie die selbstherrliche Sturzflug-Ampelkoalition in Berlin. Alles in Allem sinken wir auf die Knie, dass es die AfD gibt, die unseres Erachtens im „rechten Augenblick“ durchaus von oben gegen eine die christlichen und demokratischen Werte gefährdende sowie (deutsche) Menschen verachtende Ampelpolitik gesandt worden sein kann. Und sprechen wir es doch einmal richtig unverblümt aus: Ein „Blinder mit Krückstock“ sieht im Jahre 2023, dass Altparteien den für die Bürger offensichtlichen Qualitäten der AfD - und noch weniger den Problemen in Deutschland - einfach nicht gewachsen sind. Auch wenn die Altparteien zu dieser Zeit wohl am meisten Energie damit verschwenden, diese unbequemen Wahrheitsverkünder los zu werden. Und freilich wird es die AfD weiterhin nicht leicht haben, den jahrzehntelang angehäuften politischen Unrat der Altparteien wegzuräumen, jedoch wird der übel riechende Haufen nicht kleiner, wenn durch die Altparteien immer mehr hinzukommt. Insoweit könnte es sich sogar als Segen erweisen, dass mit den Grünen entgegen der eigenen Plakatierung ein ganz besonders übler Erzeuger von Unrat den Prozess des tiefgreifenden Austausches in der Politik - und nicht bei den zu Recht jetzt richtig wütend gewordenen Bürgern - beschleunigt hat…
In unseren Augen repräsentiert im Jahre 2023 nur die AfD noch des Volkes Stimme. Die Altparteien haben unseres Erachtens schändliche Politik gegen das eigene Volk betrieben oder unterstützt. So arbeiten wir alle intensiv daran, dass der unverdiente Altparteien-Bonus weiter schmilzt und freuen uns hierbei im Interesse der deutschen Bevölkerung über jeden kleinen Fortschritt auf einem langen, aber für Deutschland segensreichen Weg. Wer das nicht glaubt, möge AfD-Politikern wie Herrn Brandner oder Herrn Curio im Bundestag nur zehn Minuten aufmerksam zuhören und dann aus der Altparteien-Soße nehmen, wen er will, es macht keinen großen Unterschied. Er wird dann sehr vieles besser verstehen…
Inzwischen meinen wir bei Bundestagsdebatten geradezu zu spüren, wie die Politiker der deutschen Regierungsparteien im Jahre 2023 das große Zittern bekommen - dem alsdann die unwürdige Pöbelphase folgt -, wenn AfD-Politiker wie Stephan Brandner oder Gottfried Curio zum Rednerpult aufbrechen. Der Unwürdigkeit des Schauspiels für die Regierung folgt offenbar der immense Unterhaltungswert, beides bedauern wir im Interesse der Rechtsstaatlichkeit sehr. Auch wir können die Regierungs- und Altparteien leider überhaupt nicht mehr im Einklang mit der Vertretung deutscher Interessen sehen. Aber wie Frau Merkel mit ihren fundierten Stasi-Erfahrungen schon öfter hat durchblicken lassen, wir können alle die Freiheit bereits daran erkennen, dass man deutsche Politiker nicht vom Rednerpult im Bundestag weg abführt - natürlich hat sie da keine CDU-Politiker gemeint, sondern wohl nur solche der AfD. Nicht umsonst hat man Merkel im Jahre 2023 einen der höchsten Staatsorden verliehen, während die AfD wohl nicht ohne Grund die Auffassung vertreten hat, man hätte an seiner Stelle besser einen Haftbefehl erlassen. Einfach demokratische Wahlen rückgängig machen lassen zu wollen, wenn deren Ergebnis nicht behagt, erscheint auch uns nicht ganz angemessen für eine Trägerin eines solchen Verdienstordens…
Beim Zuhören meinen wir, geradezu erkennen zu können, wie Altparteien-Politiker im Bundestag vor Neid erblassen, weil sie nicht über die rhetorischen und argumentativen Qualitäten eines Stephan Brandner, Gottfried Curio oder einer Alice Weidel von der AfD zu verfügen, von denen sie inzwischen fast täglich vorgeführt werden. Demgegenüber langweilt sie nur noch, ihre eintönige „Rechtsnummer“ ohne Sinn und Verstand - und vor allem ohne sachliche Argumente…
Wir sind uns sicher: Die Zeit der AfD und anderer realdemokratischer Parteien kommt immer näher, auch wenn heutige Regierungs- und Altparteien, die der Abrechnung ins Auge zu sehen haben werden, dies nicht wahrhaben wollen - da sind wir uns so was von sicher…
Der Bundestag ist im Jahre 2023 offensichtlich zum Affen- und Kasperlestheater verkommen. Wir, die wir vor Jahrzehnten das hohe Haus des Bundestages mit ehrwürdigen Abgeordneten erleben durften, die sich zu benehmen wußten und zumeist anwesend waren, können das unabweisbare Bedürfnis, von dem Verhalten der Mehrzahl heutiger „Volksvertreter“ angewidert zu sein, einfach nicht unterdrücken. Wenn man noch zusätzlich darüber nachdenkt, dass für solche politischen Figuren aus Steuergeldern hohe Diäten geleistet werden, damit eine grottenschlechte Politik mit „unterbelichteter“ Parlamentsbeteiligung das deutsche Volk schädigt…
Immer mehr entsetzte Bürger in unserem Umfeld meinen im Jahre 2023, deutsche Regierungs- und Altparteienpolitiker stellten sich blöd - was sie gut könnten - , um den ihren Verrat offenbarenden Vorsatz, Deutschland zu schädigen, zu verstecken. Denn so dämlich könnte doch keiner sein, solche eklatanten politischen Fehler aus Dummheit zu machen. Nun, wir werden darüber nachdenken - und um für jeden der in Frage kommenden Alternativen auf der sicheren Seite zu sein, AfD wählen - und das wichtigste ist hierbei, bestmögliche Anstrengungen für den Frieden zu wählen…
Was die Rechtsverleumdung anbelangt sind wir uns inzwischen völlig sicher, welche Aufführung im deutschen Bundestag in den letzten Jahren von den Altparteien oftmals geboten wird: Täter spielt Opfer! Wir können leider nicht mehr erkennen, dass die Altparteien die deutsche Bevölkerung angemessen schützen, sondern sehen vielmehr auch viel zu viele Schädigungstendenzen bei Bevorzugung fremder Interessen. Jede vertrauenswürdige und glaubhafte Umfrage in der deutschen Bevölkerung wird dies wohl uneingeschränkt bestätigen - die mainstream-Medien hingegen werden wohl mehr an den Stimmen der “Sados” aus dem bürgerlichen Milieu interessiert sein, die es lieben, richtig zu leiden…
Anfang 2023 gehen wir angesichts politischer Uneinsichtigkeit und Kriegstreiberei der Altparteien sogar soweit, uns mit der Aussage eines Youtubers anfreunden zu können: „Wer Ampel- und C-Parteien wählt, wählt Krieg, wer AfD wählt, wählt Frieden!“ Die AfD halten wir hiernach nicht für rechtsextrem, sie hat in Relation zur Ampelregierung nur extrem Recht!
Und dass die AfD Anfang 2023 laut einer offiziellen INSA-Umfrage in der Wählergunst die Grünen überholt hat, lässt uns hoffen, dass der grüne Spuk der Deutschland-Zerstörung seinem Ende zustrebt; aber die gegen grüne Wirtschaftsvernichtung und Kriegstreiberei gerichteten Anstrengungen dürfen nicht nachlassen…
Und ja, so wünschen wir uns und hoffen, dass der Wähler mit den nächsten Wahlen - so zunächst bei den Landtagswahlen 2024 - die Regierungs- und Altparteien abstraft und ihnen die Rechnung für eine absolut bürgerfeindliche Politik - nichts anderes haben sie in unseren Augen abgeliefert - mit einem starken Stimmenzuwachs für die AfD präsentiert. Sie müssen es richtig spüren, sonst werden sie uns weiterhin folgenlos und wahrheitswidrig einreden, deutsche Bürgerinteressen zu vertreten…
Warum haben sich wohl so viele Anwaltskollegen - hier unseres Erachtens auf ihren Gebieten besonders herausragende Kollegen -, Staatsanwälte und Richter der AfD angeschlossen - doch nicht weil sie sich dort als Kenner der rechtsstaatlichen Materie in einem Sammelbecken für rechte Gesinnungen treffen wollen, sondern ganz eindeutig wegen ihrer großen Sorge um unseren Rechtsstaat - die wir im übrigen als (Noch-)Nicht-AfD-Mitglieder zutiefst teilen. Dies ist nach vielen unserer Diskussionen für uns eine unumstößliche Tatsache und der Versuch der Altparteien den gegenteiligen Eindruck zu erwecken, die Reaktion des getroffenen Wolfes im Schafspelz. So sehen auch wir leider zur Zeit weit und breit keine andere Partei, die erkennbar und wirksam unsere deutsche Heimat schützt, als die AfD…
Wir stehen auch als Nichtmitglieder hinter der AfD gegen dumme, rechtsstaatsentrückte Diffamierer in den Altparteien! Und wenn rechts - also nicht rechtsextrem - bald wieder ein Qualitätsmerkmal sein wird und es linke Gestalten im Bundestag dabei vor Wut “zerreißt” - nun gut, wenn es der rechtsstaatlichen Demokratie dient, kann man so etwas schon in Kauf nehmen...
“Der Kampf der „rechts(radikal) Diffamierten mit aufrichtiger Sorge um das deutsche Volk gegen die linken Vögel im Bundestag, die deutsche Interessen missachten und verschachern wollen, ist spätestens im Jahre 2023 endgültig freigegeben. So kann jeder Stellung beziehen, was er bald tun sollte…“. ist der Kommentar eines Youtubers mit offensichtlichen Trefferqualitäten…
Und dass respektlose Regierungs- und Altparteienpolitiker im Bundestag im Hintergrund fortlaufend herumpöbeln, wenn ihnen Politiker der AfD auch nach unserer Auffassung die ungeschminkte Wahrheit präsentieren - was das Bundestagspräsidium offenbar weniger zu stören scheint, als die klare Sprache mancher Redner - besiegelt eigentlich für uns vollständig, dass wir uns von so etwas nicht mehr vertreten lassen können und wollen…
Wir wollen nicht gehässig erscheinen, aber inzwischen sehen wir in der unbeholfen intriganten Verächtlichmachung von AfD-Politikern durch mehr als schwächlich agierende Politiker der Regierungs- und Altparteien in Youtube-Videos von Bundestagssitzungen auch einen nicht geringen Unterhaltungswert. Und ein Zeitdokument für schmunzelnde Nachfahren liegt hiermit auch noch vor…
Dass die AfD Frieden will, der restliche Bundestag jedoch Krieg, mag mancher als zu plakativ empfinden, fest steht jedoch, dass die AfD offensichtlich die einzige Partei ist, die 2023 konsequent die sofortige Aufnahme von Friedensgesprächen im Ukrainekonflikt fordert. Auch hieran gibt es nichts zu deuteln, dass dieser Weg nicht nur in unseren Augen der einzig richtige ist, um einen schnellstmöglichen Frieden mit einem Minimum an Opfern zu schaffen. Diese Klarheit disqualifiziert alle anderen Kriegstreiber-Parteien auf das schärfste. Und wer will, dass schwere, Tod bringende Waffen in Widerspruch zu unserem Grundgesetz in ein Kriegsgebiet geliefert werden, kann unseres Erachtens nur als übler Kriegstreiber gelten - was sonst ? Oder vielleicht als Lieferant einer Freiheit mit menschlichen und wirtschaftlichen Kollateralschäden ohne absehbares Ende ? Und dabei ist die Parole „besser tot und arm als unfrei” vorliegend weder inhaltlich richtig noch ist ihre Zielsetzung tatsächlich erstrebenswert!
Die AfD ist nicht die Kernursache für politische Probleme, sie ist das Symptom grottenschlechter Altparteienpolitik, ohne die das Desaster völlig widerstandslos seinen Lauf nehmen würde - ja, so sind wir gerade als überzeugte Demokraten sehr froh, dass es mit der AfD wenigstens noch eine Partei gibt, die an unsere Ansprüche von Rechtsstaatlichkeit heranreicht, ungeachtet dessen, dass die Altparteien alles tun, um den umgekehrten Anschein zu erwecken. Offenbar ist der Versuch dieser Täuschung das einzige Mittel, ihren Machterhalt zu sichern, während uns unsere Erfahrung und unser Geschichtsbewusstsein sagen, dass die Zukunft der rechtsstaatlichen Demokratie in der Rückkehr der politischen Wahrheit - und damit in Parteien wie der AfD - liegen wird, für die Deutschland wieder an die erste Stelle tritt. Der „Stachel“ der AfD in einer großenteils missbräuchlichen Politik der Regierungsparteien ist im Jahre 2023 unser großer Hoffnungsschimmer für die Rückkehr der demokratischen Grundwerte in unserem Heimatland - da können Rechtsverleumder versuchen, den Spieß umzudrehen, solange sie wollen…
Wir denken, der Kampf ist freigegeben zwischen den einfaltslosen und zumeist auch dummdreisten Rechtshetzern der Altparteien und den geistig wachen Demokraten, die den Menschen immer mehr klar machen werden, dass gerade sie als rechts Diffamierte in vielen Belangen dem Rechtsstaat näher stehen als die Politiker der Altparteien, die Deutschland ruinieren. Wir werden uns nachhaltig bemühen, den wahren Demokraten - auch denen aus der AfD - zur Seite zu stehen, die Deutschland und die Bewahrung des Friedens verfassungsgerecht an erster Stelle sehen, und den Kampf gegen die anderen aufnehmen, nur Geduld… („Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“, Mahatma Ghandi).
Dumme Sprüche, wie die Behauptungen, die demokratisch gewählte AfD sei offen rassistisch, antisemitisch oder rechtsradikal, fallen heutzutage immer häufiger auf die offensichtliche Argumentationsnot ihrer mit den Anforderungen sachlicher Kritik völlig überforderten Verkünder zurück. Und das ist gut so, denn Politiker auf diesem geistigen Niveau der Indoktrination und Verächtlichmachung, die im übrigen für das von ihnen vorgeblich vertretene Land so gut wie nichts auf die Reihe bekommen, braucht Deutschland wahrlich nicht einen einzigen…
Warum der in unseren Augen mit Abstand beste Nachkriegskanzler die Politik der Ampelregierung wohl zutiefst verabscheut und hier wegen sogar die AfD gewählt hätte, lässt sich in einem so aktuellen wie kritischen Youtube-Beitrag sehr gut nachvollziehen (Youtube: „5 Zitate von Helmut Schmidt“). Wer Helmut Schmidt also genau so wie wir hoch geschätzt hat, dürfte sich nach Sichtung dieses Beitrags gut überlegen, wie er sich zu dessen Gedenken in der heutigen Zeit der nicht enden wollenden politischer Desaster in der deutschen Regierungspolitik verhält. Dabei sollte er sich nicht davon blenden lassen, dass auch der heutige Kanzler der ehemals so bedeutungsvollen Partei von Helmut Schmidt angehört, die der frühere Bundeskanzler nicht selten erst mit Umsicht auf seinen besonnen bestimmten Kurs gebracht hat. Das war damals…
Auch war der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt kraft seiner Wahrheitsliebe - was heute von vielen Politikern freilich nicht gern gehört wird - von jeher sehr migrationskritisch und wäre heutzutage nicht nur deshalb mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Fall für den Verfassungsschutz, was bereits sehr vieles aussagt (Youtube: „5 Zitate von Helmut Schmidt“). Wir stehen voll hinter der Auffassung dieses exzellenten, deutschen Politikers mit Weitblick und Umsicht, dessen Treue zum deutschen Grundgesetz sprichwörtlich war; alles Eigenschaften von denen die heutigen „Grenzöffner“ mit der dummen Illusion, Zuwanderung könnte ihre politischen Fehler lösen, nur träumen können. Wer die Qualitäten eines Helmut Schmidt geschätzt hat, muss schnell zu dem Ergebnis kommen, dass die heutige Politikergeneration völlig versagt hat - um es gelinde auszudrücken…
Im Bundestag läuft leider schon viel zu lange die Aufführung, „Lasst uns alle die AfD isolieren, weil sie uns immer wieder mit unangenehmen Wahrheiten konfrontiert!“. Wer einmal im Bundestag die „Brüllaffen“ aus den Altparteien „live“ erlebt hat, die unangenehme AfD-Reden in ihrer Not, der Wahrheit zu begegnen, mit dümmlichen Zwischenrufen zu stören versuchen, weiß, wie schlimm es um Deutschland wirklich bestellt ist…
Die bislang von politischen Tätern und ihren Medien gegen die AfD Manipulierten, die auch uns gegenüber vorzugsweise pauschal und sinnfrei mit einer indoktrinierten Rechtskeule „argumentiert“ haben, werden erkennbar immer weniger. Und diese Entwicklung wird sich unseres Erachtens auf dem politischen Kurs der Ampelregierung immer mehr beschleunigen. Wer will schon zu den Letzten gehören, die ein sinkendes Schiff verlassen, noch zumal er bei einer früheren Hinwirkung auf eine Kurskorrektur den Untergang hätte vermeiden können…
Und wir dürfen annehmen, dass niemand so dumm ist, zu glauben, dass die AfD nicht schon längst verboten worden wäre, würde gegen sie wirklich ein Verfahren wegen rechtsextremer Aktivitäten erfolgreich sein; d.h. nicht, dass die Altparteien nicht Alles getan haben und noch zu tun beabsichtigen, um diese unbequeme Partei auf diesem oder einem anderen Wege los zu werden. Dass dies zu verhindern, den Rechtsstaat gerade stärken wird, passt vielen Politikern in den Altparteien freilich gar nicht in ihr Konzept, die Bevölkerung im Sinne ihres Machterhalts zu manipulieren…
Die AfD hat aber definitiv und ohne „Wenn und Aber“ auch im Ukrainekonflikt Recht: die teilgrüne Regierung von Bundeskanzler Scholz hat Deutschland ohne Not in den Notstand getrieben - und sie sollte hierfür bezahlen, die Bürger werden es trotz fehlenden Eigenverschuldens ohnehin. Und das allerschlimmste: es wird am Ende in der Sache völlig "umsonst" gewesen sein, was aus unserer Sicht für einen rational denkenden Menschen von Anfang an erkennbar war. Kompetenz mit einer machtpolitisch aufgeblasenen Eigensinnigkeit ohne vernunftgetragene Verhandlungs- und Redebereitschaft zu ersetzen - wie es Ampelpolitiker offensichtlich tun - ist immer brandgefährlich.
Und ein großer Anachronismus liegt somit in der Tatsache, dass Altparteien 2023 in Deutschland über diverse Kriegstreiber, wie sie zuletzt hierzulande vor dem zweiten Weltkrieg augenscheinlich wurden, verfügen, während dieselben Parteien die AfD als rechtsextreme Partei diffamieren. Das größte Problem der deutschen Altparteien des Jahres 2023 scheint also in dem Umstand begründet zu liegen, dass früher die Wahrheit überparteilich gewesen ist, heute gibt es unterschiedliche Auffassungen von Wahrheit in den Altparteien. Besonders deutlich wird dies bei dem, was von Altparteien als rechts „verkauft“ wird, um unbequeme Meinungen zu isolieren.
Dass die EU und Baerbock durch ihre von der UN nicht genehmigten Sanktionen gegen Russland bereits Völkerrecht ohne Ende gebrochen haben, wird von vielen Juristen als großer Skandal angesehen - noch zumal beide immer schnell bei der Hand sind, Russland des Völkerrechtsbruchs zu bezichtigen. Aber von der Leyen und Baerbock geht auch so etwas offenbar an der eigenen Haustüre vorbei. Im Bundestag beruft sich Baerbock da „querbeet“ auf die Verurteilung des russischen Angriffskriegs durch einen großen Teil der Völkergemeinschaft, wozu auch das Sanktionsrecht als Unterstützung des Selbstverteidigungsrechts der Ukraine gehöre. Auch nach unserer Auffassung des Völkerrechts ist dies nicht nur angesichts der Qualität und Massivität der Sanktionen definitiv falsch! Warum dies so ist, werden die Deutschen auch weiterhin noch bitter am eigenen Leibe erfahren. Aber viele Völker, die noch ärmer als Deutschland sind und die in den Sanktionsabgrund gerissen werden, haben es verdient, über die UN-Charta Kontrolle und Schutz vor blindwütigen Sanktionierern in der EU und Deutschland zu erfahren. Alle, die Baerbock für eine Verlängerung der Sanktionen im Bundestag stumpfsinnig Beifall geklatscht haben, sind in unseren Augen im übrigen Völkerrechtsbrecher, denn der Bundestag hat kein Recht, UN-Kompetenzen an sich zu reißen und über die Folgen für Drittländer zu befinden. Selbst wenn dies so wäre, würde es der Anstand gebieten, auf andere Länder Rücksicht zu nehmen- wenn man einen hat. Aber auch in diesem Punkt scheint sich der demokratische Sachverstand bei der AfD festgesetzt zu haben - was die Altparteien offenbar in besonderer Weise immer öfter in Rage bringt und veranlasst, für das dümmlich erscheinende Gegenteil von AfD-Forderungen zu klatschen. So läuft es richtig gut für die AfD, wie jeder Zuschauer im Bundestags auf den ersten Blick sieht und hört…
Walter Steinmeier sagt immer wieder, dass wir selbst im Wohlstandsverlust ohne kriegerische Bedrohung eine längere Strecke gehen müssen. Wir wollen aber keine längere Strecke gehen - wie die AfD von Anfang an betont hat -, die noch dazu ins desaströse Ungewisse führen kann. Wir haben ein Recht darauf, dass man uns auch vor so etwas bewahrt, noch zumal wir das mehrheitlich wünschen. Was sollen wir über offensichtlich volksfeindliche Politiker, die ihren Amtseid verletzen, denken - und was haben sie verdient, wenn sie unverhohlen unseren Niedergang in Kauf nehmen, ja sogar ohne Not fördern ? Und dies, nachdem sie die öffentliche Meinung nachweislich mit unwahren Behauptungen zu beeinflussen suchen und den offensichtlichen Willen der Mehrheit zur schützenden Neutralität Deutschlands ignorieren. Und Nein, es ist nicht so einfach, dass diese Politik die europäische Freiheit schützt, unsere kann sie auf Unwiderbringlichkeit zerstören, während ein langfristiger, militärischer Erfolg gegen Russland über eine Förderung des unbarmherzigen und unchristlichen Tötens völlig unwahrscheinlich erscheint. Diese Wertung ist für uns so klar und eindeutig, dass wir uns fragen, welche Zukunft wir schlechthin haben, wenn Politiker dieses „Kalibers“ weiterhin die Geschicke Deutschlands lenken können…
Der einzig sichere Gewinner des Ukrainekonflikt ist die USA, die angesichts der Sanktionen vermehrt Waren zu teuren Preisen nach Europa sendet, in einem Stellvertreter-Krieg Russland vor seinen eigenen Toren bedrohen sowie schädigen kann und die EU für an die Ukraine zu überweisende Geldbeträge unter Druck setzt; letztere soll die Ukraine offenbar für „geleaste“ US-Waffen an die USA weiter leiten. Es muss so deutlich gesagt werden: Der politische Irr- und Wahnsinn eines Krieges kennt wieder einmal im Zuge der vollständigen Verarschung der Bevölkerung in Europa keine Grenzen!
Die Absehbarkeit des wirtschaftlichen Unterganges Deutschlands bei seiner vollständigen Verhinderbarkeit macht politisches Handeln im Jahre 2022 so kriminell. Unsere Politiker lassen uns auflaufen, obwohl sie uns durch ein zumutbares Handeln, das ihrem Amtseid entsprechen würde, schützen könnten. So etwas nennen wir in der Anwendung von Erfahrung und Wissen in einer um Besonnenheit bemühten Bewertung wie die Politiker der AfD die Überschreitung der Schwelle zur politischen Kriminalität, die befürchten lässt, dass weitere Überschreitungen folgen werden…
Auch diesen Punkt sehen wir als Demokraten und Christen wie die AfD: Deutschland hätte niemals zum zweitgrößten Waffenlieferanten für die Ukraine werden dürfen, alleine hierdurch wird unser Land - und leider wohl nicht die mit dieser Schuld be- und verhafteten Ampelpolitiker - in der Abschlussrechnung voraussichtlich „bluten“ ohne Ende…
Und wir können es angesichts der immensen Gefahren nicht oft genug wie die AfD wiederholen: „völlig grüne“ und unerfahrene Politiker ziehen uns 2022 unter ungeheueren Opfern in einen Krieg mit dem größten Land der Welt hinein, der uns zwar unmittelbar überhaupt nichts angeht und der absehbar für diese Atommacht nicht verloren gehen wird, in dem wir aber dennoch mit noch eklatanteren Opfern - spätestens mit der Lieferung von Marder-Panzern 2023 - zur Kriegspartei werden können. Wollen wir das wirklich ?
Niemand, den wir kennen, findet es gut, dass die vorbezeichnete rote Linie überschritten wird, wohl noch weniger solche deutschen Mitbürger, die einer russischen Aggression ausgesetzt werden - aber Ampelpolitiker, die dann „wer weiß wo“ sind, meinen offenbar: „Auch da müßte ihr durch, wenn wir das wollen!“…
Dass Baerbock eine fremdbestimmte bzw. -gesteuerte Ministerin ist, gibt sie ja wohl zu Gunsten ihrer ukrainischen Freunde, die von ihr fast alles haben können, selbst zu; bei Habeck war dieser Umstand bis zu seinem Besuch in der Ukraine im April 2023 nicht ganz klar. Das hat sich geändert, er kann genau so gut wie seine Kollegin gezielt mit zweierlei Mass zu Gunsten fremder und zu Lasten deutscher Interessen messen: Atomkraftwerke in der Ukraine seien OK , weil sie schon mal da seien - bei den sichersten, vorhandenen AKW‘s der Welt in Deutschland hingegen, gelte dies seiner Meinung nach jedoch nicht. Ist dies jetzt tatsächlich fremdgesteuerter Vorsatz oder doch bodenlose Dummheit, wenn er so etwas in zeitlichem Zusammenhang mit der unumkehrbaren Stilllegung deutscher AKW‘s von sich gibt, deren Abschaltung angeblich alternativlos sei, obwohl Deutschland in der schlimmsten Energiekrise der Nachkriegszeit keineswegs sicher sein kann, auf Atomkraft verzichten zu können ? Die Deutschen beängstigt inzwischen wirklich sehr, wie es einem deutschen Minister gelingt, in einer völlig blindwütigen „Ukrainegläubigkeit“ einen Unsinn nach dem anderen abzusondern, ohne dass auch nur die Spur einer Reaktion aus seiner Regierung hörbar ist. Findet man dort so was womöglich richtig, weil man selbst etwas „merkwürdig“ tickt, oder schützen hier „Einäugige“ einen „Blinden“ um den eigenen Verlust der Übersicht zu kaschieren ? Manchmal werden wir gefragt, ob die Grünen beauftragt worden sind, das Buch von Herrn Sarrazin „Deutschland schafft sich ab!“ in die Wirklichkeit umzusetzen. Früher haben wir zumeist geantwortet, „Nein, nicht, dass wir wüßten“, heute verfolgt uns das Gefühl, dass das Buch, das laut Herrn Sarazzin als Warnung gedacht war, die politische Gebrauchsanweisung der Grünen-Politik darstellt. Als Lösung sehen wir - wenn überhaupt noch etwas greifen soll - jetzt wirklich nur noch die AfD. Wir können den Menschen nur noch zurufen, dass die politische Situation im Deutschland des Jahres 2023 mit den grünen Ministern für Wirtschaftsvernichtung und Kriegstreiberei desaströs geworden ist und niemand glauben soll, dass der grüne Kelch an ihm vorbei gehen wird, wenn die Grünen nicht bald im Sinne unserer Verfassung gestoppt und in ihre Schranken gewiesen werden. Grün-militante Wirtschaftszerstörer:innen verstehen leider nur eine Sprache, nämlich diejenige, die ihnen die Grundlagen für ihre irrsinnige Politik entzieht…
In der Überschrift eines Medienberichts heisst es Anfang 2023 zu der Lieferung von Marder-Panzern in die Ukraine so schmerzvoll wie wahrheitsorientiert: „Olaf Scholz ist jetzt Kriegspartei!“ Leider können wir nicht davon ausgehen, dass Präsident Putin die Zuordnung seiner Kriegsgegner genau so bewertet, noch zumal wir noch mehr als Herrn Scholz die ihrem Amt offenbar völlig entglittene Annalena Baerbock als Kriegspartei sehen…
Ein schlauer AfD-Politiker hat Baerbock 2023 vorgeworfen, sie schreibe anderen Völkern fortlaufend vor, wie sie zu leben hätten. Dabei habe sie in ihrer ideologischen Verblendung nicht einmal für Deutschland einen Schimmer, wie dies richtig funktioniert. Offenbar hat er Recht!
In einer Art Resignation und Verbitterung nähern wir uns so immer mehr der Erkenntnis, dass es auch in unserem demokratisch so geschichtsträchtigen Deutschland möglich ist, die übelsten politischen “Tiefflieger” als relative Minderheit über eine Koalition an die Macht zu bringen, wo sie in einer Legislaturperiode rechtlich ungehindert und ohne wirkliche Not die gesamte Substanz von Wohlstand und Wirtschaft zerstören können. Warner - wie die AfD - hingegen dringen nur schwer durch, weil ihre kritischen Stimmen einer so boden- wie haltlosen Diffamierung preisgegeben werden. Niemals hätte wir als Anwälte so etwas vor der Ampelregierung für möglich gehalten, auch wenn uns die Merkelregierung bereits von vielen rechtsstaatlichen Illusionen befreit hat. In einem solchen, politisch verlogenen Deutschland würde so auch keiner von uns älteren Ruhestandsanwälten heute nochmals als junger Anwalt antreten wollen - eine schlimme Aussage, wie wir sehr wohl wissen…
Die Ansprache eines AfD-Politikers zu der regierungsseitig in Deutschland auf ein unerträgliches Niveau gehobenen Willkür, einem unerträglichen Unrecht und einer tiefgreifenden gesellschaftliche Spaltung zeigt, warum wir zum Jahresende 2022 eine ebenso unerträgliche Verlogenheit bei den Neujahrsansprachen von Kanzler und Bundespräsident erwarten (Youtube: „Gänsehaut-AfD-Ansprache zu Weihnachten!“). Die meisten von uns Anwälten hier werden weiterhin der AfD folgen, und zwar gerade weil sie im Jahre 2022 dem am nähesten steht, was wir in unserer Ausbildung und unserer beruflichen Praxis - und ein kleiner Kreis auch in seiner Tuchfühlung mit dem letzten noch lebenden Verfassungsvater - als das Wesen der rechtsstaatlichen Demokratie erlernt und erfahren haben. Und ja, wir werden hierbei im Notstand auch unbescheiden, wenn wir feststellen, dass wir die rechtsstaatliche Demokratie im Gegensatz zu vielen Politikern der heutigen Generation “von der Pieke” auf gelernt haben...
Zum Weihnachtsfest 2022 müssen wir uns trotz der bemüht guten Stimmung dennoch klar machen, dass es der Politik leider realiter in Deutschland möglich ist, die Menschen aus einer geordneten Gesellschaft heraus an den Rand des Abgrunds zu führen, ohne dass demokratisch-rechtsstaatliche Mechanismen rechtzeitig greifen. Eine dahin säuselnde Weihnachts- und Neujahrsansprache von Politikern als Durchhalteparole für die Freiheit ist da genau so wenig angebracht wie die hundertste Verurteilung eines zum Einzelfall erklärten Migrantenmordes vor den Augen der Angehörigen des Opfers. In privaten Gesprächen mit politisch einflußreichen Persönlichkeiten hören wir immer wieder den Zusatz, dass wir dies eben durchstehen müßten, weil keine andere Wahl bestünde. Wir sehen das anders; für grundgesetztreue Politiker mit Kompetenz besteht diese sehr wohl. Es ist Zeit für die Realität und ihre Konsequenzen, wozu es gehört, sich auch gegen die inzwischen abgestumpfte Waffe deutscher Politiker zu verwehren, man stehe hier wegen rechts. So steht für uns fest, dass die AfD nicht nur den „Pelz“ der Altparteien nicht verläßt, sondern auch gerade bei immer mehr Bürgern mit wachsendem demokratischen Bewusstsein an Zuspruch gewinnen wird. Nach Umfragen Ende 2022 in Sachsen, ist die AfD dort mit Abstand die stärkste Partei; daher gebührt unser Respekt unseren noch demokratie- und heimatbewussten Freunden in Mitteldeutschland. Im Zusammenhang mit dieser, aus erfahrungsbedingter Überzeugung und wohlüberlegt geäußerten Aussage sehen wir uns in der Mitte der Gesellschaft und nicht dort, “wo der Daumen links ist”...
Immer mehr Menschen in Deutschland mit überkommener Altparteien-Gläubigkeit werden im Jahre 2023 wohl lernen, dass die AfD angesichts einer katastrophalen Regierungsarbeit der Ampel die letzte Bastion fundierter, real-demokratischer Verhältnisse darstellt. Und dieser Lernprozess sollte angesichts der Deutschland durch die Ampelregierung drohenden Gefahren möglichst schnell gehen…
Auch uns ist noch nie so deutlich wie bei der Ampelregierung vor Augen geführt geworden, wie viel Unheil noch im 21. Jahrhundert eine Regierung innerhalb einer Legislaturperiode gegen das eigene Volk anrichten kann, von dem wir bislang geglaubt hätten, dies wäre in einem demokratischen Rechtsstaat eigentlich auszuschließen.
„Es ist nicht immer das drinnen, was drauf steht, wenn die Etikettierer Betrüger sind. - das kann für den demokratischen Rechtsstaat selbst genau so gelten wie für eine ihn angeblich bedrohende Gefahr von rechts…“ (D.R.S.). Heutzutage lohnt es sich also immer, in den Behältern von „Rechtsstaat“ und „rechtsextrem“ genauer nachzusehen, was sie beinhalten. Die machtbesessenen Etikettierer haben nicht selten ein zu großes Interesse über den jeweils gegenteiligen Inhalt zu täuschen. Dies gilt im 21. Jahrhundert in besonderem Masse, das viele unserer älteren anwaltlichen Kollegen inzwischen aufgrund ihrer Vergleichsmöglichkeiten mit früheren Jahrzehnten als das Zeitalter der Täuschung, Heuchelei und Verlogenheit bezeichnen…
Und wenn bei einer nur an Sendezeit großen Faschingssendung der wahrlich überflüssig gewordenen öffentlich-rechtlichen Sender Anfang 2023 von Schwachköpfen in der „Bütt“ nur noch haltlose Beleidigungen gegen die AfD verlauten, dann ist uns endgültig klar, dass diese Partei die richtige Zielgruppe ins Mark getroffen und wohl alles richtig gemacht hat!
Die höchst beleidigende Hass- und Hetzrede des „Kabarettisten“ Lars Reichow bei der größten Mainzer Fassnachtssendung im Jahre 2023 gegen die AfD ist ein Musterbeispiel dafür, wie weit verblendete Dumm- und Hetzschwätzer unter dem Deckmäntelchen des Frohsinns in öffentlich-rechtlichen Sendern inzwischen gehen (dürfen). Diese Rede hat unsere Motivation doch wieder deutlich verstärkt, weiterhin mit allen legalen Mitteln gegen die in unseren Augen auf Kosten der mit einem verfassungswidrigen Zahlungszwang für Gebührenzahler Missbrauch treibenden öffentlich-rechtlichen Sender zu kämpfen. Wer ungestraft im Fasching über eine demokratisch gewählte Partei u.a. sagen darf „Die AfD-Fraktion im deutschen Bundestag ist ein Haufen ungehobelter Arschlöcher“ (Youtube: „Er rastet KOMPLETT AUS“), der ist für uns jemand, über den wir mangels „Narrenfreiheit“ nicht sagen dürfen, was wir über ihn gleichfalls denken. Aber auch hier versetzt uns in Entzücken, dass die AfD bei ihrer entschiedenen Ablehnung des Gebührenzwangs wohl alles richtig gemacht hat, wenn das Wespennest dermassen aufgescheucht erscheint. Wir hätten uns als Teilnehmer dieser Mainzer Karnevalssitzung nach Rückkehr eines klaren Kopfes selbst dann für ein Beklatschen dieser indoktrinierenden Politikhetze zutiefst geschämt, wenn wir zum Tatzeitpunkt bis zum Rand mit Alkohol abgefüllt gewesen wären. Spätestens bei solchen Erscheinungsbildern sollte uns klar werden, wie gespalten und krank Deutschland im Jahre 2023 sein muss, wo öffentlich unter einem Deckmantel des Frohsinns schwerste und abartig klingende Beleidigungen gegen demokratisch gewählte Vertreter ausgesprochen werden dürfen. Dies ist für uns keine kritische politische Satire mehr, sondern die krasseste Form der Hassverbreitung und Meinungsmanipulation - und mit dieser Wertung stehen wir beileibe nicht alleine…
Und die Rede zum politischen Aschermittwoch des Österreichischen Kolumnisten und Politikers Gerald Grosz für die AfD hat auch für uns in ihrer getroffenen Realitätsnähe jedweden Rahmen gesprengt, den unseres Erachtens sogar die besten CSU-Reden von Franz-Josef Strauss nicht erreicht haben, was wirklich etwas heissen will (u.a. Youtube: „Die Aschermittwochsrede von Gerald Grosz in Osterhofen/Niederbayern“ und „Wenn man keinen Satz Deutsch oder Englisch kann, kann man immer noch deutsche Außenministerin werden“); und selbstverständlich zeigt sich die "mangelnde Neutralität" der öffentlich-rechtlichen Sender wieder einmal daran, wie oft bzw. ausführlich auch nur Auszüge dieser trefflichen Rede von ihnen gesendet werden, während AfD-feindlicher Schund offenbar bei ihnen über eine größere "Beliebtheit" verfügt. Der politische Aschermittwoch der CSU mit Herrn Söder war dagegen selbst im Wahljahr nach unserem Empfinden nur ein lauwarmer Aufguss. Wie uns hier als Deutsche ein Österreicher mit messerscharfem Verstand mit dieser Rede vor Augen hält, wie entsetzlich tief die Regierungspolitik in Deutschland gesunken ist, ist wirklich bemerkens- und sehenswert. Alle von uns gesichteten Jäcken mit politisch motivierten Büttenreden sahen im wieder erwachten deutschen Fasching in Relation zu Herrn Grosz und seinem nicht vom Duckmäusern gezeichneten Vortrag wahrlich uralt aus. Wieder ein Schachzug der AfD gegen die Altparteien in Richtung „matt“, der jetzt von ihnen an Diffamierungsenergie wohl „alles“ fordern wird…
Man wird heute wohl wieder einmal mit Fug und Recht bestätigen können, dass das allergefährlichste im politischen Geschäft verblendete, unerfahrene Ideologen mit leicht missbrauchbaren Machtbefugnissen sind. Dass eine demokratische Wahl letztlich das einzige Korrektiv ist, sie zu verhindern, hilft der Bevölkerung bei einer (multiplen) Bruchteilskoalition wie der Ampel herzlich wenig. Aus dem demokratiewidrigen Sumpf der 20er Jahre des 21. Jahrhunderts in Politik und Medien in Deutschland ohne zusätzliche große Schäden wieder herauszukommen, wird - so steht wirklich zu befürchten - richtig schwer werden.
Und den Dummschwätzern unter den deutschen Politikern, die von einer erstrebenswerten Zeitenwende faseln, in der neuer Wohlstand mit neuen Opfern völlig neu definiert werden müsse, rufen wir zu, “der alte Wohlstand war hart erarbeitet und für uns sehr wertvoll! Wir wollen ihn wieder haben! Und wir warum sollten wir für Eure Fehler - und nichts anderes ist der Grund für den Untergang des alten Wohlstandes - Opfer bringen ? Da gibt es nur einen wahren Grund: Weil Ihr Vollversager behaupten könnt, gewählt worden zu sein!”. Drum prüfet, wer sich vier Jahre bindet, ob sich nicht etwas besseres - wie etwa die AfD - findet…
Auch der grüne Schuss ins eigene Bein, die Atomkraft auf „Teufel komm raus“ ab dem 15.04.2023 aus Deutschland zu verbannen, erscheint uns - wie der AfD - mehr als dämlich, wenn alle Länder um Deutschland herum den Bau von Atomkraftwerken beschleunigen. Wir hätten die Atomkraft auch gerne ersetzt, sehen jedoch in der aktuellen Situation des massiven Wirtschaftsschwundes und der zunehmenden Bevölkerungsarmut keine Chance, den grün-ideologischen Grundsatzblödsinn zu rechtfertigen; und leider wird uns ein Supergau in einem Nachbarland angesichts „offener EU-Grenzen“ ohnedies nicht verschonen. Aber das ist nur Logik, also nichts für eingefleischte Ideologen.
Wie „beschränkt“ Herr Habeck auch in diesem Zusammenhang argumentiert, zeigt die Tatsache, dass er bei seinem Besuch in der Ukraine zu den dortigen AKW‘s kommentiert, dass sie dort in Ordnung seinen, da sie ja nun schon einmal hier gebaut und sicher seien. Diese „Scheinlogik“ gilt aber offenbar nicht für Deutschland. Und wieder wünschen wir uns, dass eine minimale Erhellung über die deutsche Ampel-Regierung kommen möge, was schon reichen dürfte. Denn kein Bürger mit Verstand kann verstehen, warum man die vorhandene Atomkraft nicht wenigstens solange nutzen sollte, bis erneuerbare Energien vollständig verfügbar sind. Aber wie gesagt: was interessiert diese Regierung bei ihrer politischen Grundkonzeption auf der Basis schadensgeneigter Ideologien eigentlich noch die Logik ? Insbesondere, nachdem sie selbst die Voraussetzungen früherer Tage durch ihre grottenschlechte Politik vollständig verändert hat und meint, Abhilfe durch eine noch schlechtere schaffen zu müssen ? Und wenn das Gesetz der Serie stimmt, hören wir wohl schon bei der nächsten Gelegenheit mit großer Wahrscheinlichkeit vom nächsten „Ausrutscher“ eines grünen Ministers, der uns die Haare in der Hoffnung zu Berge stehen lassen wird, dass die Folgen uns nicht so hart treffen mögen…
So wünschen wir uns ein gesegnetes 2023, in dem eine geläuterte Regierungspolitik im Ukrainekonflikt nur noch intensivierte, diplomatische Friedensbemühungen an den Tag legt und hoffentlich im übrigen wieder zu den in unserer Verfassung verankerten Grundwerten zurückkehrt - so dass am Jahresende als Weihnachtslied nicht mehr verlautet: „Leise stirbt BRD…“. Dies entspricht zu Beginn des Jahres 2023 offenbar leider nur den Forderungen einer Partei: der AfD!
*Eine Kollusion liegt vor, wenn ein Vertreter und sein Geschäftspartner bewusst und geplant zum Nachteil eines Vertretenen zusammenwirken. Ein entsprechendes Rechtsgeschäft ist wegen seiner Sittenwidrigkeit gem. § 138 Absatz 1 BGB nichtig, weil die Rechtsordnung eine solche Handlungsweise für rechtswidrig erachtet.