Seit 2022 bekommen wir häufiger die Frage gestellt, ob das Außenministerium unter Frau Baerbock inzwischen einem Kriegsministerium gewichen sei, weil sie das Kriegstreiben diplomatischen Friedensbemühungen in der Ukraine offensichtlich vorzieht. Nun, wir verstehen die Besorgnis der Menschen bei der Amtsführung dieser Frau nur zu gut.
Wenn wir ehrlich sind, müssen auch wir den schweren Eindruck gewinnen, dass Frau Baerbock ihre Bestimmung als Kriegsministerin sieht, zumal sie alles zu unternehmen zu scheint, um Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine zu unterlaufen - alleine hierfür müßte sie - ungeachtet ihrer wirklich sehr zahlreichen anderen Fehlleistungen - in einem wahrhaftigen Rechtsstaat unverzüglich von ihrem Posten entfernt werden…
Nur - gelinde ausgedrückt - unwissend handelnde Politiker wie Baerbock können daher den Unsinn von sich geben, Deutschland unterstütze die Ukraine bei ihrem Recht zur Selbstverteidigung. Auch ein einfach gestrickter Jurist weiß, dass gerechtfertigte Notwehr und gerechtfertigte Nothilfe völlig unterschiedliche Dinge mit unterschiedlichen Voraussetzungen sind und Selbstverteidigung etwas anderes als die Unterstützung derselben. Dies hat schon Helmut Schmidt als große Gefahr angesehen - wie sie sich auch bei den vorangegangenen Weltkriegen ganz klar sehr schadensträchtig realisiert hat. Diese Unterscheidung ist schon deshalb so wichtig, weil sich bei der Nothilfe eine dritte Seite unter völlig veränderten Voraussetzungen einschaltet, die die Konfliktwertung der unterstützten Parteiseite übernimmt und über die wahren Umstände und Gründe einer Notwehrsituation von einem vermeintlichen Selbstverteidiger getäuscht und hierdurch freilich auch selbst als Konfliktseite getroffen werden kann. Diese „Kleinigkeiten“ mag Frau Baerbock unter den Tisch fallen lassen, „echte“ Juristen mit Ausbildungshintergrund können dies nicht! Und wir sehen seit 2022 ja auch sehr deutlich, was die Folgen einer “Kindergarten-Politik” der groben Vereinfachung sind, die schließlich uns als Leidtragende erreichen. Leider ist letzteres durch einen dritten Weltkrieg noch deutlich steigerungsfähig. Dies mögen alle Bürger bedenken, die Frau Baerbock heute noch als nützliche Politikerin verkennen…
Wie kann man denn nicht die Hände über dem Kopf zusammenschlagen, wenn man zunächst dem russischen Außenminister Lawrow in seiner bedächtigen und besonnenen Art zuhört und dann Frau Baerbock vernimmt ? Was sollen wir denn tun, wenn es für uns viel schwerer ist, Baerbock-Versteher als Putin- und Lawrow-Versteher zu sein ? Lügen ?
Und wenn Frau Baerbock vor dem Europarat wortwörtlich sagt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“, dann sind wir uns nicht nur völlig sicher, dass diese Frau höchst gefährlich und eine eklatante Fehlbesetzung mit einer üblen Kriegstreibermentalität auf ihrem Posten ist, sondern auch wo die größte Gefahr für die Zukunft Deutschlands und einen baldigen Frieden im Ukrainekrieg zu finden sind. Auch wenn dieser Frau nicht in den Sinn kommen sollte - was uns angesichts ihrer zurückliegenden Fehlleistungen nicht wundern würde -, dass dies eine Kriegserklärung sei, Russland könnte dies mit allen verheerenden Konsequenzen u.U. so verstehen. Da kann man nur inständig hoffen, dass Russland rechtzeitig erkennt, wie es die (vielen) „verunglückten“ Aussagen dieser auf ihrem Posten völlig unbeholfen und überfordert erscheinenden Frau zu werten hat…
Und so empfinden wir tatsächlich nach Wahrnehmung der grünen Ampelkatastrophen wie viele andere im deutschen Volk: nicht Russland ist unser Feind, sondern eine grüne Partei! Und diese Empfindung ist sehr eindeutig.
Wir können nur immer wieder voraussagen, dass der Ukrainekonflikt nur auf dem Verhandlungswege sauber gelöst werden kann und wird, so dass jeder Tag der Opfermehrung durch westliche Waffenlieferungen ein sehr trauriger und verlorener Tag sein muss. Kriegsgeile Militärs, die in solchen Zeiten, neben dem Reissbrett stehend, ohne Sinn und Verstand von machbaren Siegen faseln, sind in diesen Zeiten die schlimmsten Produzenten eines menschlichen Kanonenfutters, das am Ende völlig überflüssig gewesen sein wird. Und dennoch schürt grüne Politik im Jahre 2023 die Kriegsgefahren und Vorstellung vom “Endsieg” der Ukraine ohne Ende - und dies bedauerlicher Weise ohne jedwedes Gespür für diplomatische Notwendigkeiten...
Gibt es denn eine gefährlichere und größere Dummheit auf dem Posten des Außenministers, als eine Kriegserklärung „aus Versehen“ ?
Die Frage ist doch nach alledem erstmalig wirklich: hat der deutsche Bürger nicht ein Recht darauf, dass er in der Welt in einem derart wichtigen Amt als Vertretener nicht so blamiert und lächerlich gemacht wird, wie dies Baerbock getan hat und offenbar weiter tut - noch dazu wenn Baerbock der ganzen Welt ihre „demokratische“ Auffassung verkündet, dass ihre Wähler ihr bei dem, was sie tut, egal sind ? Was braucht es denn noch, um die Fehlbesetzung eines Ministeramtes unter Beweis zu stellen ? Wenn solche Personen im Amt bleiben, kann der Wähler wohl kaum mehr an demokratische Verhältnisse glauben, oder ? Wir jedenfalls sehen die Glaubensgrundlage entschwinden. Und wird sich Scholz bei der nächsten, angesichts der erkennbaren Wiederholungsgefahr wohl unausweichlichen Entgleisung nicht fragen lassen müssen, warum er sie nicht durch die längst überfällige Amtsenthebung verhindert hat ? Sind die deutschen Bürger nur noch die Deppen ihrer Vertreter ?
Muss sich das deutsche Volk wirklich völlig wehrlos von der sich offenbar am dümmsten und peinlichsten verhaltenden Außenministerin aller Zeiten, die sich als Kriegsministerin gebährdet, vertreten lassen ? Wenn man als deutscher Bürger ein solche Schande über sich ergehen lassen muss, was ist die vorgebliche, deutsche Demokratie dann noch Wert, wenn eine vereidigte Volksvertreterin die Vertretenen konsequenzenlos derart lächerlich machen darf ? Was bitte ? Wenn hier keine Entfernung aus dem Amt veranlasst ist, wann dann ? Wird hier nicht das ganze Ansehen Deutschlands in den Schmutz gezogen, das aus der Sicht des von diesem Amt besonders berührten Auslandes offenbar vom Land der Dichter und Denker zum Land der geistig Beeinträchtigten degeneriert zu sein scheint ? Wir haben ein Recht auf Antworten, denn wir sind die „Gelackmeierten“! Und auf solche schreienden Fragen keine Antworten zu geben, heißt für die Politik, Ursachen für einen verständlichen und entschiedenen Widerstand der Bürger zu setzen! Und diese Ursachen bei der politischen Diffamierung der Widerständler wieder einmal einfach „unter den Teppich zu kehren“, werden wir zu verhindern wissen…
So hat der deutsche Bürger unseres Erachtens einen klaren Anspruch darauf, dass Volksvertreter abgelöst werden, wenn sie sich in ihrem Amt derart oft mit unsinnigen und gefährlichen Aussagen lächerlich machen, wie Frau Baerbock. Der bereits im Netz kursierende Spott des Auslandes über Frau Baerbock ist unerträglich und fällt auf uns zurück. Mit Äußerungen von Frau Baerbock identifiziert zu werden, müssen sich ihre deutschen Wähler erst recht nicht bieten lassen, wenn sie ihnen egal sind. Das Mass ist nicht voll, es ist bereits so oft übergelaufen, dass der Glaube daran, Deutschland sei ein demokratischer Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr ist. Und abzuwarten, bis Russland ihre Äußerungen tatsächlich ernst nimmt, sehen wir im Interesses eines Friedens in Deutschland nicht wirklich als Option an. Man braucht kein Schwarzseher oder Prophet zu sein, um zu erkennen, wie ungebremst Deutschland im Jahre 2023 mit solchen Politikern auf noch größere Katastrophen zusteuert…
Viele deutsche Bürger sehen Frau Baerbock wohl nicht zu Unecht nicht erst seit dieser Äußerung als klassische Hochverräterin an, weil sie mit ihrem Kriegstreiben Deutschland offensichtlich für fremde Interessen opfert. Und es wird ebenso offensichtlich wohl nicht aufhören und Deutschland weiterhin massiv schaden, wenn sie nicht in ihrem Unterfangen, unter Missbrauch ihres Amtes die Eskalation zu provozieren, gestoppt wird. Frau Baerbock scheint im Jahre 2023 nur noch eine Chance zu besitzen: die Flucht in die weitere Zerstörung Deutschlands!
Überdies werden wir niemals verstehen, wie man eine wahrlich grüne Politikerin als deutsche Außenministerin durch die Welt schicken kann, damit diese mit einer Peinlichkeit nach der anderen Deutschland lächerlich macht und schädigt. Ihr ebenso grüner Amtskollege beschränkt sich hiermit wenigstens noch in erster Linie auf Deutschland…
Baerbock und Habeck sind - wie die gesamte Ampel - 2023 überhaupt nicht mehr nur lustig: wir befürchten, sie glauben tatsächlich an die Angemessenheit des Unfugs, den sie fortwährend verbreiten und der Kriegsgefahren, die sie fortwährend erhöhen. Und es gibt leider nur einen Weg, irrsinnigem Gedankengut zu begegnen: es so schnell wie nur möglich zu stoppen! Der Feind Deutschlands ist auch in unseren Augen im Jahre 2023 nicht russisch, sondern grün…
Habeck und Baerbock scheinen die Gunst der Stunde nutzen zu wollen, in ihren Ämtern ihren Deutschland-Hass durch eine größtmögliche Schädigung unseres Heimatlandes ausleben zu wollen. Denn anders können wir die Tatsache einfach nicht deuten, dass sie Milliardenzusagen im Namen Deutschland an fremde Länder „heraushauen“, ohne auch nur erahnen zu können, wie schlimm sich die ohnedies höchst prekäre Situation eines sich inzwischen rasant mit eigenen Bedürftigen füllenden Deutschlands weiter entwickeln wird. Deutschland ist mit solchen Politikern unseres Erachtens ohne Zweifel in größter Gefahr. Selbstverständlich hat der auf Sparsamkeit pochende Finanzminister Lindner im Jahre 2023 Recht, denn die große Katastrophe einer verwirrten Steuergeldverschwendung der vergangenen Jahre steht uns noch bevor…
Eilmeldung für Deutschland im April 2023:
Ein bekannter Youtube-Blogger, ein Ex-Kripo-Kommissar, - soll - wie man hört - Baerbock beleidigt haben und von ihr angezeigt worden sein. Wir fühlen uns von dieser Frau ständig dadurch beleidigt, wie sie Deutschland vertritt und blamiert. Möglicher Weise wird ja in öffentlichen Beleidigungsprozessen, in denen wir allen Kollegen hohen Respekt zollen, die beschuldigte „Beleidiger“ vertreten, das öffentliche Bewusstsein noch mehr gefördert, von welchen Ursachen diese Äußerungen ausgelöst werden. Die Kundgabe der Missachtung gegenüber einer Person (§ 185 StGB) - und das gilt gerade auch, wenn sie im öffentlichen Leben steht (§ 188 StGB) - hat üblicher Weise immer zu beachten, ob diese Person nicht selbst beleidigend handelt - oder gar eine Beleidigung für ihr Amt darstellt, sagen unsere Strafrechtsexperten. Gerade in der Öffentlichkeit stehende Personen müssen Meinungskritik (Art. 5 GG) eher über sich ergehen lassen, als Privatpersonen, während sie selbst für ihre Taten und Äußerungen bekanntlich deutlich schwerer zu verfolgen sind. Daher liegt gerade hier die Vermutung nahe, dass durch die Verfolgung von Privatpersonen deren Kritik mundtot gemacht werden und die Meinungsfreiheit unterdrückt werden soll.
Eine Hauptfunktion der Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) liegt jedoch darin, als Kritiker nicht jede Bemerkung auf die Goldwaage legen zu müssen, um politisches Versagen zu kritisieren. Unsere Strafrechtler sind ganz überwiegend der Auffassung, dass dieser Zweck 2023 längst verfehlt wird und unbequeme Meinungen zu oft unter Verstoß gegen Art. 5 GG direkt und indirekt sanktioniert werden - und zwar auch außerhalb der Tatsache, dass am beliebtesten geworden ist, unbequeme Meinungen „rechts“ zu sehen. Wer sich anhört, wo heutzutage - leider auch in der Justiz - die Grenze zwischen zulässiger Wertäußerung bzw. wahrheitsgemäßer Beschreibung von Tatsachen und Beleidigung gezogen wird, langt sich nach Auffassung vieler unserer Strafrechtskollegen heutzutage viel zu oft instinktiv an den Kopf. Der Unterschied zwischen strafrechtlich relevanter Beleidigung und zulässiger Formulierung wird Laien zumeist überhaupt nicht bewußt, meinen unsere Strafrechtler, was für eine überzeugende Strafbarkeit tief blicken lässt. Alleine die Tatsache, dass unterschiedliche Instanzen nicht selten „die Kundgabe der Missachtung“ sehr unterschiedlich sehen und empfinden - was gerade bei Personen des öffentlichen Lebens gilt -, muss jeden logisch denkenden Menschen aufhorchen lassen. Wie kann ein juristischer Laie die Grenze erkennen, wenn es nicht einmal studierte Richter können ? Vor diesem Hintergrund ist es rechtsstaatlich höchst bedenklich, Bürger über Beleidigungsstrafverfahren verdeckt zu einer bestimmten politischen Auffassung veranlassen bzw. erziehen zu wollen. Dieser Eindruck - wie er üblicher Weise in Meinungsdiktaturen den Anfang vom Ende darstellt - entsteht in Deutschland des Jahres 2023 jedoch nach Auffassung vieler unserer Kollegen und Gesprächspartner immer häufiger und deutlicher.
Strafbefehle, wie gegen den Ex-Kommissar, sollten daher nach Auffassung unserer Strafrechtsexperten per Einspruch grundsätzlich weiter verfolgt werden. Für die Kostenrisiken regen wir öffentliche Finanzierungsplattformen an, deren Erforderlichkeit wir als besondere Schande für einen Rechtsstaat ansehen müssen. Die Gerichte wehren sich wohl dagegen „mit Händen und Füssen“, werden aber immer häufiger in politische Geschehnisse hineingezogen werden, die von Politikern ausgelöst werden, welche zunehmend demokratiefeindlich handeln - dies ist eine Entwicklung, die sich erfahrungsgemäß immer mehr verstärkt, wenn Antidemokraten nicht rechtzeitig aus ihren politischen Ämtern entfernt werden. Und so kann und wird hoffentlich der politische „Staub“, der - insbesondere im Internet - durch eine solche Strafverfolgung öffentlich aufgewirbelt wird, mehr für die Förderung wahrer Rechtsstaatlichkeit tun können als jede andere Massnahme…
Neben ihrer selbstverständlich erscheinenden Entfernung aus dem Amt, hielten wir ein Tribunal gegen Frau Baerbock angesichts ihrer schwer wiegenden Verfehlungen nicht für übertrieben. Was andernfalls geschieht, wenn ein solches, staatsschädigend und friedensschädlich ausgerichtetes Verhalten weiterhin toleriert wird, wird sich im Jahre 2023 ja wohl leider zeigen. Ein glorreicher „Sieg“ über Russland wird es offenbar nicht sein, selbst wenn die Westpropaganda eine kosmetisch aufbereitete, „böse“ Berichterstattung über Russland rund um die Uhr in Dauerschleife zeigt…
Selbst wenn es Baerbock - demokratisch längst überfällig - im Jahre 2023 politisch wegfegt, fest steht jetzt schon, dass es für Deutschland viel zu lange gedauert hat…
Und sollte es „nur“ Dummheit sein, mit als Kriegserklärung misszuverstehenden Äußerungen zu spielen, ist ihre Amtsenthebung aus rechtsstaatlicher Sicht freilich ein „Muss“. Wir sehen hier keinen Spielraum mehr, wollen wir nicht Deutschlands politische Zukunft dem Diktat unkontrollierbar werdender Einfältigkeit und Dummheit aussetzen. Eine internationale Lachnummer sind wir hier wegen ja offenbar längst…
Wir müssen es auch hier glasklar formulieren: wer solche Sätze von sich gibt, kann deutlicher nicht machen, dass er für das Amt der Außenministerin völlig ungeeignet ist, egal, ob auch dieser Eklat durch bodenlose Dummheit oder etwas anderes ausgelöst wurde. Eine Ampelregierung, die eine solche, politische Dilettantin nicht auf der Stelle entlässt, ist eine große Schande für Deutschland und lässt die mögliche Gebotenheit von Widerstand des deutschen Volkes gemäß Art. 20 Abs. 4 GG auf ein bisher nie gekanntes Mass ansteigen. Sich auf ein Pulverfass setzen zu lassen, bei dem eine erkennbar völlig unfähige „Volksvertreterin“ ohne wirkliche Not die Lunte anzündet, die offensichtlich solange weiter „zündelt“, bis sie endgültig politisch entsorgt wird, muss sich der deutsche Bürger wahrlich nicht bieten lassen! Der Respekt des Bürgers für eine Ampelregierung, die solche gefährlichen Auswüchse nicht endlich unterbindet, kann wohl nur noch weiter rapide sinken…
Und wieder mußte das Auswärtige Amt richtig stellen, dass Frau Baerbock das Gegenteil von dem gemeint hat, was sie gesagt hat - in Kriegszeiten eine sehr gefährliche Situation. Es ist für Deutschland - sagen wir - politisch eher ungünstig, wenn Frau Baerbock oder ihr Ministerium nach einer Verwüstung unseres Landes, die auf ihre Äußerungen zurückgeht, in Richtung Russland von sich gibt: „Hereingefallen, wir haben das Gegenteil gemeint…”.
Man kann ja beim auswärtigen Amt über die nötigen, mentalen Anforderungen einer Außenministerin glauben, was man will; wenn diese jedoch in bedrohlichen Zeiten erwiesenermassen mehrfach in von ihr nicht unmittelbar korrigierten „Versprechern“ das inhaltlich logische Gegenteil von dem sagt, was sie meint, ist dies offensichtlich mehr als „suboptimal“ für dieses Amt! Wir denken, dies sollte jedem einleuchten!
Schon die öffentliche Verkündung, dass ihre Wähler ihr egal seien, weil für sie die Ukraine an erster Stelle stünde, war eine große Heraus- bzw. Überforderung für die „Richtigsteller“ des Auswärtigen Amtes. Und jetzt das…
Wir haben schon an anderer Stelle angemerkt, dass sich Frau Baerbock angesichts ihrer Inkompetenz früher oder später selbst erledigt, wir mußten aber auch als Zusatz der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass sie bis dahin Deutschland hoffentlich nicht vollständig ruiniert hat. Und was bitte sollen wir einem unserer ausländischen Kollegen antworten, der uns kürzlich in gebrochenem Deutsch seine kurze Erkenntnis offenbarte: „Dummes Baerbock zerstört Deutschland!“ ? Was ? Dass sie dies ja nur bis zur nächsten Bundestagswahl tun kann ?
Man kann jedenfalls nicht behaupten, dass Frau Baerbock in der unfreiwilligen, öffentlichen Zurschaustellung ihrer Ungeeignet- und Unfähigkeit im Amt ihrem Kollegen Habeck nicht das Wasser reichen könnte. Wenn solche gravierenden Aussagen, wie diejenigen von Frau Baerbock, nicht mehr zum Rücktritt in einem Ministeramt führen, hat sich die rechtsstaatliche Demokratie wohl bald endgültig erledigt!
Zu Recht hat ein Kritiker zu der vorbezeichneten Thematik angemerkt, dass Frau Baerbock, die offenbar nicht nur mit ihrem Lebenslauf und der deutschen Sprache auf Kriegsfuß steht, nach allen erfolglosen Russlandfeldzügen Deutschlands besser keine Zweifel über die Frage aufkommen lassen sollte, ob ihre Aussage nun als Kriegserklärung an Russland verstanden werden solle oder nicht. Aber Ernst beiseite, „diese Frau ist definitiv als Außenministerin die übelste Fehlbesetzung aller Zeiten“, sagt selbst unsere ansonsten politisch enthaltsam lebende Raumpflegerin, die nur zum „Tier“ wird, wenn jemand die Zukunft ihrer Kinder bedroht…
Aber nicht nur bei uns sorgte die „Kriegserklärung“ von Frau Baerbock für Schlagzeilen. Von Rußland über Indien bis hin zu den USA hat Frau Baerbock für Schlagzeilen gesorgt. Besonders scharfe Kritik gab es von den NATO-Partnerländern Kroatien und Ungarn. „So einen Wahnsinn habe ich noch nie gehört“, sagte der kroatische Präsident Zoran Milanović. Sein Land werde sich „auf keinen Fall in einen Stellvertreterkrieg“ zwischen NATO und Rußland hineinziehen lassen. Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó verurteilte Baerbocks Kriegstaktik: „Wir führen mit niemandem Krieg, wir wollen mit niemandem Krieg führen.“ Die Mainstream-Medien und die Öffentlich-Rechtlichen versuchten es wieder damit, Russland “irgendwie” für die Tatsache verantwortlich zu machen, dass man Baerbock missverstehen wollte bzw. ihre Äußerung “an die große Glocke” gehängt wurde. Dies noch als “schwachen Versuch” zu bezeichnen, hieße, diese medialen Propagandisten wohl sehr zu überschätzen...
Erfreulicherweise haben sich weltweit somit sehr viele Länder über die Äußerungen Baerbocks entsetzt, die sie auch zu Recht als das bezeichnet haben, was sie ist - ungeeignet, unfähig und untragbar für das Ministeramt. Sie sei Außenministerin mit der Aufgabe, den Frieden zu suchen und keine Kriegsministerin, die einen Krieg gegen Russland zu führen hat. Diese Frau sei offenbar persönlich von einer Kriegslust gegen Russland beseelt, die einem Frieden im Wege steht und ihr Geschichtsbewusstsein als Deutsche sei offenbar gleich null. Viele EU-Länder sind “erwacht” und haben betont, dass sie sich nicht im Krieg mit Russland sehen und befinden - und auch nicht von dieser Person in einen solchen hineinziehen lassen wollen. Wenn diese Frau im Amt bleiben sollte, gehen nicht nur unser Wohlstand und unsere Friedensaussichten, sondern auch unser Ansehen in der Welt „vor die Hunde“. Da können weder das Auswärtige Amt noch Herr Scholz etwas durch Erklärungen ändern, die ihre Unfähigkeit nur noch deutlicher und sie selbst noch hilfloser und dümmer da stehen lassen. Und wer wird mit einer solchen Person in diesen gefährlichen Zeiten der Bedrohung mit dem dritten Weltkrieg noch ernsthafte, politische Gespräche führen können und wollen ?
Die Ampelregierung in ihrer Gesamtheit nicht zu stoppen, erschiene uns schon fatal, die völlig ideologisch überdreht agierenden Grünen innerhalb der Ampel weiterhin Unheil anrichten zu lassen, kommt in unseren Augen bei Herrn Scholz allerdings einer Unterlassungstat für die Beihilfe zu einer bewußten Schädigung Deutschlands gleich.
Das gefährlichste an Frau Baerbock ist, dass sie ihre Unerfahrenheit und Überforderung über ihre Macht im Amte mit Trotz zu kompensieren versucht, grün-ideologisch verbohrt und emotionalisiert vorgeht und hierdurch völlig unberechenbar geworden ist - sie ist aus unserer Sicht eine gefährlich tickende, politische Zeitbombe in einer Zeit, in der wir gerade auf ihrem Posten am dringendsten Erfahrung und Besonnenheit benötigen, also das genaue Gegenteil von ihr. Die Ukraine bzw. Herr Selenskyj haben ihre Schwachstellen offenbar schnell erkannt und wissen diese nicht nur im Zuge diverser Einwirkungen vor Ort leider geschickt zu nutzen - was wohl noch sehr viele Jahre - wenn nicht Jahrzehnte - zu Lasten der deutschen Bevölkerung nachwirken wird…
Wie "daneben" und abgehoben deutsche Politiker sind, zeigt der Unsinn, den sich der SPD-Politiker Sigmar Gabriel zur Inschutznahme von Frau Baerbock geleistet hat. Er meinte nämlich, man solle das Grundgesetz lesen, wo in Art. 38 Abs. 1 GG stehe, dass jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet sei. Herr Gabriel sollte sich einmal eine Kommentierung zu dieser Vorschrift des Grundgesetzes ansehen, warum dem Grenzen gesetzt sind, wie sie Frau Baerbock mit Anlauf, fatal und sehr großzügig überschritten hat. Auch in diesem Zusammenhang zeigt die Verteidigung dieser Frau durch ihren Kollegen mit Nachdruck, dass Politiker sehr oft überhaupt keinen Schimmer haben, wovon sie reden und ihre mit einer Eidesleistung untermauerte Pflicht, dem deutschen Volk zu dienen, offenbar für „uninteressant“ halten. Mit der Begründung von Herrn Gabriel hätte wohl auch ein Adolf Hitler leben können, wenn er doch seine Politik nur für gewissenskonform erklären muss…
Dass Frau Baerbock nach so kurzer Amtszeit so viele hochgefährliche und eindeutig verurteilungswürdige Äußerungen in ihrem Amt von sich gegeben hat, zeigt wahrlich, dass sie eine tickende - manche sagen „ukrainische“ - Zeitbombe darstellt, die einer wirklich effektiven Friedenspolitik - und nur sie macht im Jahre 2023 Sinn - im Wege steht.
Und dass Frau Baerbock gegen eine Ukraine-Friedensinitiative ist, müßte diese Frau ungeachtet ihrer weiteren Fehlleistungen sofort zur politischen Entsorgung freigeben (u.a. Youtube: „Baerbock gegen Friedensinitiative!”); unterbleibt dies, werden wir nicht vergessen, wie diese Frau das auf beiden Seiten Tod bringende Kriegstreiben befeuert hat…
Anfang 2023 wird eine Studie veröffentlicht, dass Deutschland 600000 Wohnungen für Ukraine -Flüchtlinge benötigt, wen interessieren da noch die so alten wie immer noch aktuellen Studien über den immensen Bedarf an Wohnungen für deutsche Rentner, Studenten, Obdachlose, Alleinerziehende ? Doch wohl nicht die deutschen Politiker, denen ihre Wähler und Landsleute, denen sie in ihrem Amtseid Schutz versprochen haben, egal sind ?
Auch wird Anfang 2023 nicht nur von einer immensen Wohnungsnot für Deutsche berichtet - die ohne die deutsche Flüchtlingspolitik offensichtlich deutlich milder ausfallen würde -, sondern auch von dem Desaster, dass in Deutschland 25% der Mieter die Miete für ihre Wohnungen nicht mehr bezahlen können! Wer hat dies wohl zu verantworten ? Doch nicht etwa deutsche Politiker, die etliche Milliarden EURO in die Ukraine verschieben und denen ihre Wähler egal sind ? Die doch sicher nicht, das müssen andere sein, die nicht versprochen haben, dem Wohl des deutschen Volkes zu dienen und so auch niemals in einer Wahl erfolgreich gewesen wären und jemals sein könnten - wer wäre als Wähler denn auch so dämlich, einen Politiker demokratisch für die Wahrnehmung seiner Interessen auszuwählen, wenn dem diese völlig egal sind ? Wer ? Und ein bißchen demokratische Ehrlichkeit bei der Wahl selbst, wäre schon recht nett, wir schlagen vor, wenigstens auf das Wahlplakat zu schreiben: „Wählt mich, aber ich sage es Euch gleich: Ihr seid mir völlig egal!“. Ob man hinzuschreiben sollte, dass dies nicht für ausländische Interessen gilt, ist Geschmacksache, denn wer gibt schon gerne vor der Wahl zu, dass er in Richtung Hochverrat tendiert…
Frau Baerbock, die ihren Orden wider den tierischen Ernst als international bekannte Lachnummer und Kriegstreiberin mit Formulierungsschwächen wohl nicht zu Unrecht trägt, dürfte für jeden klar denkenden Politiker zumindest dann zum echten Problem werden können, wenn er nach ihr den Orden verliehen bekommen soll. Dass man reimende Jäcken, die unter dem Deckmäntelchen ihres Narrenkostüms und der Weinseeligkeit ihrer johlenden Zuhörer politische Einflussnahme betreiben, stets auch „nüchtern“ und höchst kritisch sehen sollte, haben schon wirklich große staatstragende Persönlichkeiten erkannt. Und wie ein Elferratspräsident in Aachen Anfang 2023 bei der Ordensverleihung an eine andere Kriegstreiberin den Unsinn in scheinbar noch nicht volltrunkenem Zustand verzapfen konnte, dass Frau Baerbock für den Elferrat imposante „Standfestigkeit auf dem internationalen Parkett der Diplomatie“ gezeigt hätte, beweist für uns, dass manche Menschen heutzutage Lichtjahre von einer realistischen Einschätzung der Politik entfernt sein können - oder einfach nur als mediale Manipulateure korrumpierbar sind. Eine große Besorgnis über den dauerhaften Alkoholspiegel von nicht regierungsseitig gekauften Jäcken, denen eine Außenministerin auf dem internationalen Parkett der Diplomatie imponiert, die kürzlich eine als Kriegserklärung misszuverstehende Äußerung von sich gegeben hat, erscheint so wohl nicht übertrieben…
„Der peinlichste Karnevalsauftritt der deutschen Geschichte“ war noch die harmloseste Kommentierung des Schnitzers, den man sich in Aachen mit den Auftritten von Baerbock und Strack-Zimmermann geleistet hat, möglicher Weise in einer umnachteten Vorstellung, die Politik der schlimmsten Kriegstreiber der Nachkriegsgeschichte glorifizieren zu müssen - was auf offenbar dümmlichste Art und Weise “in die Hose gegangen“ ist (Youtube: „DER peinlichste Karnevalsauftritt der deutschen GESCHICHTE“). Ein Orden wider den tierischen Ernst für unfreiwillige Lachnummern wäre wohl noch hinnehmbar, aber ist übles Kriegstreiben tatsächlich gegen den tierischen Ernst gerichtet ? Krieg ins Lächerliche zu ziehen, ist wohl die allerletzte Bastion der verdeckten Meinungsbeeinflussung über eine an dümmlichem Gehalt nur schwer zu überbietende, karnevalistische Darbietung in alkoholgeschwängerter Runde…
Der Gipfel der (letzten) Peinlichkeit von Baerbock selbst war auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2023 ihre auf englisch gegebene Antwort auf die Frage der Moderatorin („Is there any chance for the Ukraine being safe in the long term if Vladimir Putin is still leading Russia ?“), ob es eine sichere Zukunft für die Ukraine mit Putin als russischem Präsidenten geben könne: „If he doesn‘t change by 360 degrees, not!“ (z.B. Youtube: "Irre. Baerbock blamiert ganz Deutschland schon wieder!"). Nicht einmal einfachste mathematische Grundkenntnisse sind dieser Frau also bekannt. Wer sich um 360 Grad dreht, schaut selbstverständlich wieder in dieselbe Richtung wie zuvor! Das auswärtige Amt wird sich jetzt wohl etwas besonderes einfallen lassen müssen, um die Mathematik im Einklang mit der Auffassung von Baerbock zu revolutionieren. Und der Aachener Sitzungspräsident wird es wohl nach den vorangegangenen Auswüchsen nicht merken, wie sicher sich Frau Baerbock auf dem internationalen Parkett der Diplomatie bewegt. Aber unsere ausländischen Kollegen behaupten wieder einmal, selten so gelacht zu haben über Deutschland, weil es eine solche Außenministerin auf das internationale, diplomatische Parkett entsendet. Und der russische Politiker Medvedev Russland schreibt im Netz nicht zu Unrecht noch in Relation zu anderen Kommentaren recht harmlos: "It's real fun that such ignorant people run Europe. Annalena Baerbock had said that she would be happy if Moscow turned its position 360. That is kept it the same. No doubt, Geometry master, that's how it will be. We're sticking to our position." “Ist das Land der Dichter und Denker jetzt das Land der Schwachköpfe ?” werden wir in letzter Zeit so auch immer öfter gefragt. Den bedauernswerten Kommentatoren der Münchner Sicherheitskonferenz fiel nichts besseres ein, als dass es sich bei der irrigen “Gradwanderung” von Frau Baerbock um einen Versprecher gehandelt hätte. Ein Versprecher, wenn die Aussage erneut angeblich das genaue Gegenteil bedeuten sollte und eine Korrektur von Frau Baerbock direkt nach der Aussage nicht festzustellen war ? Wieviele Belege für den politischen Dilettantismus in Deutschland brauchen wir noch ? Wir können uns nur noch schämen...
Schon die grüne Göring-Eckart hat öffentlich das mathematisch-grüne Grundprinzip erläutert, wonach weniger Wohlstand mehr sei. Das hat uns freilich genau so wenig überzeugt wie das neue Baerbock‘sche Winkelmaß. Irgendwie fehlen offenbar doch etwas bildungsfeindlich erscheinenden Grünen viel zu viele wichtige arithmetische Kenntnisse, als dass man davon ausgehen könnte, sie kämen in Kalkulationen auf richtige Ergebnisse.
Ist es nicht das gute Recht des Wählers, der dieser Politikerin egal ist und die in eigener Initiative den Krieg mit Russland erklärt hat, sich von dieser Politikerin und ihrem Niveau zur Vermeidung weiteren Unheils bereits während der Legislaturperiode zu trennen ? Oder muss er sie weiter sehenden Auges in dem Bewusstsein und der Vorstellung ertragen, dass sie so weiter zu machen droht ? Muss er ?
Baerbock hat Anfang 2023 schon einen bleibenden Schaden angerichtet, und zwar nicht nur mit ihren Kriegsphantasien, sondern auch mit ihren Reden „auf dem Parkett der internationalen Diplomatie“ für das Ansehen der deutschen Politik in der Welt. Und es geht offenbar weiter, weil man selbst beim größten Irrsinn in der Ampel bereits aus Gewohnheit „Geschlossenheit“ zeigt - zu Lasten des deutschen Volkes. Und dies um nicht so da zu stehen, wie man tatsächlich versagt hat. Da lobt man sich doch eine als Bauernopfer verabschiedete Frau Lambrecht, die gerade mit ihrem Rücktritt wegen derselben Planlosigkeit wie die Restampel ehrenvoll die Konsequenzen gezogen hat - aber dafür braucht es eben ein Ehrgefühl und ein Verantwortungsbewusstsein…
Ob die Ampelregierung überhaupt erkennt, was sie Deutschland in seinen schwersten Nachkriegsjahren mit ihrem extremen politischen Dilettantismus, der zu allem Übel von einer für den Weltfrieden höchst bedrohlichen Kriegstreiberei begleitet wird, antut ?
Alleine beim Ablesen neigen die Worte bestimmter Ampelpolitiker offensichtlich schon dazu, sich bei der Aussprache ins Gegenteil zu verkehren, was unseres Erachtens - gelinde ausgedrückt - nicht gut für ministerielle Amtsträger und das von ihnen vertretene Land ist. Von der freien Rede ganz zu schweigen. Nur eine Stimme schien Frau Baerbock bei einer Youtube- Kommentierung ihrer letzten Rede gewonnen zu haben. Da war doch zu lesen: „So schlecht ist sie doch gar nicht, mein katastrophaler Eindruck von ihr hat sich nun tatsächlich um 360 Grad gedreht…“. Das Trauerspiel, wie lange kann man extreme Peinlichkeit in einem höchst wichtigen Ministeramt in einer sehr schwierigen politischen Lage durchhalten, wird spätestens Anfang 2023 leider zum satirischen Kassenschlager deutscher Politik.
„Wie kann man beim Zuhören dessen, was diese Frau von sich gibt, der Meinung sein, dass sie bereits in harmlosen Zeiten über die Fähigkeiten für eine Außenministerin verfügt ? Wie geht das ? Sind die Wähler, die ihr egal sind, etwa genau so gestrickt ?“. Dies sind aus unserer Sicht doch einfach nur logische und vernunftgetragene Youtube-Kommentare von Menschen, die mitdenken können. Muss man Ampelpolitiker sein, um es anders sehen zu können ?
In einem diktatorischen Scheinrechtsstaat haben die Politiker kein Interesse daran, das zu tun, was ihre Wähler wollen, sondern überlegen sich, wie sie es so aussehen lassen können, dass das, was sie wollen, scheinbar dem Wählerwillen entspricht. Seit Frau Baerbock im Amt ist, täuscht die Politik auch hierüber nicht mehr hinweg…
Die Witze, die wir inzwischen über Frau Baerbock von ausländischen Kollegen hören, können wir hier auch im Fasching 2023 nicht wiedergeben, egal wieviel höher man den Unterhaltungswert hierdurch noch treiben könnte. Was hierdurch mit dem ohnedies tief im Kellergeschoss angekommenen Ansehen der Ampel passiert, erregt unser Mitgefühl für Herrn Scholz und seine G-Truppe dann doch schon etwas, auch wenn dies überaus verdient erscheint…
Und wenn nun wirklich niemand mehr anzweifeln kann, dass Frau Baerbock auf dem „internationalen Parkett der Diplomatie“ eine peinliche und unzumutbare Lachnummer mit hohem Risikofaktor für Deutschland ist, warum ist sie dann noch Außenministerin in einer Zeit, in der in diesem Amt bereits ein kleiner Fauxpas - noch dazu mit einer ihrer gegenteilig gemeinten Aussagen - zum dritten Weltkrieg führen kann ? Wie ist so etwas möglich ? Unseres Erachtens in einer wahrhaftigen Demokratie gar nicht!
Wes grünen Geistes Kind Frau Baerbock ist, wird durch zahlreiche weitere Vorfälle, die auf Youtube kursieren, belegt - wobei uns immer noch am meisten der kleine Junge im Vorschulalter beeindruckt hat, der sie - für jeden Zuseher nachvollziehbar - mit seiner Argumentation überzeugend und vollständig widerlegt hat, dass Deutschland alsbald mit E-Autos geflutet werden müsse. Einer Außenministerin, die ernst genommen werden will, sollte das eigentlich peinlich sein. Aber Frau Baerbock hat ja - wie es ein Vorschulkind in einer „nach hinten los gegangenen“ Propagandaveranstaltung einmal ihr gegenüber formulierte - ihren Lebenslauf auch nur “etwas cooler“ gemacht. Als wir kürzlich zu einem Youtube-Beitrag die Überschrift gelesen haben „Habeck eiskalt entzaubert!“ ist einem unserer Kollegen die Bemerkung entfahren, dass man dies auch hätte billiger haben können, wenn die Kita noch existiert, in der sich Baerbock bei den dortigen Vorschulkindern bis auf die Knochen blamiert hat. Hat der deutsche Bürger einen Anspruch darauf, nicht von Politikern vertreten zu werden, die so viel Abwegiges von sich geben wie Habeck und Baerbock ? Hat er ? Wir haben wirklich keine Lust mehr, uns gegenüber auswärtigen Kollegen immer wieder für eine "Kasperlesregierung" entschuldigen zu müssen. Es reicht einfach!
So dürfen wir auch die folgende Frage stellen: Geht es noch dämlicher als Frau Baerbock in ihrem Amt öffentlich verfehlte Aussagen trifft (Youtube: „Annalena Baerbock macht weiter“) ? Und wenn eine solche Frage ihrem öffentlichen Erscheinungsbild nach veranlasst ist, was ist dann mit einer Ampelregierung los, die hierauf - zumindest bisher - überhaupt nicht reagiert und damit ein solches Mitglied der Regierung in den schweren Zeiten des Jahres 2023 für Deutschland im Amt der Außenministerin für zumutbar erachtet ? Wir sagen, eine solche Regierung hat hierdurch ihre vollständige Inkompetenz untermauert! Sie lässt Deutschland nämlich durch das Tolerieren dieser absoluten Fehlbesetzung im Amt sehenden Auges und ganz offensichtlich „vor die Hunde gehen“…
Und ja, auch uns beschäftigt letztlich die von einem bekannten Youtubers öffentlich gestellte Frage, wie so viel Idiotie in die deutsche Politik Eingang finden konnte, die früher vorbildlich für die restliche Welt gewesen ist ?
Gefallen hat uns eine Anmerkung im Netz, wonach wir bereits deshalb ohne Baerbock selbst bei vakantem Amt der Außenministerin besser dran wären, weil jede Küchenhilfe den Job mindestens genau so gut ausüben könnte, Konflikte zu verschärfen. Und dies in einem Deutsch, das nicht im Nachhinein in Richtung seines Gegenteils interpretiert werden müßte…
Am meisten verwundert uns aber, dass es nicht auf breiter Basis bei den Zuhörern von Annalena Baerbock „Klick“ macht. Man merkt es doch unseres Erachtens leider sofort, mit welcher „Argumentationskraft“ sie Außenpolitik betreibt - und in der schwersten Nachkriegszeit Deutschlands können wir einfach nicht aus vornehmer Zurückhaltung oder Höflichkeit hierüber hinwegsehen…
Wer Frau Baerbock als Außenministerien hat - so hören wir immer wieder -, der braucht eigentlich keine Feinde mehr, die sein Land plündern und zerstören, aber Frau Baerbock scheint wohl auch hierfür eine Lösung parat zu haben. Ihr Parteikollege im Ministerium für Wirtschaft ist offenbar ebensowenig untätig bei dem Erlernen der Grundlagen der Insolvenz: learning by doing…
Wenn wir ehrlich sind, müssen wir so also den schweren Eindruck gewinnen, dass Frau Baerbock ihre Bestimmung als Kriegsministerin sieht, zumal sie alles zu unternehmen zu scheint, um Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine zu unterlaufen - alleine hierfür müßte sie - ungeachtet ihrer wirklich sehr zahlreichen anderen Fehlleistungen - in einem wahrhaftigen Rechtsstaat unverzüglich von ihrem Posten entfernt werden. Und ja, wenn Herr Scholz Frau Baerbock nicht entlässt, dann ist Herr Scholz schon wegen der Intensität des von ihr angerichteten Schadens für Deutschland und der weiter von ihr drohenden Gefahren zu entlassen, und zwar schnellstmöglich...
Inzwischen wird der grüne Baerbock-Kollege Habeck auch nicht mehr als Wirtschaftsminister, sondern von vielen Menschen als Wirtschaftsvernichtungs- und Enteignungsminister gesehen und bezeichnet. Woher kommt das nur ? Und Herr Scholz schaut Anfang 2023 weiter zu, wie beide Destrukteure Deutschland schaden und schaden und…
Wenn im Jahre 2023 jemand sagt, Baerbock und Habeck seien in Regierungskreise eingeschleuste Staatsfeinde Deutschlands, liegt der im Zuge der Betrachtung ihrer „Politik“ wirklich falsch ? Viele Bürger würde dies nach unseren Erfahrungen aus Diskussionen nicht im geringsten mehr wundern...
Die juristische Problematik hat sich wohl noch nie so stark hochgeschaukelt, dass - obwohl die sachliche Beschreibung (wahrer) Tatsachen grundsätzlich kein Gegenstand einer Beleidigung sein kann -, immer mehr Bürger im Netz durch die Beschreibung der eklatanten Inkompetenz unfähiger, deutscher Politiker „Staatsschützer“ auf den Plan rufen, die auf Geheiß dieser Politiker auch den strafrechtlichen Tatbestand der Beleidigung verfolgen. Die Feststellung einer „Kundgabe der Missachtung“ (Beleidigung: § 185 StGB) kann so schnell bei „laienhaft formulierten“ Beschreibungen dieser Politiker durch juristisch unerfahrene Bürger zum Beleidigungsvorwurf führen, während die Ankläger die Antwort auf die Frage schuldig bleiben, wie man denn Achtung vor so manchen Fehlbesetzungen politischer Ämter entwickeln können soll…
Unterdessen dürfte es keineswegs immer im Sinne der Regierung sein, wenn in öffentlichen Verfahren gegen von der Regierungspolitik zu Recht entsetzte Bürger, die ihren verständlichen Frust im Netz mit womöglich unpassend gewählten Formulierungen zum Ausdruck bringen, Exempel statuiert werden, welche Regierungskritik unterbinden sollen...