Wahlbetrug und Wahlfälschung auch im Deutschland 2021 ?
Die jüngste Vergangenheit hat gezeigt, dass Parteien mit Machtschwundtendenzen in der heutigen Zeit auch in vorgeblichen Demokratien vor Wahlfälschungen nicht mehr zurückschrecken. Dies ist leider eine Tatsache.
Wir fürchten, dass die Vorlockung für Wahlmanipulationen im gegenwärtigen Wahljahr 2021 für die ohnedies nicht mehr verläßlich erscheinenden Machtinhaber noch nie so groß wie heute gewesen ist. Daher befürworten wir - im Zuge unserer Diskussionen, den einschlägigen Erfahrungen im Ausland und der auch unserer Auffassung nach zu mißbilligenden Haltung der Systemmedien in Deutschland - im Interesse demokratisch abgehaltener Wahlen zusätzliche Wahlbeobachter abzustellen.
Wir können im Jahre 2021 die AfD wohl getrost als einzige, wirkliche Oppositionspartei in Deutschland bezeichnen, gegen die sich das Parteikartell der Altparteien - wenn auch wohl nicht gerne - verschworen hat, nachdem bei den Altparteien zu lange die gleiche, bürgerfeindliche, parteienfreundliche „Sosse“ gefahren wurde und deren Rückkehr zur Macht angesichts zu vieler wach gewordener Bürger gefährdet erscheint. Wenn nun ein Bundesland wie Sachsen-Anhalt mit Bürgern daher kommt, die das durchschaut haben, kocht freilich diese “Sosse” auf höchster Stufe und es steht zu befürchten, dass über die üblichen Diffamierungsstrategien hinaus von den Altparteien unschöne „Taktiken“ angewandt werden, um den Wahlausgang faktisch und kosmetisch „aufzuhellen“. Wir hätten daher als “alte Demokraten” ein deutlich besseres Gefühl, wenn ausreichend Wahlbeobachter vor Ort der augenscheinlichen Gefahr von Wahlmanipulation bei den Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2021 einen Riegel vorschieben könnten.
Dass die AfD möglicher Weise stärkste und beliebteste Partei bei den Landtagswahlen im Juni 2021 in Sachsen-Anhalt wird, wovor die Union Angst hat, wie der Teufel vor dem Weihwasser, wäre im Interesse von Deutschland als noch deutlicheres Signal begrüßenswert, ist aber gar nicht nötig. Denn dass man sie mangels Koalitionspartner wider den direkten Wählerwillen in jedem Falle „aushungern“ will, ist bei den Altparteien beschlossene Sache. Dies darf den Wählern Signal genug für den Zustand Deutschlands im Jahre 2021 sein. Aber ein solches Signal wird ohne Zweifel auch Wirkung - und dies nicht nur in der Opposition - entfalten...
Mehrheitsbildung durch Koalieren gegen die stärksten Parteien ist aus demokratischer Sicht immer bedenklich, da sie mit der Unterstellung einhergeht, dass die Koalierenden auch von ihren Wählern gewählt worden wären, wenn diese vom Zusammenschluss mit bestimmten Koalitionspartner gewußt hätten.
Die von Altparteien aus Angst vor ihrer längst überfälligen Abwahl als rechtsradikal diffamierte AfD ist unterdessen die einzige Partei mit einer wirklich konsequenten Haltung gegen desolate Regierungsparteien und den sog. “Beitragsservice” (ehemals GEZ). Das würde uns tatsächlich für eine Wahl bereits alleine zufrieden stimmen. Aber da ist noch viel mehr.
Wir können zwar nicht direkt nachvollziehen, warum so viele Menschen die für uns so offensichtliche Tatsache nicht wahrnehmen, dass die Altparteien der AfD an politischen Persönlichkeiten nichts entgegen zu setzen haben. Wir wünschten, hier bei unseren massiven Problemen im Jahre 2021 einen realistischen Wettbewerb der politischen Argumentation jenseits jedweder Diffamierung und Herabwürdigung erkennen zu können. Letzteres vermögen wir so aber nur als Ausdruck der Schwäche und Unterlegenheit der Altparteien zu werten. Wer den Kanzlerkandidaten der Altparteien im Jahre 2021 mehrere Sätze lang zuhört, müßte diese Wahrnehmung unseres Erachtens eigentlich auch ohne Anstrengung teilen können. So ist im Deutschland des Jahres 2021 leider eine gefährliche Situation der Ausgrenzung von gerade jetzt so dringend benötigten Politikerpersönlichkeiten der AfD durch das vorhandene Machtpotential entstanden, das nach jedem Strohhalm greift, um seine eigenen Defizite im Interesse des Machterhalts und ohne Rücksicht auf die Interessen der Bürger zu kaschieren. Klingt polemisch, ist aber bedauerlicher Weise die Realität.
Der CDU-Politiker und Kanzlerkandidat Laschet, der bekanntlich die AfD bis aufs Messer bekämpfen will, sagte, die AfD sei ein Problem aller Demokraten, wir sagen dagegen, die CDU ist inzwischen ein Problem aller Demokraten.
Mag es auch ein längerer Prozess bzw. schwerer Kampf gegen institutionalisierte Machtverkrustungen werden, aus unserer Sicht haben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland mit der offensichtlich gewordenen, etablierten Selbstherrlichkeit und Arroganz politischer Vollversager keine gute Zukunft. Unsere gegenteile Überzeugung aus früheren Tagen hat sich hier angesichts der Massivität und Langlebigkeit der Mißstände sowie der Uneinsichtigkeit der politischen Protagonisten leider vollständig zerstreut.
Im Februar 2023 kommen Berichte auf, dass Unternehmen bzw. Agenturen Wahlbetrug bzw. Wahlmanipulationen auch in Deutschland im großen Stil aufgenommen und auch durchgeführt haben sollen. Die Rede ist international von über 30 Versuchen, bei denen 27 das vorgesehene Ergebnis erbracht hätten. Wir berichten weiter über dieses Thema, das der „demokratischen Verkommenheit“ die Krone aufsetzen würde. Merkwürdige Erscheinungsbilder in vergangenen, deutschen Wahlen haben uns so etwas schon vermuten lassen. Im gegebenen Falle würden sich diverse Vermutungen bewahrheiten können, die vielen Menschen angesichts unverständlicher Wahlausgänge gekommen sind. Und wir könnten uns endgültig von der Vorstellung verabschieden, die Demokratie insbesondere in Deutschland erfülle noch die an sie zu stellenden Mindestanforderungen. Und wenn wir uns vor Augen führen, welchen erwiesenen (Un-)Wahrheitsgehalt viele politisch und medial verbreitete Informationen im Interesse der Meinungsmanipulation schon nachweisbar besitzen, dann wäre dies der nächste Schritt, der uns nicht verwundern würde. Die Mechanismen der direkten und indirekten Wahlmanipulation dürften von politischen Straftätern und Machtinhabern seit Herrn Barschel wohl deutlich weiter entwickelt worden sein. Für diese Schlussfolgerung genügt es unseres Erachtens, die erwiesenen Erscheinungsbilder der letzten Wahlen in Deutschland sorgsam zu betrachten, wozu wir auch die Art und Weise zählen, wie undemokratisch ganz offen mit einer demokratisch gewählten Partei - der AfD - umgegangen wurde und noch wird…
Wie sagte schon der große Mahatma Ghandi: Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich - und dann gewinnst du.