Dass die AfD trotz „getürkter“ Skandale seit Frühjahr 2024 so erfolgreich ist, ist das große Verdienst der Bürger, die mit gesundem Menschenverstand durch Deutschland gehen und Intrigen sofort durchschauen - nicht nur, weil diese Intrigen sehr durchsichtig sind, stets kurz vor Wahlen auffällig zunehmen und von Parteien ausgehen, die - gelinde ausgedrückt - selbst nichts zu bieten haben; sondern auch weil sie inhaltlich haltlos und billig daher kommen, ganz wie die Politik ihrer Initiatoren…
Wir können als erfahrene Anwälte und Demokraten nicht übersehen, dass die rechtsstaatliche Demokratie in einem Land stark gefährdet erscheint, in dem mit einer demokratisch gewählten Oppositionspartei auf eine Weise umgegangen wird, wie in Deutschland mit der missbräuchlich und in unseren Augen zu Unrecht als verfassungsfeindlich eingestuften AfD - dies ist für uns eine Tatsache, die uns veranlasst, bei den nächsten Wahlen gegen Missbrauch und Unrecht - und mithin gegen die Parteien, von denen beides ausgeht - zu stimmen…
Im Zuge der anhaltend erfolglosen Hetzkampagnen gegen die AfD werden wohl auch immer wieder phantasievoll begründete Verbotsstimmen laut werden, wobei wohl nur ihre dümmsten Rufer unterschätzen, wie hierauf die gegen die Ampel- und Altparteien heftig kochende Volksseele reagieren wird. Denn dann würde wohl offen und endgültig der Ring für den Fight „Volk gegen Altparteien-Politiker“ frei gegeben, den die Altparteien-Politiker mit Sicherheit am Ende verlieren werden. 2024 zeigt sich in jedem Falle für uns, dass Altparteien, die unter Hinweis auf ihren historischen Werdegang vorgeben, auf der Seite der „Guten“ zu sein, zu Mitteln greifen, die wir nicht gutheißen können und sie disqualifizieren, weil diese Mittel sehr offensichtlich nicht auf dem Boden von Rechtsstaatlichkeit und Grundgesetz stehen…
„Wenn Systemlinge um ihre Posten und Diäten bangen und die AfD deshalb verbieten wollen“ - wie am 1. Oktober 2024 ein Internetmedium berichtet -, dann entwickelt sich in Deutschland wohl ein Krieg der besonderen Art: „Scheindemokraten gegen Echte“! Und wie unterscheidet man beide: Danach, wer Volkes Willen umsetzen will und deshalb im Zuge seiner Wahl als demokratische Gefahr von den Scheindemokraten attackiert wird, weil er ihre schlechte und deutschlandfeindliche Politik kritisiert und abstellen will ? „Versucht es nur, und auch dieser Krieg wird zeigen, wer wirklich auf der Seite der Bürger steht und wer der Heuchler ist!“ meinte unser Jüngster, der - eigentlich wie wir alle - die verlogenen Heuchler auch unter den Altparteien-Politikern unerträglich findet…
In unseren Augen vertritt die AfD als einzige Partei die Intensität einer Ampelkritik, wie wir sie für angemessen halten und sie entspricht daher insoweit präzise unserer politischen Auffassung. Wer aber diese freilich in jedem Falle ohnedies demokratisch zulässige Auffassung sogar in Widerspruch zur Meinungs- und Zensurfreiheit des Art. 5 GG über ein Parteiverbot unterbinden will, ist unseres Erachtens ein Anti-Demokrat schlechthin und daher für uns Anwälte ein politischer Feind…
Wir als alte Demokraten mit jahrzehntelangen rechtsstaatlichen Erfahrungen werden es nicht zulassen, dass echte Demokratiezerstörer - nicht selten ohne Ausbildung und Berufsabschluss, geschweige denn eine juristische Ausbildung - als Wölfe im Schafspelz von ihrer demokratiefeindlichen Politik ablenken, indem sie andere zu Unrecht der Demokratiezerstörung bezichtigen…
Und ja, wenn wir uns ansehen, mit welchen nur noch als „hirnverbrannt“ wahrzunehmenden Aussagen im Jahre 2024 Altparteien die Konkurrenz der Neuparteien AfD und BSW auszuschalten versuchen, reden wir schon nicht mehr nur von Demokratiefeindlichkeit, sondern bereits von Absurdität, derer sich diese zur sachlichen Argumentation unwilligen, aber auch unfähigen Machtpolitiker zur Verteidigung ihrer althergebrachten Parteimacht bedienen…
So regen wir als Anwälte an - ohne wie der zur Neutralität verpflichtete Bundespräsident nach Art. 50 GG an einer entsprechenden Anregung gehindert zu sein, was ihn aber offenbar nicht zu stören scheint -, keine Scheu zu zeigen, im Falle einer - vielleicht auch mithilfe dieser Seite - gewonnenen Überzeugung eine demokratisch legitimierte Wahl für die AfD im Interesse unserer rechtsstaatlichen Demokratie zu treffen…
Und da bleiben noch die drei großen (Rechts-)Fragen für länger Nachdenkende, für die mit den falsch gegebenen Antworten schon in der Vergangenheit häufig demokratische Mehrheitsentscheidungen manipuliert und ausgeschaltet wurden:
1. Wer bestimmt unabhängig, dass und wann „rechts“ demokratiefeindlich ist ?
2. Was ist, wenn „rechts“ am Besten für die Bevölkerung ist ?
3. Was ist, wenn diejenigen, die bestimmen, „rechts“ wäre schlecht, am meisten von dieser Bewertung profitieren und deshalb gerade der demokratisch begründete Verdacht nahe liegt, dass sie mit dieser Bewertung unliebsame Konkurrenz bei demokratischen Wahlen ausschalten wollen, bei denen sich abzeichnet, dass ihre Konkurrenz als Mehrheit gewinnt ?
Was für den geistig präsenten Bürger zur Schlussfrage 4. führt: Sprechen die im Deutschland des Jahres 2024 von der Politik gegebenen Antworten für Demokratie ???
Am Ende der Ampelregierung - soviel ist für uns sicher - kann für den deutschen Bürger nur die Tragödie stehen, schlimme Folgen für das tragen zu müssen, das ihm diese Regierung als rechtsstaatlich unbedenkliche Politik verkauft hat - was diese Politik jedoch in weiten Teilen zu keiner Zeit gewesen ist. Und die Schuld derer, die diese zutiefst desolate Politik innerhalb und außerhalb dieser angeblich deutschen Interessen gedient habenden Regierung mitgetragen haben, können und werden wir niemals vergessen. Das Wachstum unseres Vertrauens, dass in Deutschland wieder demokratische Verhältnisse früherer Jahrzehnte einkehren, steht für die meisten von uns in einem direktem Zusammenhang damit, wie erfolgreich diese Schuld auch außerhalb demokratischer Wahlen in die Verantwortung genommen werden wird…
Die Menschen werden eine „cui bono“-Attacke auf die Demokratie nicht durchgehen lassen und sich sehr wohl der Überlegung widmen, wem sie nutzen soll und wer hier demokratische Grundsätze in eigenem Interesse zu unterlaufen versucht, um seine Posten zu erhalten und seine gegen deutsche Interessen und Bürger gerichtete Haltung politisch durchzusetzen. Bereits dieser Versuch und die Antwort auf die „cui bono“-Frage, zeigen deutlich, wie diese Frage zu beantworten ist: „Wer ist hier der Demokrat ?“. Vor diesem Hintergrund werden wir die AfD als überzeugte Demokraten weiterhin im Rahmen der Rechtmäßigkeit und im Interesse der Demokratie nachhaltig unterstützen. Ein Deutschland ohne die AfD in Deutschland wäre für uns der absolute Horror und der Höhepunkt einer desolaten, politischen Entwicklung sowie der Anfang noch schlimmerer, von Demokratieverlust gekennzeichneter Zeiten, die wir uns überhaupt nicht vorstellen wollen - daher werden wir lieber jetzt unseren gesamten Einsatz für das einzig wirksame, oppositionelle Gegengewicht zu den Antidemokraten in den Altparteien aufbringen: die AfD! Dass manche unserer Kollegen inzwischen das Wort “Gegengewicht“ hierbei am liebsten schon mit der Bezeichnung „Gegengift“ ersetzen würden, sei nur am Rande erwähnt; es ist in ihren Augen eben bereits viel zu viel passiert, was diese Altparteien-Politiker der Demokratie angetan haben. Und die Bevölkerung, deren Votum die Altparteien unterlaufen wollen, teilt diese Auffassung offenbar immer stärker…
Und wenn wieder ein von den Altparteien aus Konkurrenzgründen gegen die AfD angestrengtes Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht im Sande verläuft - woran wir bei einem, das rechtlich ordnungsgemäß durchgeführt wird, keine Zweifel hegen -, wird wohl auch dem letzten Hetzer der Altparteien ein für allemal das politische Hetzorgan gestopft; womöglich sollten wir uns dies sogar von denen wünschen, die auf politische Schüsse spezialisiert sind, die nach hinten los gehen…
Aber auch, wenn es nichts - wie bei den Vorgängen in Potsdam und direkt vor Wahlen im Jahre 2024 - gegen die AfD zu intrigieren gibt, sind die staatstreuen Medien in Deutschland 2024 leider heftigst dabei - wie auch im Ukrainekonflikt zu Lasten von Russland zur Gewohnheit geworden - Erfolge und Umfrageergebnisse der unbequemen, jedoch funktionsfähigen Opposition der AfD klein zu reden und die dümmsten Äußerungen zu Gunsten der Ampelparteien als signifikanten Aufwärtstrend der Regierungspolitik zu verkaufen. Auch dies ist eine Meinungsmanipulation, wie sie in einem Rechtsstaat bei der „vierten Staatsgewalt“, die zur neutralen Aufklärung der Bürger im Interesse einer unbeeinflussten Wahlentscheidung berufen ist und gerade hierfür Pressefreiheit genießt, einfach nichts zu suchen hat. So haben die staatstreuen Medien nach den Kommunalwahlen in Thüringen Ende Mai 2024 denn auch typischer Weise so oder ähnlich in ihren Überschriften berichtet: „Durchmarsch der AfD in Thüringen gestoppt“, während von uns für seriös erachtete Medien - so sogar der T-Online Ticker - berichtet haben: „AfD gewinnt in Thüringen deutlich hinzu!“. Überflüssig ist es wohl, anzumerken, dass wir niemals Parteien wählen, die in unserer Wertung intrigant und/oder manipulativ unterwegs sind…
Warum die meisten von uns alten Demokraten die AfD wählen…
Und ja, wir empfinden die AfD - auch ohne deren Mitglieder zu sein - als Segen für Deutschland, nachdem die meisten der über sie pöbelnden „Volksvertreter“ - oftmals im Volksmund wahrlich nicht grundlos auch „Volksverräter“ genannt - im deutschen Bundestag für die Misere verantwortlich sind, die 2024 eingetreten ist. „Wer solche Fehlbesetzungen wieder wählt, ist noch viel dümmer, als jemand, der den Bock zum Gärtner macht!“, meinte hierzu unlängst ein alter Anwaltskollege, der das politische „Elend“, das über Deutschland in den letzten beiden Jahrzehnten unter den Altparteien hereingebrochen ist, von Anfang an miterlebt hat…
Und ja, in unseren Augen gehört man nicht zu den Schlausten, wenn man sich von den Profiteuren und Scheindemokraten einreden lässt, eine AfD-Regierung wäre etwas fürchterliches - ganz im Gegenteil. Und das gleiche gilt für das Nichterkennen einer Diffamierung derer als „rechtsextrem“, die genau diese Feststellung zum Ausdruck bringen…
Volksvertreter:innen deutscher Regierungsparteien, die demokratische Wahlen rückgängig machen wollen, haben Demokratie genauso wenig verstanden, wie diejenigen, die Milliardenbeträge, welche Deutschland dringend selbst benötigt, für Kriegszwecke ins Ausland schaffen wollen, und zwar unabhängig davon, was ihre Wähler hierüber denken. Und ja, uns alte, anwaltliche Demokraten stört es gewaltig, wenn Antidemokrat:innen auf rechtsstaatlich wichtigen Positionen sitzen, auf denen sie stolz verkünden, dass sie rechtsstaatsfeindliche Politik machen können und wollen...
Und ja, die Merkel-Erblast der C-Parteien für die Wegbereitung der Ampel ist zu groß, als dass wir diese C-Parteien in absehbarer Zeit noch wählen werden oder ihre Wahl auch nur alternativ zur AfD zur Empfehlung werden lassen könnten…
Und ja, die Brillanz der AfD trifft die Altparteien immer wieder kalt, wenn sie erfolglos versuchen, ihre Eigentor-Bilanz zu verbessern, wofür der Gegner AfD dann doch irgendwie ungeeignet erscheint (ein Beispiel von vielen Youtube: „Stephan Brandner kontert SPD-Fragesteller! - AfD-Fraktion im Bundestag“). Und ja, das Russland- und AfD-Bashing der Altparteien ist in unseren Augen im Jahre 2024 nicht nur ein wesentliches Anzeichen für deutsches Politikversagen, sondern auch die Grundursache, warum es Deutschland zu dieser Zeit so schlecht geht. Und das muss geändert werden, indem Frieden mit Russland angestrebt wird und die Diffamierung der AfD aufhört, wofür wir mit unserem gesamten Einsatz im Interesse des deutschen Rechtsstaats kämpfen werden. Der größte Fehler an den westlichen Waffenlieferungen in die Ukraine ist und bleibt die bis zur Eskalation führende Eigendynamik, dass der Westen immer noch mehr bis zum Eigeneintritt der Nato nachlegen wird, solange die Waffenlieferungen keine wirklichen „Erfolge“ zeigen, wie es im Jahre 2024 ganz klar absehbar ist. Die Eskalation ist also durch die Waffenlieferungen vorprogrammiert, weshalb sie nie hätten erfolgen dürfen, ganz zu schweigen von den hierdurch vernichteten Menschenleben und Steuergeldern. „Wenn das Einschalten der Hirne nicht rechtzeitig eintritt, ist mit ihrem endgültigen Ausschalten zu rechnen…“ (D.R.S.).
Nach alledem kann Deutschland 2024 auf die unseres Erachten durchaus als demokratisch zu bezeichnende Vernunft der AfD nicht verzichten, wenn man die Unvernunft der Regierungsparteien betrachtet; denn es ist nicht nur unvernünftig, sondern unserer Auffassung nach sogar grundgesetzwidrig, Bürger, die die Priorisierung deutscher Interessen fordern, so zu behandeln, wie es die Ampelregierung tut. Und wenn man nun auch uns ins Visier nimmt, um die Rechtskeule zu schwingen, dann nehmen wir dies für einen Einsatz zu Gunsten unseres Verständnisses von rechtsstaatlicher Demokratie, wie sie nach unserer Einschätzung in unserem Grundgesetz bezeichnet ist, als Bestandteil des Kampfgeschehens gerne in Kauf. Und dies bereits deshalb, weil wir ablehnen, wie intrigant vorliegend mit einer demokratisch gewählten Partei, die mehr als alle anderen Parteien die Interessen deutscher Bürger vertritt, umgegangen wird und die Meinungen Andersdenkender diskriminiert werden; uns begegnen als Anwälte tagtäglich die Auswirkungen dieser Entwicklung, die die etablierten Parteivertreter dementieren; so etwa, wenn “unbequem” Andersdenkende ihren Job zu verlieren drohen, nachdem sie eine nach Art. 5 GG zulässige, jedoch “nicht angemessene” Meinungsäußerung zu Gunsten der AfD getätigt haben...
Ein Andersdenkender zu sein, heißt offenbar aus der Sicht der Ampelregierung ein Falschdenkender und damit „Diffamierungswürdiger“ zu sein, was besonders dann einleuchtet, wenn man sich vor Augen führt, dass der klassisch falsch Denkende die Regierungspolitik der Ampel verabscheut, und dies - so denken wir nachweislich richtig - sein falsches Denken aus der Sicht der Ampel kennzeichnet. Es ist also - was jeder namhafte GG-Kommentar bestätigt - keineswegs so, dass die reaktive Diffamierung Andersdenkender keinen Verstoß gegen Art. 5 GG darstellt, weil sie ja zunächst sanktionsfrei „falsch denken“ dürfen. Nein, wer die AfD und ihre Wähler in der Art und Weise wie viele Altparteien-Politiker behandelt, muss sich den Vorwurf der Beugung des deutschen Grundgesetzes gefallen lassen, weil er unseres Erachtens ganz klar die Meinungsfreiheit im Sinne des Art. 5 GG verletzt. Und mithilfe der gezückten Rechtskeule selbstherrlich die Definitionshoheit für „rechtextrem“ zu beanspruchen, ist gleichwohl ein klarer Rechtsmissbrauch der Altparteien, zumal wenn sie der gesetzlich vorgesehenen Prüfung eines Parteiverbots aus dem Wege gehen, weil sie befürchten, dass - was dessen Folge bei sachgerechter Prüfung sein wird - die AfD hieraus gestärkt hervorgehen wird und der Rechtsmissbrauch mit der Rechtskeule ein für allemal beendet wäre. Keiner unserer jahrzehntelang tätigen Verfassungsrechtler würde auch nur „einen Pfifferling“ auf den Erfolg eines korrekt durchgeführten Parteiverbotsverfahrens zu Lasten der AfD durch das Bundesverfassungsgericht setzen, geschweige denn würden einen solchen Erfolg die unzähligen Wähler der AfD verstehen können. Dies gilt umso mehr, als es sogar unseren Verfassungsrechtsexperten nicht gelingt, die Verbotsvisionen der vielen politischen Hetzer und Hexenjäger ohne jedwede juristische Ausbildung aus den Altparteien auch nur ansatzweise vor dem Hintergrund der juristischen Anforderungen an ein Parteiverbot nachzuvollziehen. Und ein bißchen sollte vor allem die Ampelparteien 2024 nachdenklich machen, wie viele politischen Schüsse von ihnen schon nach hinten los gegangen sind. So steht für uns fest, dass die AfD „ohne Wenn und Aber“ aus rein politischen Gründen als unbequeme Oppositionspartei rechtsmissbräuchlich angefeindet wird und dies in einem wahren Rechtsstaat zu unterbleiben hat, wenn sich die Diffamierer scheuen, den offiziellen Weg zu gehen, um weiter diffamieren zu können…
Und ja, die Liste der Ampel-Katastrophen, die der deutsche Bürger „auszubaden“ hat, ist und bleibt 2024 leider sehr lang; und niemand nimmt diese Katastrophen auch nach den hier erörterten Intrigen - im Gegensatz zu den “weich spülenden” C-Parteien einer wahren Oppositionspartei würdig und für die Menschen erkennbar - so auseinander wie die AfD. Sie wird angeführt durch die hier zur Genüge beschriebenen politischen Schüsse, die nach hinten los gegangen sind, wie z.B. dümmlich erscheinende Boomerang-Sanktionen gegen Russland in der Ukrainepolitik, die „Fachkräftebereicherung“ in der Migrationspolitik und die selbstzerstörende Klimapolitik, auf die fortwährend hartnäckig und einsichtsfrei beharrt wurde und 2024 immer noch wird; bleibt zu hoffen, dass die zutiefst abzulehnenden, Tod bringenden und weiter kriegstreibenden Waffenlieferungen in die Ukraine in einer zukünftigen Eskalation nicht die „letzten“ Schüsse auslösen, die nach hinten los gehen. Ergänzt wird die vorbezeichnete Ampel-Technik durch die zweierlei-Maß-Technik, mit der ihre Resultate zu Lasten der AfD und ihrer Wähler verdeckt werden sollen. Eines der letzten Beispiele für die zweierlei-Maß-Technik der Ampel und ihrer Medien ist das Thema der Gewalt gegen Politiker. Während - nur leicht überspitzt beschrieben - über einen Ampel-Politiker, der von einen vermeintlich „Rechten“ feindselig angerempelt wird, in der Tagesschau schon wegen eines gefährlichen Angriffs berichtet wird, kräht in der Regel offenbar kein Hahn in der Tagesschau danach, wenn AfD-Politiker durch Linksradikale schwerst verletzt werden, die offensichtlich von Ampelpropaganda aufgestachelt wurden. Ganz zu schweigen davon, dass die vermeintlich „Rechten“ in der Regel einfache Bürger sind, denen die Politik der Ampel „bis oben“ steht. Gewalt gegen Politiker sollte jedoch in jeder Form und gegen Politiker jeder Partei gleich behandelt, veröffentlicht und verurteilt werden - müssen wir das noch aussprechen ? „Bei den von der Ampel und ihren Medien geschaffenen Zuständen schon!“ meinte hierzu unlängst ein Kollege…
Dass nahezu die gesamte Ampel-Garde um Baerbock und Habeck angesichts offen zelebrierter Unfähigkeit vielen Kollegen den Respekt vor der Regierungspolitik ausgetrieben hat, ist den Kollegen, die sich wahrlich bemüht haben, die Ampel-Politik gut zu finden, sicher nicht vorzuwerfen - und in einem großen Umfang das Verdienst der AfD...
Wir dürfen niemals vergessen: die katastrophalen Fehlleistungen der Ampel ab 2024 nicht konsequent anzuprangern und zu verfolgen, bedeutet wohl bedauerlicher Weise nach den Gesetzesmäßigkeiten der Serie, Dreistigkeit und Verdeckungsdynamik für die Folgen, dass es nicht aufhören wird. Und ja, die vielen Menschen, die wir im Jahre 2024 gesprochen haben und als Familien bzw. Rentner in Armut leben, sind so „uneinsichtig“, dass sie nicht verstehen wollen, warum hohe Milliardenbeträge für fremde Interessen, die zu deutschen erklärt werden, ins Ausland geschaufelt werden und das Land obergrenzenfrei und kostenträchtig Migration mit erkennbar großen Gefahren importiert. Wir können stets nur wie die AfD empfehlen, noch rechtzeitig - also wenn man als für Deutschland „geackert“ habender Wähler mit Inlandshintergrund noch in der Mehrheit ist - solche Politik abzuwählen - und zwar „was das Zeug hält“. Auch die mainstream-Medien der Politik kommen 2024 angesichts der auch für uns immer stärker spürbar werdenden Abneigung der Menschen gegen die Ampel dem Scheideweg immer näher: geben sie sich regierungstreu der völligen Lächerlichkeit preis oder fangen sie damit an, angemessen kritisch zu berichten; schwierige Entscheidung angesichts des bislang gespannten Verhältnisses zu letzterem…
Sonst müssen ja wir Anwälte oftmals den Vorwurf gefallen lassen, „Rechtsverdreher“ zu sein, heute richten wir ihn in angepasster Auslegung an die Ampelregierung, die sich freilich so entrüstet wie eigennützig auf ihre Kenntnis der wahren Einordnungsübersicht beruft, während „rechts“ und heimatverbunden zu sein in den großen Zeiten der C-Parteien politisch absolut salonfähig gewesen ist, ohne dass es dem friedlichen Aufstieg Deutschland geschadet hätte, im Gegenteil. So freuen wir uns, wenigstens in der AfD noch eine Partei zu haben, die diese wichtige Lücke schließt, zumal die C-Parteien ihren Grundsätzen untreu geworden sind und ihr Fähnchen heute offenbar nach dem aus dem Westen (links) kommenden Wind hängen...
Und vergessen wir niemals: mit der richtigen Wirtschaftspolitik wäre die schwerste Wirtschaftskrise von Deutschland seit Jahrzehnten vermeidbar gewesen, die die grüne Ampelregierung uns beschert hat - und dies unseres Erachtens und nach Auffassung von Wirtschaftsexperten ohne das Klima auch nur im geringsten negativer zu beeinflussen als die Ampelmassnahmen Früchte tragen. Und die Spuren dieser Krise, die von unnötigen Insolvenzen, Unternehmensabwanderungen und Wohlstandsverlust geprägt sind, werden noch in vielen Jahren wahrnehmbar sein. So etwas bezeichneten wir früher als Vollversagen der Regierungspolitik, und zwar bereits bei schädlichen Auswirkungen, die an diejenigen, die die Ampel produziert hat, nicht herangereicht haben. Dank der AfD erhalten wir hierzu bis dato immer noch sehr viele verifizierte und aussagekräftige Informationen, die uns nicht glauben lassen können, dass die Altparteien es geschafft hätten, die AfD massgeblich in ihrem Ansinnen, die politische Wahrheit zu verbreiten, zu schwächen...
Und ja, selbst wenn die AfD rechtsextreme Züge tragen würde, was wir im Zuge unserer Erfahrungen mit demokratischen Strukturen nicht für zutreffend erachten - und dies nicht nur, weil die Priorisierung deutscher Interessen in deutscher Politik 2024 absolut „notleidend“ ist - wäre der hinterhältige Umgang mit ihr als demokratisch gewählter Partei unseres Erachtens völlig inakzeptabel und aus rechtsstaatlichen Gründen eindeutig abzulehnen. Die offensichtlich eigennützige Intriganz der „Brandmauer-Parteien“ gegen diese effektive und demokratisch gewählte Oppositionspartei hat aus unserer Sicht letztlich aber nur ein wahres Ziel: einen unbequemen, politischen Konkurrenten, der die ungeheuer vielen Defizite der Regierungs- und Altparteien sachgerecht anprangert, los zu werden. Und ja, die AfD ist (leider) die einzige Partei, die unsere demokratischen Anforderungen an die Ablehnung von Waffenlieferungen und Kriegstreiberei, die Vermeidung der Zerstörung der deutschen Wirtschaft und des deutschen Wohlstandes sowie der sachgerechten Migrationslimitierung erfüllt. Daher wählen die meisten von uns „alten Demokraten“ nur noch AfD - und dies auch deshalb, weil die Ampel- und Merkel-Parteien uns zweifellos dem jetzt dringend aufzuhaltenden, politischen Untergang Deutschlands in schnellen Schritten näher gebracht haben. So eindeutig ist aus unserer Sicht die Wahrheit…
„Blöd daherreden und jemanden als Nazi beschimpfen, ohne dies begründen zu können, kann jeder Volldepp!“ meinte unlängst ein bayerischer Kollege zu der einschlägigen Beschuldigung eines SPD-Politikers an die Adresse einer AfD-Politikerin. Und Recht hat er sowieso…
Und ja, gerade wir als alte Demokraten hoffen, dass die AfD von der Bevölkerung Gelegenheit und Regierungsmacht erhält, den Müll linker Hetzer zu beseitigen, die unseres Erachtens dem Nationalsozialismus und Faschismus in der Wahl ihrer Mittel viel näher stehen als die AfD. Und ja, wenn nur die AfD für die Priorisierung deutscher Interessen in deutscher Politik unter Beachtung christlicher Werte angemessen eintritt, dann werden wir sie wieder wählen…
Und noch eine rhetorische Frage im Zuge einer erwiesenen Schlussfolgerung, die von westlichen Politikern klein geredet wird, um die Kriegsbereitschaft des Westens zu fördern: Was sehen wir denn in den Ukraine- und Nahostkriegen seit deren Beginn anderes als eskalatorische Entwicklungen, weil keine Friedensbereitschaft da ist ? Wer kann da denn noch glauben, dass die totale Eskalation im Übergriff auf immer mehr Staaten unmöglich ist ? WER GLAUBT DAS ? Diejenigen, die auch geglaubt haben, dass Sanktionen Russland und nicht die EU-Staaten schwächen würden, weil das Glauben an dumme Propaganda sogar dann sinnvoll ist, wenn sie widerlegt wurde ?
Und sollten wir bei so wichtigen Fragen, die unser aller Existenz und diejenige unserer Nachfahren betreffen, nicht verlangen, dass der Glaube an die Propaganda erwiesener Wahrheitsverdreher zu wenig ist und wir von Politikern verlangen können müssen, dass neben der vorrangigen Friedensförderung auch der Ausschluss einer Ausweitung schlimmen Kriegsleids bei dem Ergreifen politischer Massnahmen an erster Stelle stehen muss ? Historisch gesehen begannen kriegerische Desaster infolge politischer Dummheit immer dann gefährlich zu werden, wenn das Stadium des „Wir müssen jetzt auch etwas riskieren!“ von der Bevölkerung, die in Konflikte hineingezogen wurde, für ausreichenden Widerstand „verpennt“ worden ist. Dieses Stadium dürfte für Deutschland und Europa wohl schon 2024 erreicht sein und nicht erst dann, wenn die Einschläge und das leidvolle Jammern der zu spät Erwachten zu hören ist. Oder wie unser jüngster Kollege im Gesprächskreis es ausdrückte: „Mehr Hinweise auf das, was da auf uns zuzukommen droht, sollte die Bevölkerung nicht benötigen, um politischen Kriegstreibern zur Vermeidung noch größeren Unheils das Handwerk zu legen!“ - was offenbar auch der hier wegen angegriffene Papst 2024 in vergleichbare Worte fasste…
Verunsicherte „Wechsel-Wähler“ können sich immer eine logische Frage vor Augen halten: (Regierungs-)Parteien-, die es bereits bislang nicht geschafft haben, etwas auf die Reihe zu bringen und angesichts der Bedrohung mit dem Machtverlust durch neue politische Kräfte beteuern, es dieses Mal zu schaffen: Warum sollte man ihnen vor dem Hintergrund ihres bereits erwiesenen Versagens glauben, dass es jetzt plötzlich „klappt“ ?
Und ja, wir haben noch zu keiner Zeit einen Bundeskanzler erlebt, der wie Scholz wider jedwede Logik und Vernunft die eigene himmelschreiende Politik des offensichtlichen Desasters in Interviews und Reden hoch leben läßt (u.a. Youtube: „Völlig abgehoben: Scholz begeistert von seiner Politik!“). Aber das genügt uns einfach nicht, es muss auch etwas Konstruktives zur Schadensbeseitigung dahinter stehen, vor allem wenn es bisher nur bis zur Schadensverursachung gereicht hat…
Und wir sagen im Spätsommer 2024 voraus: Wer solche “Kabinettstückchen” wie die Ampelregierung abgeliefert hat, wird danach immer noch schlimmeres zustande bringen. Und wir alle werden uns bereits jetzt absehbar mit hoher Wahrscheinlichkeit fragen, wie Unfähigkeit im Regierungsamt solange gegen Geld und den mehrheitlichen Willen der Bevölkerung unbehelligt und ungestraft ihr schadensträchtiges, politisches Unwesen treiben durfte - und vor allem: wie es möglich ist, dass so etwas noch unter Demokratie fällt…
Und zum x-ten Mal: wenn wir nicht endlich ein effektives Politikerstrafrecht ins Leben rufen, wird es so weiter gehen, weil sie offensichtlich selbst bei grob fahrlässiger Schadensverursachung nicht wirklich etwas zu befürchten haben. Früher hätten wir gesagt, es sei erschreckend, wie viele Menschen Ampelpolitiker hinter Schloß und Riegel sehen wollen, zumal diese doch nur versuchen, ihren Job zu erledigen; heute verstehen wir alle Bürger, die eine strafrechtlicher Aufarbeitung der Ampelstraftaten fordern, nachdem die vordringlichsten Gesetzesänderungen eingeführt worden sind: nämlich diejenigen, die das strafrechtliche Unrecht von deutschen Politikern in der Ampel wegen Verrats am eigenen Volk unter Verletzung des deutschen Grundgesetzes so angemessen sanktionieren, wie es das schändliche Handeln dieser vorgeblichen Volksvertreter einfach verdient hat…
Bei alledem fragen sich viele von uns Rechtsanwälten, wie man bei gesundem Verstand überhaupt noch etwas anderes als AfD wählen kann. Angesichts der unzähligen, für sich sprechenden Fehlleistungen der Ampel braucht es eigentlich keine weitere Argumentation mehr - und ebenso wenig eine Erklärung, warum Vollversager am Ende nur noch auf denen herumzuhacken vermögen, die sie zu Recht für ihr Vollversagen kritisieren. Und ja, jeder, der sich überlegt, ob er für sich und seine Kinder das politisch-geistige Niveau der AfD dem der Altparteien vorzieht, stellt sich unseres Erachtens bereits die wesentliche Frage…
Und ja, wir empfinden Politiker der Altparteien als „noch dümmer“, die immer wieder bei der Migrationspolitik davor 2024 warnen, mit Maßnahmen gegen die Migrationsflutung der AfD in die Hände zu arbeiten, zumal die AfD einfach viel früher die richtigen, politischen Maßnahmen gefordert hat, was freilich für ihre politische Qualifikation spricht. Und diese Dummheit wird dadurch unter Beweis gestellt, dass es bei dieser Politik schon lange nicht mehr um die richtigen Massnahmen für die Bevölkerung geht, sondern nur um „AfD-konträres“ politisches Handeln. Und dies wird Deutschland auch in Zukunft so richtig schaden, weil die AfD unseres Erachtens 2024 den Altparteien - gelinde ausgedrückt - politisch weit voraus ist (u.a. Youtube: „Bundestag tobt vor Lachen! AfD dreht den Spiess um! AfD-Rede geht gerade überall viral“)...
Unsere appellierende Bitte nach alledem an die deutschen Wähler: Gebt den Ampelparteien und den C-Parteien aus der Merkel-Ära im Interesse unserer Demokratie, was sie verdienen, auch wenn es einigen von diesen Politikern nicht egal sein sollte, was Ihr denkt. Deren Unfähigkeit, die zur heutigen Situation in Deutschland geführt hat, sollte genügen. Wir haben uns bemüht auf dieser Seite Argumente zu präsentieren, für die wir gerne Erwiderungen entgegennehmen und nicht parteipolitisch “herumzusülzen” sowie dumme Pauschalurteile zu formulieren, wie sie 2024 von den Altparteien intrigant gegen die AfD vorgebracht werden, denn wir müssen endlich zu einer politischen Kultur des gesunden Menschenverstandes zurückkehren...