Noch nie sind in der Nachkriegszeit Parteien einer Bundesregierung so verheerend „abgesoffen“, wie die Ampelparteien bei den Landtagswahlen im Osten Anfang September 2024. Wenn man dann Interviews von Saskia Esken und Konsorten nach diesen Wahlen hört, kann man sich wohl definitiv sicher sein, dass es diese Politiker voll und ganz verdient haben, weil sie Demokratie offenbar niemals verstanden haben. Jetzt müssen sie nur noch dorthin, wo sie die große Mehrheit der demokratischen Wähler im ganzen Bundesgebiet berechtigter Weise hin wünscht…
Für das vorbezeichnete Thema haben wir im folgenden auch Beiträge von Kollegen verarbeitet, die ebenso den Verlust der Priorisierung deutscher Interessen in deutscher Politik beklagen; und ja, trotz der “anwaltlichen Kontrolle” der von der Meinungsfreiheit gedeckten, wahrheitsgemäßen Aussagen, haben alle Beteiligten darauf Wert gelegt, die eingetretene Dramatik der politischen Situation in Deutschland nachhaltig zu verdeutlichen. Dies kann angesichts der verschiedenen Quellen auch zu Überschneidungen von Aussagen in den Kurzbeiträgen und -kommentaren führen, die wir einzugrenzen versucht haben, die jedoch ihrerseits die „Nachhaltigkeit“ der Meinungsäußerungen belegen. Wir danken den betreffenden Anwaltskollegen, die uns trotz der bekannten Diffamierungen für ein solches Ansinnen ehrenamtlich unterstützen, weil sie sich ebenso große Sorgen um ein von der rot-grünen Ampelregierung bedrohtes Deutschland machen. Aber selbstverständlich ist uns klar, dass es die „Spalter“ der Nation auch in unserem Berufsstand geschafft haben, die Gegenposition zu besetzen, der wir uns immer wieder gern stellen, wenn sie an uns herangetragen wird, nachdem einer unserer größten Kritikpunkte an der Ampel darstellt, dass sie Andersdenkende diskreditiert und an die Stelle einer Diskussion von Sachargumenten viel zu oft pauschale Diffamierungen treten lässt.
Und nicht nur unsere Freunde unter den Demokraten sind sich absolut sicher, dass spätestens bei der Bundestagswahl 2025 der Ampel das Licht ausgeblasen wird - früher wäre für Deutschland selbstverständlich besser. Und die AfD wird bis dahin so richtig vor dem Hintergrund Fahrt aufnehmen, dass den Altparteien die abgenutzte Luft ausgehen wird, weil der Bevölkerung die Rechtshetze auf den „Senkel“ geht. Und das vor allem deshalb, weil Anzeichen und Auswüchse der Verliererpolitik immer mehr Folgen im Sinne der Voraussagen der Verhetzten zeigen werden, denn selbst wer die Hetze gegen „rechts“ ernst nimmt, wird sich fragen: Ist es nicht besser, rechts zu sein, als weitere Auswirkungen eines inflationären Wirtschaftszusammenbruchs im Rahmen einer eskalierenden Kriegsbedrohung durch Rußland und einer weiterhin politisch unkontrolliert entgleitenden Flutung von Deutschland mit Asylanten zu riskieren ?
Wir alten Demokraten unter den Anwälten lehnen die den heutigen Zuständen folgende Realdefinition von „Demokratie“ zutiefst ab, wonach der bei Wahlen vorne liegt, der die Bevölkerung am besten getäuscht und belogen hat. Diese „Propagandademokratie“ ist in Wahrheit eine verdeckte Diktatur, also ein totalitäres System, das die Mehrheit mit „erzieherischer Manipulation“ von einer freien Wahlentscheidung abbringen will. Auch wenn die Grenzziehung schwierig sein kann, sind im Jahre 2024 die Grenzen der Unerträglichkeit hierfür ganz offensichtlich überschritten - während zur Einhaltung demokratischer Verhältnisse berufene Behörden und Organisationen in Deutschland weiterhin bedauerlicher Weise wenig Veranlassung erkennen lassen, im Rahmen ihrer offensichtlichen, politischen Verwebungen mit den Altparteien in dieser Hinsicht etwas zu ändern oder die Altparteien auch nur angemessen zu rügen. Dies entspricht nicht (mehr) unserem Anspruch als Rechtsanwälte an den demokratischen Rechtsstaat…
Wenn es bei der Bundestagswahl 2025 danach geht, wer Deutschland in den letzten Jahren am meisten geschadet und deutschen Interessen am wirksamsten gedient hat, dann kann sich ein Bürger, der diese Fragen ernsthaft in seine Wahlentscheidung einbezieht, unseres Erachtens weder für eine Ampelpartei noch eine von der Merkel-Erblast gezeichnete C-Partei entscheiden. Diese Feststellung unterliegt für uns nicht dem leisesten Zweifel. Die zahlreichen Gründe hierfür haben wir auf dieser Seite bemüht detailliert in Verbindung mit der an den Bürger gerichteten Bitte auseinandergesetzt, Demokratie im Sinne ihrer Bestimmung vor dem Hintergrund der Nützlichkeit deutscher Politik für deutsche Interessen wirksam werden zu lassen - so wie es das deutsche Grundgesetz vorsieht…
Und wenn im Oktober 2024 jeweils nur ein Viertel der Bevölkerung etwas für Scholz (24%) oder Merz (28%) übrig hat (Youtube: „SPD fällt hinter AfD, FDP wäre trotz Mini-Zuwachs raus - ntv Trendbarometer“), kommt es 2025 wohl zu einem Kanzlerwettstreit der Loser (Verlierer), was Deutschland - wie unseres Erachtens jeden der beiden - in der größten Not überhaupt nicht brauchen kann…
Wenn die “Neuparteien” AfD und BSW zusammengingen - so ist bemerkenswert -, dann sähen die Altparteien bereits 2024 wirklich alt aus, soviel steht zu dieser Zeit fest und zeigt überdeutlich, dass die im September 2024 „sturmreif geschossenen“ Altparteien richtig fällig sind und ihre Überrepräsentation in vielen Gremien bereits zu dieser Zeit mit Demokratie nach dem Mehrheitswillen der Bevölkerung nicht mehr viel zu tun hat. Auch stecken sie in der Zwickmühle, weil sie mit ihren Brandmauern zur AfD der Antikriegspartei BSW einiges bieten müssen, wenn sie über diese Partei wie früher an der Macht teilhaben wollen. Umso erfreulicher ist, dass sich dieser Trend mit der wichtigsten, zukunftsweisenden Wählergruppe nach allen Umfragen fortsetzt: den jungen Wählern! Danke an Euch alle, dass Ihr Euch von den Altparteien nicht verar..men lasst, denn Ihr werdet wohl mit Gewißheit verar..mt da stehen, wenn Ihr jetzt nicht entschieden und konsequent eine Zukunft mit wirtschaftlichen Perspektiven, ohne Krieg und mit einer für Deutschland verträglichen Zuwanderung wählt…
Dass die Medien immer noch nicht gelernt haben, für ihre gewohnheitsmäßige Mainstream-Berichterstattung „am Scheideweg“ zu stehen, wenn jede der drei Regierungsparteien in aktuellen Wahlen im Jahre 2024 mit der 5%-Prozenthürde kämpft - was nach unserer Prognose im und nach dem September 2024 auch beim geistig präsenten Wähler in Westdeutschland so weiter gehen wird - lässt für die Tatsache tief blicken, dass ihr Problem genau so groß ist, wie dasjenige ihrer früheren Nützlinge aus der Politik. Irgendwann ist auch die Hoffnung der Mainstream-Medien dahin, mit einseitiger Berichterstattung den unzufriedenen Wähler noch „zu drehen“, dessen Wille Frau Baerbock ja so egal ist und dessen demokratisches Wählervotum Frau Merkel rückgängig machen wollte. Und dann wird die Frage des deutschen Bürgers auch für die Medien unerbittlich im Raume stehen, wem man dort nach langjähriger, einseitiger Berichterstattung zur Unterstützung mehrheits- und damit demokratiewidriger Belange noch Vertrauen entgegen bringen kann…
Alles sieht für uns Ende 2024 danach aus, dass der innerdeutsche Kampf der Demokratie begonnen hat - gegen die Altparteien, die offenbar zwecks eigenen Machterhalts zum Unterlaufen einer demokratischen Wahl den nächsten Schritt von Merkel‘s Wahlwiederholungsfanatismus („Wahl wiederholen bis das Ergebnis gegen AfD stimmt!“) gehen wollen: Die gewählte AfD in Widerspruch zum Wahlergebnis und Volkswillen politisch nicht zum Zug kommen zu lassen. Die „strunzdumme“ „Logik„ dahinter entspricht derjenigen, die die Schlussfolgerung vertritt, dass durch die Förderung Tod bringender Kriege Frieden geschaffen werden könnte - dem Niveau zeitgenössischer, deutscher Politiker eben, die nicht zu wissen scheinen, warum sie es sind, die demokratisch-rechtsstaatlichen Werten Gewalt antun - und dies nicht nur, weil sie eine richtige Willensentscheidung der Bevölkerung boykottieren. Und wir alle werden gerade im Interesse der rechtsstaatlichen Demokratie den Kampf aufnehmen…
Ausgrenzungspolitik ist ohne den geringsten Zweifel antidemokratisch, weil es den Willen des Ausgrenzers selbstherrlich über denjenigen der Bevölkerung stellt, die den Ausgrenzer überdies zumeist in demokratischen Wahlen bereits abgelehnt hat. So hat es in totalitären Systemen „funktioniert“, um den Willen der Bevölkerung zu unterlaufen, die sich fragen muss, warum sie überhaupt zur Wahl geht, wenn ein von ihr zulässiger Weise und demokratisch gewähltes Angebot im Nachhinein von den durch sie bewußt nicht Gewählten undemokratisch und rechtsstaatswidrig ausgeschaltet werden kann. Schließlich hatte die Bevölkerung ihre demokratische Wahl im Interesse einer Veränderung für eine neue Regierung getroffen und nicht die Absicht, als Alibi-Marionette der alten in einem „abgekarteten Spiel“ aufzutreten…
Nahezu alle von uns im Zuge der sparsamen Grün:innen-Rücktritte nach den Ostwahlen im Hinblick auf einen wünschenswerten Rücktritt von FDP-Politikern Befragten nannten als erstes die FDP-Kriegstreiberin Strack-Zimmermann als absolute Vorzugskandidatin für einen Rücktritt, weil sie ihnen mit ihrer teuflischen Kriegstreiberei zuwider sei. Diese wiederum sah in einem Interview weit und breit keine Veranlassung für den Rücktritt irgendeines FDP-Politikers. Dass die FDP sich im gesamten Osten die Zähne an der 5%-Hürde ausgebissen hat, kümmert sie offenbar genau so wenig, wie Olaf Scholz die bescheidenen Aussichten auf eine Wiederwahl durch euphorische Anhänger seiner Politik. So besteht die wohl nicht unbegründete Befürchtung, dass die Qualität der Politik auch dieser beiden Politiker der Ampelparteien in direktem Zusammenhang mit ihrer Realtätsnähe gesehen werden muss...
Und ja, auch wir ersparen uns die tiefergehende Kommentierung einer von uns schändlich empfundenen Rede von Scholz zum Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober 2024; jeder geistig präsente Bürger kann dieses weitere Zeugnis politischer Realitätsferne nach Sichtung des einschlägigen Youtube-Videos wohl selbst angemessen bewerten (Youtube: „Eklat: Parteipolitik am Tag der Einheit ? Scholz beleidigt Wähler übel und unterstellt Faulheit!“). Und so bleiben wir dabei: nach unserem Empfinden hat uns Scholz von der Demokratie weggeführt, die Wähler im Osten dagegen haben im Sinne ihrer geschichtlichen Erfahrungen und ihres erlernten Demokratieverständnisses die richtige Gegenrichtung gewählt. Und ja, dort, wo der Staat auf Erfahrungen gegründete Empfindungen des Bürgers in die Strafbarkeit ziehen will, wird er ganz schnell undemokratisch...
Was die AfD anbelangt, so stellen wir fest - wenn wir uns ehrlich äußern -, dass dort unseres Erachtens 2024 die wahren politischen Leistungsträger sitzen und keine politischen Tiefflieger wie leider viel zu häufig in den Altparteien, denn Politiker der AfD haben in jüngster Zeit nicht nur lange vor den anderen die sinnvollsten Anträge in den Bundestag eingebracht, sondern diese Anträge wurden von den Altparteien auch immer wieder in deren auf Unfähigkeit beruhender Verzweiflung kopiert. Und was wirklich unseren größten Respekt verdient: AfD-Politiker gehen praktisch immer in Interviews der sie attackierenden Altparteien und ihrer Medien aus dem höchst unfairen „Einer-gegen-alle“-Hetz-Spiel „Wer läßt AfD-Politiker am besten als Nazi da stehen ?“ als Sieger hervor, was sie im Gegensatz zu ihren Konkurrenten kraft ihrer politischen Fähigkeiten 2024 ganz eindeutig zu unseren Vorzugskandidaten für die Bundestagswahl 2025 machen muss. Wir brauchen jetzt kein Grünzeug, rote Tücher oder schwarze Kopierer, wir brauchen fähige Leistungsträger, die die Interessen von Deutschland wieder in den Vordergrund stellen und unser Heimatland mit visionärem Mut, Fachkompetenz und Zielstrebigkeit nach den desaströsen Zerstörungen durch die Merkel- und Ampelregierungen wieder aufbauen. Und die Mehrheit der Menschen in Deutschland erkennt diesen dringenden Bedarf, wie die Wahlen im Jahre 2024 zeigen...
Und ja, der Aufwind der AfD im Osten ist gleichzeitig ein Votum gegen die öffentlich-rechtlichen Gehirnwäscher der Altparteien, die nicht nur erfolglos gegen ihre Gegner aus dem Lager der neutralen Berichterstattung geblieben sind, sondern auch ungewollt unter Beweis gestellt haben, dass die Kollusion zwischen Altparteien und Medien aus demokratischen Gründen auf den unrühmlichen Müllhaufen der deutschen Geschichte gehört. Gehirnwäsche auf Zwangsgebühren folgt ganz offensichtlich der verdeckten Stilistik von Faeser, ein totalitäres System für die Meinungsmanipulation zu etablieren, um politische Gegner in den Griff zu bekommen. Da können die Antidemokraten auch auf uns mit der Rechtskeule einprügeln, solange sie wollen, unsere Erfahrungen verdichten diese anhand vieler Anzeichen entstandene Vermutung inzwischen zur aufrichtigen und tiefen Überzeugung. Und diese wiederum begründet für uns einen konsequenten Handlungsbedarf für die Demokratiebewahrung gegen die Altparteien und ihre Kollaborateure - wofür wir als effizienteste Partei nur die AfD sehen…
So danken wir nochmals allen unseren demokratisch wachen Freunden und Mitbürgern im Osten von Herzen, die dort die AfD gewählt haben. Mit Blick auf deren klare Zeichensetzung gegen die etablierte Ampelarroganz werden wir auch im Westen gegen ein von der Mehrheit aus guten Gründen abgelehntes Parteikartell dafür kämpfen, dass die Demokratie wieder die Oberhand bekommt. Intriganten, Blender und Diffamierer haben in der deutschen Politik nichts zu suchen - ganz besonders dann nicht, wenn sie versuchen, die eigene Unfähigkeit und Ablehnung zu kaschieren…
Und dass die AfD nicht nur in Thüringen, sondern auch bei den Landtagswahlen 2024 in Sachsen mehr als dreimal so stark wie alle Ampelparteien in der Regierung zusammen gewesen ist, will wohl auch demokratisch etwas heißen, wenn die Diffamierer der AfD die Rechtskeule mithilfe „ihres“ Verfassungsschutzes als stark „machtgefährdete“ Minderheitenparteien schwingen. Uns alten Demokraten dreht sich wahrlich der Magen um, wenn die Kommentare der Ampelparteien dies durch übelste Verleumdungen der AfD, aber auch des BSW, zu überspielen versuchen, nachdem sie bei der Bevölkerung so hoffnungslos hinter AfD und BSW abgeschmiert sind, dass man nur davon reden kann, sie hätten „eine große Klappe und demokratisch absolut nichts dahinter“. Und Medien, die hiernach einfach weiterhin gegen den Wählerwillen auf AfD und BSW „herumprügeln“, müssen doch merken, dass sie gerade mithelfen, ihre Sargnägel und diejenigen der Demokratie einzuschlagen, anstatt für das Respektieren des übermächtigen Volkswillens zu sorgen, der die AfD zur neuen Volkspartei gemacht hat. Wer und was gibt diesen Medien in einer Demokratie das Recht, zu behaupten, dieser sei falsch und sie wüßten es besser ? Mit Sicherheit nicht ihre regierungsergebene Einstufung von AfD und BSW als „gesichert“ links- oder rechtsextrem. „Gesichert“ erscheint hierbei nur, dass sie es sind, die offenbar unter Anwendung von Methoden des Nationalsozialismus Menschen unter Druck zu setzen versuchen und mit aus unserer Sicht verfehlten „Argumenten“ beschuldigen, in einer demokratischen Wahl mit ihrer Präferenz für die AfD falsch zu liegen. Eine wahrlich keineswegs untypische Situation - so auch im Nationalsozialismus -, wenn man sich als Presse eigennützig einmal für die falsche Seite entschieden hat. Wer ist hier also der Nazi ?
Demokratisch erlangte Rekordergebnisse der AfD in allen drei Ostwahlen im September 2024 werden die Altparteien wohl veranlassen, über weitere Gemeinheiten des Machterhalts nachzudenken, denn es sieht zu dieser Zeit für uns nicht danach aus, dass sie den demokratischen Mehrheitswillen der Bevölkerung gelten lassen und respektieren wollen. Und zu ihrem Leidwesen fragt sich die nachdenkende Bevölkerung immer öfter, warum hinter dem, was die Altparteien „rechts“ nennen, etwas schlecht sein soll, wenn sich dahinter der wahre Wille der Bevölkerung verbirgt, ohne Krieg und in Sicherheit sowie ohne wirtschaftliche Sorgen in einem sie fair behandelnden Land leben zu wollen, in dem man nicht diffamiert und verfolgt wird, wenn man deutsche Interessen bevorzugt behandelt sehen möchte. Dies ist die zusammengefasste Situation im Deutschland des Jahres 2024, in dem wir als alte Demokraten die große Chance der Demokratie in der AfD sehen und nicht in den an ihr infolge Selbstgerechtigkeit und Demokratiefeindlichkeit schuldig gewordenen Altparteien. Aber wir wissen freilich auch, dass der Kampf für einen solchen Demokratieanspruch gegen deren viele Repräsentanten in massgeblichen staatlichen Positionen geht, die weniger die Rechtsstaatlichkeit als ihre Posten im Sinn haben. Daher setzen wir unsere große Hoffnung in die junge Generation, deren Zukunft in Gefahr ist; diese muss jetzt ihre Zukunft gegen ein (vorübergehend) „passend gemachtes“ Demokratiebild der Altparteien richtig gestalten. Wir würden uns freuen, wenn unsere, auf dieser Seite dargelegten, logischen Fragestellungen bei ihrer unabhängigen Beantwortung nach bestem Wissen und Gewissen (nicht nur) der jungen Generation hierbei ein kleines bißchen helfen könnten; sie beruhen auf unseren z.T. lebenslangen Erfahrungen mit dem, was wir als Anwälte unter rechtsstaatlicher Demokratie verstehen. „An Wahrheit und Logik geht nichts vorbei, auch nicht Verlogenheit, Täuschung und Heuchelei!“ (D.R.S.)…
Wir schämen uns als alte Demokraten doch sehr - um nicht zu sagen - extrem für das, was von deutscher Demokratie übrig geblieben ist, wenn eine politische, der Ampel verschworene Stelle in Deutschland außerhalb einer fairen Judikative die Bezeichnung „gesichert“ vor das Wörtchen „rechtsextrem“ setzen darf, wenn sie die AfD beschreibt.
Volksvertreter:innen deutscher Regierungsparteien, die demokratische Wahlen rückgängig machen wollen, haben Demokratie genauso wenig verstanden, wie diejenigen, die Milliardenbeträge, welche Deutschland dringend selbst benötigt, für Kriegszwecke ins Ausland schaffen wollen, und zwar unabhängig davon, was ihre Wähler hierüber denken. Und ja, uns alte, anwaltliche Demokraten stört es gewaltig, wenn Antidemokrat:innen auf rechtsstaatlich wichtigen Positionen sitzen, auf denen sie stolz verkünden, dass sie rechtsstaatsfeindliche Politik machen können und wollen...
Und ja, die Merkel-Erblast der C-Parteien für die Wegbereitung der Ampel ist zu groß, als dass wir diese C-Parteien in absehbarer Zeit noch wählen werden oder ihre Wahl auch nur alternativ zur AfD zur Empfehlung werden lassen könnten…
Und in Brandenburg sehnen nicht nur wir im September 2024 den nächsten Streich zu Gunsten von Demokratie und AfD herbei, bis die Ampelregierung die Lektion, dass sie von der Bevölkerung zutiefst abgelehnt wird, "gefressen" hat; mit Durchhalteparolen, Zähne zusammenbeißen und wegtauchen darf da wirklich nichts mehr sein...
Auch nach den Brandenburg-Wahlen lässt sich feststellen, dass der stabilste, demokratische Faktor im Osten die AfD ist. Sie mit dummen “Rechts-Sprüchen” bei der Regierungsbildung durch ein Koalieren der Altparteien mit unbeliebten Kleinparteien auszubooten, wäre nicht nur ein antidemokratischer Schlag ins Gesicht der Wähler im Osten, sondern die endgültige Bestätigung für die Wähler, dass die Demokratie nur noch „existieren“ kann, wenn sie dem Willen der Altparteien entspricht. Und wer als Politiker den demokratiefeindlichen „Baerbock“ macht - also politisch nach eigenem Willen handelt, egal, was seine Wähler denken -, der wird bei den Bundestagswahlen - da sind wir uns sicher - auch vom Wähler im Westen abgestraft. Wer will schon als Marionette zu einer Wahl gehen, bei der die - noch dazu grottenschlechte und deutschlandfeindliche - Politik gegen die eigene Stimme nach der Wahl bereits feststeht…
Wenn die mit fadenscheinigen Gründen zu einem AfD-Boykott verleiteten SPD-Wähler in Brandenburg noch erkennen, warum das wahre Wohl Deutschlands niemals bei einer Ampelpartei liegen kann, dürfte eine absolute Mehrheit der AfD in greifbare Nähe kommen. Und wir glauben, angesichts einer 2024 unter der „Ampelpolitik“ immer stärker einbrechenden Republik wird dieser Zeitpunkt nicht mehr lange auf sich warten lassen…
Und man müßte schon super-dämlich sein, um nicht einen absoluten Friedenswillen der Bevölkerung aus den Ostwahlen herauszulesen, so meinen wir eigentlich alle. Denn die beim Thema „Frieden schaffen ohne Waffen“ einzig kompromißlosen Parteien AfD und BSW stecken zusammen bei den Ostwahlen alle Kriegstreiber-Parteien problemlos in die Tasche. Wir würden dieses klare Zeichen an Stelle dieser Gefährder unser aller Friedenssicherheit nicht auf die leichte Schulter nehmen, was vor allem für die „üblichen Verdächtigen“ wie Pistorius, Strack-Zimmermann, Baerbock und Kiesewetter gilt, die 2024 immer weiter in Richtung Eskalation gehen, ohne die große Katastrophe für Deutschland, in einen Krieg hineingezogen zu werden, ausschließen zu können…
Und ja, der nächste logische Schritt für die AfD werden die Bundestagswahlen sein, wo wir sicher sind, dass bis dahin auch Restdeutschland in puncto Demokratie klar sehen und für die Altparteien endgültig „Schluß mit lustig“ sein wird. Wir werden uns jedenfalls in diesem Sinne voll in den Dienst der Demokratie für die Parteien stellen, die vernünftiger Weise Frieden ohne Waffen schaffen, die die Wirtschaft in Deutschland wieder aufbauen und die Migration auf ein vernünftiges Mass mit Obergrenze, das für Deutschland verträglich ist, zurückführen wollen. Diese politischen Ziele entsprechen unserer tiefen Überzeugung nach als aufrechte Demokraten nicht nur zu 100% unserer Verfassung, sondern richten sich auch konsequent gegen altparteiliche Verursacher der ihnen zugrunde liegenden Missstände…
Den meisten von uns ist klar, dass letztlich die absolute AfD-Mehrheit den größten Schub geben würde, Deutschland wieder so in Form zu bringen, wie wir uns dies im Hinblick auf die von Scholz offenbar nicht vermißten, großen Zeiten Deutschlands wünschen würden. Diese Haltung von Scholz erscheint jedoch nicht verwunderlich, wenn die Ampel offensichtlich ihre Kritiker, die deutsche Interessen vorrangig gewahrt sehen wollen, verfolgen und diffamieren lässt, damit nicht augenscheinlich wird, wie desaströs die Ampelpolitik wirklich ist und dass Deutschland mit der richtigen Politik wieder zu seiner alten Größe zurückkehren könnte…
Endgültig unter Beweis gestellt hat sich die Tatsache, dass die Ampel selbst Teil des Deutschland zu ruinieren drohenden Migrationsproblems ist, als im September 2024 der Migrationsgipfel der Ampel mit den Unionsparteien gescheitert ist, weil die Forderungen der Union der Ampel zu weit, während die Angebote der Ampel der Union zu Recht nicht weit genug gingen. Wenn man sich vor Augen führt, wie zu dieser Zeit die Situation nicht nur in den Aufnahmeunterkünften und bei den überhand nehmenden Messerattacken wirklich „brennt“, kann man sich eigentlich nicht mehr vorstellen, dass die Ampel den wahren Willen hat, deutsche Interessen zu vertreten. Also muss der Druck noch mehr zunehmen, sie zur Demokratie zu erziehen, bevor sie weiter die deutsche Bevölkerung ins Verderben führt und zur Wahrung fremder Interessen zu erziehen versucht. Wir alle müssen uns hierauf konzentrieren, beginnend mit den zu dieser Zeit anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, damit der weitere Schaden für Deutschland bis zur endgültigen Abwahl dieser destruktiven Regierung nicht noch mehr wächst. Diese Regierung hat wahrlich mehr als genug Schaden angerichtet…
Dass Scholz nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen an einen Wahlerfolg in Brandenburg und angesichts verheerender, eigene Umfragewerte an eine weitere Amtszeit glaubt, muss einen alleine schon höchst besorgt machen, wer Deutschland da regiert (Youtube: „Olaf Scholz: „Wir führen die nächste Regierung an!“ - was die Umfragen in Brandenburg wirklich sagen“) - und vor allem fragten sich bereits einige Kollegen, ob die hierin zum Ausdruck kommende, krasse Realitätsferne nicht schon gefährliche, pathologische Züge trägt. Ein Kollege brachte schließlich überflüssiger Weise zum Ausdruck, dass - genauso wenig wie dumme Sprüche eine Meinung sein könnten -, Grinsen auch keine gute Politik ersetze, wie sie Deutschland 2024 dringend brauche…
Und was es demokratisch bedeutet, wenn in der beabsichtigten Zusammensetzung niemals vom Volk gewählte Splitterkoalitionen einer von der Bevölkerung kraft der Stimmenzahl mit Abstand als Nummer 1 gewählten Volkspartei schaden wollen, könnte im Osten so richtig deutlich werden. Vor allem, wenn den Menschen klar wird, dass auch bei der Ampelregierung ein solches Koalieren die Voraussetzung dafür gesetzt hat, dass in Deutschland gegen den Willen einer homogenen Mehrheit Unfähigkeit an die Macht gekommen ist. Allerdings liegt der Fall im Osten noch krasser, wenn der klare Wille des Volkes durch „Splitterparteien“ hintergangen werden soll, die für den Zweck des Unterlaufens von Volkes Wille in dieser Zusammensetzung niemals eine Mehrheit bekommen hätten - also quasi eine erwiesene Volkspartei höchst undemokratisch von weniger akzeptierten Volksvertretungen ausgegrenzt werden soll…
Wenn im Osten annähernd jeder Dritte für die AfD gestimmt hat und dieser Umstand in den Regierungsbildungen ausgeblendet werden sollte, ist dies nicht gut - und zwar für die rechtsstaatliche Demokratie. Daran werden Dummschwätzer, die immer die Demokratie als ihre Legitimation gegen die AfD zitieren, nicht das allergeringste ändern…
Der von uns hoch geschätzte und offenbar nicht mental vom einseitigen Mainstream infizierte Politikwissenschaftler an der Uni Dresden, Prof. Patzelt, hat es 2024 nach den Landtagswahlen im Osten auf den Punkt gebracht: Demokratie funktioniert nicht deshalb, weil die demokratisch gewählte AfD hinterrücks antidemokratisch attackiert wird, sondern die Bürgern den Machtpolitikern in Berlin und Brüssel ihre Quittung für eine volksfeindliche Machtpolitik gegeben haben (YouTube: „Deutschland: Wende in der Asylpolitik? „ernst der Lage hat die Politikerschaft erreicht!“ Patzelt“). Mental eingeschränkte Propagandisten, die immer noch mit dem Kita-Argument in die Öffentlichkeit gelassen werden, es seien nicht alle Asylanten „so“, weshalb man die Grenzen offen lassen müsse und Obergrenzen für das Asylrecht nicht angezeigt seien, benötigen offenbar eine höhere Dosis Demokratie zur Revitalisierung logischer Denkvorgänge. Denn auch der/die Dümmste sollte allmählich verstehen, dass sich begrenztes Staatsgebiet, begrenzte Steuergelder und Arbeitsplätze niemals mit unbegrenzter Zuwanderung - noch dazu in ein für wirtschaftliche Zuwanderung attraktives Land - vertragen können, während Gefahrenabwehr bereits dann greift, wenn eine gefährliche Gruppierung „Überhand“ nimmt, d.h. Zuwanderung eine an der Verträglichkeit für das Land ausgerichtete Obergrenze braucht und Gefahrenvermeidung selbstverständlich nicht voraussetzt, dass sich in jeder Person einer Gruppe die Gefahr realisiert. Eine vernünftige, selektive Zuwanderung wird daher von vernünftigen Menschen wie auch dem Asylrecht nicht in Frage gestellt. Wer das alles nicht versteht, ist dem Niveau anzustrebender, zeitgenössischer Politik nicht gewachsen und von volksschädlichem, grünen Populismus vereinnahmt. Und Prof. Patzelt „predigt“ diese Grundlagen für die geistigen Mindestanforderungen an eine vernünftige Asylpolitik - wie wir - schon recht lange. Und unsere Freunde im Osten haben sie verstanden…
Der zweite Teil der Umsetzung funktionierender Demokratie muss jetzt lauten: eine Ampelregierung, die in Widerspruch zu solchen, klaren logischen Grundsätzen für das eigene Volk nachweislich interessenwidrige und schädliche Politik macht - und zwar egal, ob aus Unfähigkeit, oder mit vorsätzlicher Schädigungsabsicht - muss aus demokratischen Gründen gehen!!!
Dies zeigt schon die Tatsache, wie Scholz nach den für ihn vernichtenden Wahlen wieder lauwarm die „demokratischen Parteien“ mit der aus unserer Sicht gesichert linksextremen Faeser „zu vertraulichen und zielführenden Gesprächen einlädt“, die offenbar vorher nicht möglich gewesen sind. Wie will man da zu dem Schluss kommen, dieser Kanzlerposteninhaber hätte wirklich irgendetwas verstanden oder verstehen wollen ?
Wir als Anwälte verwehren uns jetzt noch gegen die C-Parteien-Schaumschläger, die Deutschland mit Merkel in den Untergang getrieben haben und im Fahrwasser völliger Ampelunfähigkeit mit AfD-Positionen glänzen. Die C-Parteien und ihre vorgeblich christlichen Kriegstreiber haben es unseres Erachtens keineswegs verdient, den Vollversagern der Ampelregierung in der Regierungsverantwortung zu folgen - das sagen wir mit aller Deutlichkeit und werden auch sie - nach der absehbar erfolgreichen, politischen Entsorgung der Ampelregierung - im Interesse von Deutschland und seiner Demokratie mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln ins Visier nehmen. Deutschland hat endlich auch besseres als Merz, Linnemann, Söder & Co. verdient…
Altparteiliche Volksverräter, die sich schlau fühlen, wenn sie Dumpfbackensätze über die AfD-Wahlerfolge von sich geben, wonach demokratisch gewählte Politiker noch keine Demokraten sein müssen, sollten sich ihre Brandmauern, Intrigen und anderen politischen Manipulationen ansehen, und sich dann fragen, ob sie, die sie nicht nur hier wegen von der Bevölkerungsmehrheit ablehnt werden, die echten Demokraten sind…
Mit welchen offensichtlich schockierend dummen Scheinargumenten Politiker aus den Ampelparteien - insbesondere aus dem links-grünen Spektrum - sich trauen, im Jahre 2024 in den Medien gegen AfD-Positionen an- und aufzutreten, ist signifikant für eine Zeit, in der die AfD mit Fug und Recht verkündet, dass Dummheit keine Meinung sei. Sie beinhaltet aber offenbar die Unfähigkeit, sich eine sachgerechte zu bilden, so dass für das Übertrumpfen von Kritikern der Ampel wohl nur noch die Verleumdung bleibt…
So zeigen auch die noch übrigen Ampel- und Altparteiengläubigen, die AfD-Wähler als „rechtsextrem“ bezeichnen, dass man als AfD-Wähler in diesem Sinne nur völlig richtig liegen kann und ein „weiter so“ in diesem Zusammenhang endlich einmal Sinn macht…
Altparteien-Politiker, wie diejenigen der Ampel, die jedes Gefühl für ein Verantwortungsbewusstsein verloren haben, müssen bei jeder Wahl „mit aller Härte“ - wie es Scholz für die Bestrafung straffälliger „Fachkräfte“ regelmäßig fordert - den demokratischen Widerstand der Bürger spüren…
Manche beinahe lebenslang demokratisch geschulte Anwaltskollegen meinen gar, die Anarchie der Altparteien mit der Unfähigkeit und Unwilligkeit volksdienliche Politik zu machen und zum Attackieren der Kritiker ihrer Politik, kommt immer näher. Nicht nur, dass sie demokratische Wahlen rückgängig und Politik unabhängig davon, was ihre Wähler denken, machen wollen; offenbar scheuen gerade sie nicht davor zurück, nicht nur im Propagandabereich Mittel einzusetzen, die bei den echten Nazis an der Tagesordnung gewesen sind. Beispiele hierfür haben wir zur Genüge auf dieser Seite zusammengetragen…
„Der jungen Generation kann man nur noch zurufen: Schickt die vielen mental Benachteiligten, die in der deutschen Politik mit den Machtmechanismen ihrer Altparteien ohne Rücksicht auf die eigene Unfähigkeit Fuß gefasst haben, schnellstmöglich zum Teufel, wenn ihr nicht wie Eure Vorfahren wieder eine böse Überraschung erleben wollt!“ meinte unser Senior Ende 2024 vor dem Hintergrund der unsachlichen Angriffe auf AfD und BSW. Daher wähle auch er als ehrenhafter und aufrechter Demokrat nur noch AfD - und verneige sich vor der Wachheit der Menschen im Osten, die den Ampelparteien schon unmissverständlich den ihnen demokratisch gebührenden Weg gewiesen haben und den Versuchen der politischen Rosstäuscher aus den Altparteien am wenigsten erlegen seien…
Dass Deutschland 2024 mit der Ampelregierung - aber auch den C-Parteien - kurz vor dem Ende steht, wollen westliche Wähler noch nicht in demselben Umfang wahr haben, wie es die hierfür stets gescholtenen Wähler im Osten offenbar verstanden haben…
Und ja, bei den Wahlen im Osten wurden die Ampel-Parteien - aber auch die für Merkel verantwortlichen C-Parteien - unseres Erachtens zu Recht für die Bundestagswahl 2025 „sturmreif geschossen”, wofür wir nochmals ganz herzlich allen dortigen AfD-Wählern danken; da werden diese Altparteien zwar zu intrigieren versuchen, „was das Zeug hält“, aber nachdem die junge Generation immer klarer sieht, wie öde ihre Zukunft mit den ehemaligen Volksparteien politisch aussehen würde, wird sich das durchsetzen, was wir alle in unserer hiesigen Gesprächsrunde - offenbar im Gegensatz zu Baerbock und Konsorten - mit Mehrheitsdemokratie meinen…
Wir alten Anwälte und Demokraten sind sehr stolz auf Thüringen, Sachsen und Brandenburg sowie die Tatsache, dass solche Bundesländer Teilevon Deutschland sind. Seine Bewohner haben sich nicht von den für die desolate Situation in Deutschland verantwortlichen Altparteien verdummen lassen und sind der für uns übelsten, persönlichen Verteufelung eines Politikers in der Nachkriegszeit, nämlich derjenigen von Herrn Höcke, nicht auf den Altparteien-Leim gegangen, dem man das Zittern vor dem Machtverlust deutlich ansieht. Danke an alle Thüringer, Sachsen und Brandenburger, Ihr habt unseres Erachtens Demokratie verstanden…
Auch alles, was wir in der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags im September 2024 gesehen haben, spricht dafür, dass vom Wähler abgestrafte Altparteien die AfD gegen den Wählerwillen boykottieren, weshalb wir ein Machtwort eines wirklich neutralen Entscheiders über das Verhalten dieser altparteilichen Antidemokraten - und nichts anderes sind sie aufgrund ihres Verhaltens für uns - befürworten, andernfalls Deutschland wieder schlimmen Zeiten entgegensehen wird, weil Politiker im eigenen Machtinteresse den Willen der Bevölkerung zu unterlaufen versuchen. Der Konflikt richtet sich hier aus unserer Sicht ganz eindeutig nicht von Demokraten gegen eine undemokratische AfD, sondern ganz im Gegenteil. Und so wird es wohl weitergehen mit Altparteien-Politikern, die ihre Möglichkeiten schwinden sehen, die Bevölkerung nach ihren Parteiinteressen zu erziehen, wogegen wohl nur massiver Widerstand und weitere, klare Wahlergebnisse zu Gunsten der AfD helfen…
Die Bundestagswahl 2025 ist das Ereignis, an dem sich in Deutschland wirklich etwas zum Besseren ändern könnte. Wer immer noch glaubt, die Altparteien würden dies bei ihrem x-ten Versprechen, jetzt aber Abhilfe zu schaffen - noch zumal sie sehr viel Übel selbst ausgelöst haben - in den Griff bekommen, wird sich den Vorwurf der Naivität gefallen lassen müssen…
Das Argument der Erfahrung hat sich für die Altparteien durch die Argumente des Missbrauchs, des Versagens und der Verfolgung deutschlandfremder Interessen völlig verbraucht, so dass auch wir jetzt definitiv auf „Neuparteien“ setzen. Parteien wie die AfD sind unseres Erachtens die Parteien der Zukunft...