Noch nie sind in der Nachkriegszeit Parteien einer Bundesregierung so verheerend „abgesoffen“, wie die Ampelparteien bei den Landtagswahlen im Osten Anfang September 2024. Wenn man dann Interviews von Saskia Esken und Konsorten nach diesen Wahlen hört, kann man sich wohl definitiv sicher sein, dass es diese Politiker voll und ganz verdient haben, weil sie Demokratie offenbar niemals verstanden haben. Jetzt müssen sie nur noch dorthin, wo sie die große Mehrheit der demokratischen Wähler im ganzen Bundesgebiet berechtigter Weise hin wünscht…
Für das vorbezeichnete Thema haben wir im folgenden auch Beiträge von Kollegen verarbeitet, die ebenso den Verlust der Priorisierung deutscher Interessen in deutscher Politik beklagen; und ja, trotz der “anwaltlichen Kontrolle” der von der Meinungsfreiheit gedeckten, wahrheitsgemäßen Aussagen, haben alle Beteiligten darauf Wert gelegt, die eingetretene Dramatik der politischen Situation in Deutschland nachhaltig zu verdeutlichen. Dies kann angesichts der verschiedenen Quellen auch zu Überschneidungen von Aussagen in den Kurzbeiträgen und -kommentaren führen, die wir einzugrenzen versucht haben, die jedoch ihrerseits die „Nachhaltigkeit“ der Meinungsäußerungen belegen. Wir danken den betreffenden Anwaltskollegen, die uns trotz der bekannten Diffamierungen für ein solches Ansinnen ehrenamtlich unterstützen, weil sie sich ebenso große Sorgen um ein von der rot-grünen Ampelregierung bedrohtes Deutschland machen. Aber selbstverständlich ist uns klar, dass es die „Spalter“ der Nation auch in unserem Berufsstand geschafft haben, die Gegenposition zu besetzen, der wir uns immer wieder gern stellen, wenn sie an uns herangetragen wird, nachdem einer unserer größten Kritikpunkte an der Ampel darstellt, dass sie Andersdenkende diskreditiert und an die Stelle einer Diskussion von Sachargumenten viel zu oft pauschale Diffamierungen treten lässt.
Wir alten Anwälte und Demokraten sind sehr stolz auf Thüringen und die Tatsache, dass ein solches Bundesland Teil von Deutschland ist. Seine Bewohner haben sich nicht von den für die desolate Situation in Deutschland verantwortlichen Altparteien verdummen lassen und sind der für uns übelsten, persönlichen Verteufelung eines Politikers in der Nachkriegszeit, nämlich derjenigen von Herrn Höcke, nicht auf den Altparteien-Leim gegangen, dem man das Zittern vor dem Machtverlust deutlich ansieht. Danke an alle Thüringer, Ihr habt unseres Erachtens Demokratie verstanden…
Dass die Medien immer noch nicht gelernt haben, für ihre gewohnheitsmäßige Mainstream-Berichterstattung „am Scheideweg“ zu stehen, wenn jede der drei Regierungsparteien in aktuellen Wahlen im Jahre 2024 mit der 5%-Prozenthürde kämpft - was nach unserer Prognose im und nach dem September 2024 auch beim geistig präsenten Wähler in Westdeutschland so weiter gehen wird - lässt für die Tatsache tief blicken, dass ihr Problem genau so groß ist, wie dasjenige ihrer früheren Nützlinge aus der Politik. Irgendwann ist auch die Hoffnung der Mainstream-Medien dahin, mit einseitiger Berichterstattung den unzufriedenen Wähler noch „zu drehen“, dessen Wille Frau Baerbock ja so egal ist und dessen demokratisches Wählervotum Frau Merkel rückgängig machen wollte. Und dann wird die Frage des deutschen Bürgers auch für die Medien unerbittlich im Raume stehen, wem man dort nach langjähriger, einseitiger Berichterstattung zur Unterstützung mehrheits- und damit demokratiewidriger Belange noch Vertrauen entgegen bringen kann…
So danken wir nochmals allen unseren demokratisch wachen Freunden und Mitbürgern im Osten von Herzen, die dort die AfD gewählt haben. Mit Blick auf deren klare Zeichensetzung gegen die etablierte Ampelarroganz werden wir auch im Westen gegen ein von der Mehrheit aus guten Gründen abgelehntes Parteikartell dafür kämpfen, dass die Demokratie wieder die Oberhand bekommt. Intriganten, Blender und Diffamierer haben in der deutschen Politik nichts zu suchen - ganz besonders dann nicht, wenn sie versuchen, die eigene Unfähigkeit und Ablehnung zu kaschieren…
Und dass die AfD nicht nur in Thüringen, sondern auch bei den Landtagswahlen 2024 in Sachsen mehr als dreimal so stark wie alle Ampelparteien in der Regierung zusammen gewesen ist, will wohl auch demokratisch etwas heißen, wenn die Diffamierer der AfD die Rechtskeule mithilfe „ihres“ Verfassungsschutzes als stark „machtgefährdete“ Minderheitenparteien schwingen. Uns alten Demokraten dreht sich wahrlich der Magen um, wenn die Kommentare der Ampelparteien dies durch übelste Verleumdungen der AfD, aber auch des BSW, zu überspielen versuchen, nachdem sie bei der Bevölkerung so hoffnungslos hinter AfD und BSW abgeschmiert sind, dass man nur davon reden kann, sie hätten „eine große Klappe und demokratisch absolut nichts dahinter“. Und Medien, die hiernach einfach weiterhin gegen den Wählerwillen auf AfD und BSW „herumprügeln“, müssen doch merken, dass sie gerade mithelfen, ihre Sargnägel und diejenigen der Demokratie einzuschlagen, anstatt für das Respektieren des übermächtigen Volkswillens zu sorgen, der die AfD zur neuen Volkspartei gemacht hat. Wer und was gibt diesen Medien in einer Demokratie das Recht, zu behaupten, dieser sei falsch und sie wüßten es besser ? Mit Sicherheit nicht ihre regierungsergebene Einstufung von AfD und BSW als „gesichert“ links- oder rechtsextrem. „Gesichert“ erscheint hierbei nur, dass sie es sind, die offenbar unter Anwendung von Methoden des Nationalsozialismus Menschen unter Druck zu setzen versuchen und mit aus unserer Sicht verfehlten „Argumenten“ beschuldigen, in einer demokratischen Wahl mit ihrer Präferenz für die AfD falsch zu liegen. Eine wahrlich keineswegs untypische Situation - so auch im Nationalsozialismus -, wenn man sich als Presse eigennützig einmal für die falsche Seite entschieden hat. Wer ist hier also der Nazi ?
Wir schämen uns als alte Demokraten doch sehr - um nicht zu sagen - extrem für das, was von deutscher Demokratie übrig geblieben ist, wenn eine politische, der Ampel verschworene Stelle in Deutschland außerhalb einer fairen Judikative die Bezeichnung „gesichert“ vor das Wörtchen „rechtsextrem“ setzen darf, wenn sie die AfD beschreibt.
Und in Brandenburg sehnen nicht nur wir im September 2024 den nächsten Streich zu Gunsten von Demokratie und AfD herbei, bis die Ampelregierung die Lektion, dass sie von der Bevölkerung zutiefst abgelehnt wird, "gefressen" hat; mit Durchhalteparolen, Zähne zusammenbeißen und wegtauchen darf da wirklich nichts mehr sein...
Endgültig unter Beweis gestellt hat sich die Tatsache, dass die Ampel selbst Teil des Deutschland zu ruinieren drohenden Migrationsproblems ist, als im September 2024 der Migrationsgipfel der Ampel mit den Unionsparteien gescheitert ist, weil die Forderungen der Union der Ampel zu weit, während die Angebote der Ampel der Union zu Recht nicht weit genug gingen. Wenn man sich vor Augen führt, wie zu dieser Zeit die Situation nicht nur in den Aufnahmeunterkünften und bei den überhand nehmenden Messerattacken wirklich „brennt“, kann man sich eigentlich nicht mehr vorstellen, dass die Ampel den wahren Willen hat, deutsche Interessen zu vertreten. Also muss der Druck noch mehr zunehmen, sie zur Demokratie zu erziehen, bevor sie weiter die deutsche Bevölkerung ins Verderben führt und zur Wahrung fremder Interessen zu erziehen versucht. Wir alle müssen uns hierauf konzentrieren, beginnend mit den zu dieser Zeit anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, damit der weitere Schaden für Deutschland bis zur endgültigen Abwahl dieser destruktiven Regierung nicht noch mehr wächst. Diese Regierung hat wahrlich mehr als genug Schaden angerichtet…
Dass Scholz nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen an einen Wahlerfolg in Brandenburg und angesichts verheerender, eigene Umfragewerte an eine weitere Amtszeit glaubt, muss einen alleine schon höchst besorgt machen, wer Deutschland da regiert (Youtube: „Olaf Scholz: „Wir führen die nächste Regierung an!“ - was die Umfragen in Brandenburg wirklich sagen“) - und vor allem fragten sich bereits einige Kollegen, ob die hierin zum Ausdruck kommende, krasse Realitätsferne nicht schon gefährliche, pathologische Züge trägt. Ein Kollege brachte schließlich überflüssiger Weise zum Ausdruck, dass - genauso wenig wie dumme Sprüche eine Meinung sein könnten -, Grinsen auch keine gute Politik ersetze, wie sie Deutschland 2024 dringend brauche…
Und was es demokratisch bedeutet, wenn in der beabsichtigten Zusammensetzung niemals vom Volk gewählte Splitterkoalitionen einer von der Bevölkerung kraft der Stimmenzahl mit Abstand als Nummer 1 gewählten Volkspartei schaden wollen, könnte im Osten so richtig deutlich werden. Vor allem, wenn den Menschen klar wird, dass auch bei der Ampelregierung ein solches Koalieren die Voraussetzung dafür gesetzt hat, dass in Deutschland gegen den Willen einer homogenen Mehrheit Unfähigkeit an die Macht gekommen ist. Allerdings liegt der Fall im Osten noch krasser, wenn der klare Wille des Volkes durch „Splitterparteien“ hintergangen werden soll, die für den Zweck des Unterlaufens von Volkes Wille in dieser Zusammensetzung niemals eine Mehrheit bekommen hätten - also quasi eine erwiesene Volkspartei höchst undemokratisch von weniger akzeptierten Volksvertretungen ausgegrenzt werden soll…
Wenn im Osten annähernd jeder Dritte für die AfD gestimmt hat und dieser Umstand in den Regierungsbildungen ausgeblendet werden sollte, ist dies nicht gut - und zwar für die rechtsstaatliche Demokratie. Daran werden Dummschwätzer, die immer die Demokratie als ihre Legitimation gegen die AfD zitieren, nicht das allergeringste ändern…
Der von uns hoch geschätzte und offenbar nicht mental vom einseitigen Mainstream infizierte Politikwissenschaftler an der Uni Dresden, Prof. Patzelt, hat es 2024 nach den Landtagswahlen im Osten auf den Punkt gebracht: Demokratie funktioniert nicht deshalb, weil die demokratisch gewählte AfD hinterrücks antidemokratisch attackiert wird, sondern die Bürgern den Machtpolitikern in Berlin und Brüssel ihre Quittung für eine volksfeindliche Machtpolitik gegeben haben (YouTube: „Deutschland: Wende in der Asylpolitik? „ernst der Lage hat die Politikerschaft erreicht!“ Patzelt“). Mental eingeschränkte Propagandisten, die immer noch mit dem Kita-Argument in die Öffentlichkeit gelassen werden, es seien nicht alle Asylanten „so“, weshalb man die Grenzen offen lassen müsse und Obergrenzen für das Asylrecht nicht angezeigt seien, benötigen offenbar eine höhere Dosis Demokratie zur Revitalisierung logischer Denkvorgänge. Denn auch der/die Dümmste sollte allmählich verstehen, dass sich begrenztes Staatsgebiet, begrenzte Steuergelder und Arbeitsplätze niemals mit unbegrenzter Zuwanderung - noch dazu in ein für wirtschaftliche Zuwanderung attraktives Land - vertragen können, während Gefahrenabwehr bereits dann greift, wenn eine gefährliche Gruppierung „Überhand“ nimmt, d.h. Zuwanderung eine an der Verträglichkeit für das Land ausgerichtete Obergrenze braucht und Gefahrenvermeidung selbstverständlich nicht voraussetzt, dass sich in jeder Person einer Gruppe die Gefahr realisiert. Eine vernünftige, selektive Zuwanderung wird daher von vernünftigen Menschen wie auch dem Asylrecht nicht in Frage gestellt. Wer das alles nicht versteht, ist dem Niveau anzustrebender, zeitgenössischer Politik nicht gewachsen und von volksschädlichem, grünen Populismus vereinnahmt. Und Prof. Patzelt „predigt“ diese Grundlagen für die geistigen Mindestanforderungen an eine vernünftige Asylpolitik - wie wir - schon recht lange. Und unsere Freunde im Osten haben sie verstanden…
Der zweite Teil der Umsetzung funktionierender Demokratie muss jetzt lauten: eine Ampelregierung, die in Widerspruch zu solchen, klaren logischen Grundsätzen für das eigene Volk nachweislich interessenwidrige und schädliche Politik macht - und zwar egal, ob aus Unfähigkeit, oder mit vorsätzlicher Schädigungsabsicht - muss aus demokratischen Gründen gehen!!!
Dies zeigt schon die Tatsache, wie Scholz nach den für ihn vernichtenden Wahlen wieder lauwarm die „demokratischen Parteien“ mit der aus unserer Sicht gesichert linksextremen Faeser „zu vertraulichen und zielführenden Gesprächen einlädt“, die offenbar vorher nicht möglich gewesen sind. Wie will man da zu dem Schluss kommen, dieser Kanzlerposteninhaber hätte wirklich irgendetwas verstanden oder verstehen wollen ?
Wir als Anwälte verwehren uns jetzt noch gegen die C-Parteien-Schaumschläger, die Deutschland mit Merkel in den Untergang getrieben haben und im Fahrwasser völliger Ampelunfähigkeit mit AfD-Positionen glänzen. Die C-Parteien und ihre vorgeblich christlichen Kriegstreiber haben es unseres Erachtens keineswegs verdient, den Vollversagern der Ampelregierung in der Regierungsverantwortung zu folgen - das sagen wir mit aller Deutlichkeit und werden auch sie - nach der absehbar erfolgreichen, politischen Entsorgung der Ampelregierung - im Interesse von Deutschland und seiner Demokratie mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln ins Visier nehmen. Deutschland hat endlich auch besseres als Merz, Linnemann, Söder & Co. verdient…
Altparteiliche Volksverräter, die sich schlau fühlen, wenn sie Dumpfbackensätze über die AfD-Wahlerfolge von sich geben, wonach demokratisch gewählte Politiker noch keine Demokraten sein müssen, sollten sich ihre Brandmauern, Intrigen und anderen politischen Manipulationen ansehen, und sich dann fragen, ob sie, die sie nicht nur hier wegen von der Bevölkerungsmehrheit ablehnt werden, die echten Demokraten sind…
Mit welchen offensichtlich schockierend dummen Scheinargumenten Politiker aus den Ampelparteien - insbesondere aus dem links-grünen Spektrum - sich trauen, im Jahre 2024 in den Medien gegen AfD-Positionen an- und aufzutreten, ist signifikant für eine Zeit, in der die AfD mit Fug und Recht verkündet, dass Dummheit keine Meinung sei. Sie beinhaltet aber offenbar die Unfähigkeit, sich eine sachgerechte zu bilden, so dass für das Übertrumpfen von Kritikern der Ampel wohl nur noch die Verleumdung bleibt…
So zeigen auch die noch übrigen Ampel- und Altparteiengläubigen, die AfD-Wähler als „rechtsextrem“ bezeichnen, dass man als AfD-Wähler in diesem Sinne nur völlig richtig liegen kann und ein „weiter so“ in diesem Zusammenhang endlich einmal Sinn macht…
Altparteien-Politiker, wie diejenigen der Ampel, die jedes Gefühl für ein Verantwortungsbewusstsein verloren haben, müssen bei jeder Wahl „mit aller Härte“ - wie es Scholz für die Bestrafung straffälliger „Fachkräfte“ regelmäßig fordert - den demokratischen Widerstand der Bürger spüren…
Manche beinahe lebenslang demokratisch geschulte Anwaltskollegen meinen gar, die Anarchie der Altparteien mit der Unfähigkeit und Unwilligkeit volksdienliche Politik zu machen und zum Attackieren der Kritiker ihrer Politik, kommt immer näher. Nicht nur, dass sie demokratische Wahlen rückgängig und Politik unabhängig davon, was ihre Wähler denken, machen wollen; offenbar scheuen gerade sie nicht davor zurück, nicht nur im Propagandabereich Mittel einzusetzen, die bei den echten Nazis an der Tagesordnung gewesen sind. Beispiele hierfür haben wir zur Genüge auf dieser Seite zusammengetragen…
„Der jungen Generation kann man nur noch zurufen: Schickt die vielen mental Benachteiligten, die in der deutschen Politik mit den Machtmechanismen ihrer Altparteien ohne Rücksicht auf die eigene Unfähigkeit Fuß gefasst haben, schnellstmöglich zum Teufel, wenn ihr nicht wie Eure Vorfahren wieder eine böse Überraschung erleben wollt!“ meinte unser Senior Ende 2024 vor dem Hintergrund der unsachlichen Angriffe auf AfD und BSW. Daher wähle auch er als ehrenhafter und aufrechter Demokrat nur noch AfD - und verneige sich vor der Wachheit der Menschen im Osten, die den Ampelparteien schon unmissverständlich den ihnen demokratisch gebührenden Weg gewiesen haben und den Versuchen der politischen Rosstäuscher aus den Altparteien am wenigsten erlegen seien…