Ist diese These provokant oder gar absurd, weil die AfD ja antidemokratisch sein soll ? NEIN. Ganz und gar nicht - Warum ? Als anwaltliche Nachkriegsdemokraten mit ehemaligem Kontakt zu einem deutschen Verfassungsvater - dem letzten bis 2005 lebenden Mitglied des parlamentarischen Rates von 1949 - sehen und empfinden wir das so:
Dass die AfD rechtsextrem und rassistisch sein soll, ist unseres Erachtens in Deutschland nach wie vor eine unzutreffende Unterstellung, um durch Diffamierung ihrer unbequemen Kritik in der Opposition Herr zu werden. Diese funktioniert für die anderen Parteien am besten ohne Sachargumente nur durch Hetzreden. Sie beanspruchen aus unserer Sicht in unlauterer Art und Weise die Definitionshoheit für “rechts” bzw. “rechtsextrem” und bauen ihre Diffamierungen auf diesen pauschaliert verwendeten Begrifflichkeiten auf. Alleine die Vermischung mit Ausdrücken, die aus dem dritten Reich stammen und der beschuldigenden Bekräftigung dienen, jedoch völlig andere Hintergründe besitzen wie “faschistisch”, “völkisch”, “Nazi” u.ä. belegen überdeutlich, dass hier historische Ignoranten am Werk sind, die für die politische Einordnung nach “rechts” das benötigen, was den “echten Nazis” als Rezept gedient hat: die schnelle, pauschale Diskreditierung Andersdenkender und politischer Gegner durch nicht weiter hinterfragte Kategorisierungen! Dabei war „rechts zu sein“ in der Nachkriegstradition deutscher Regierungstätigkeit der C-Parteien in den aufstrebenden Zeiten der BRD durchaus normal, zumal diese “besten Nachkriegszeiten” undenkbar gewesen wären, ohne dass deutsche Politik deutsche Interessen vorrangig vertreten hätte. Dies soll plötzlich anders sein, weil wir alle regenbogenbunt geworden sind ? Wer dem ein NEIN entgegen setzt, gehört inzwischen offenbar schon zu den neuen Verdächtigen, die ganz leise und unauffällig von rechts nach rechtsextrem geschoben werden. Dominiert also nicht mehr die Meinungsfreiheit, sondern der Blickwinkel der Bunten, die irgendwo offen(er) sein sollen und wollen - weltoffen ? Offenbar! Wir meinen, nur wer nicht alles offen hat, kann wirkliche Gerechtigkeit und Qualitäten schaffen, welche vergangene und zukünftige Leistungsfähigkeiten erhalten und fördern. Eine nationale Identität ist in diesem Zusammenhang nichts verwerfliches, sondern entspricht der Basis unseres Grundgesetzes. Und ja, daher ist grundgesetzkonformes „deutsch sein“ weder „zum Kotzen“, noch rechtsextrem, noch ist deutsche Heimatliebe „Rassismus light“, wie es offenbar das heutige „grün sein“ diktiert. Kein Wunder also, dass es grün-bunte Blender und Blindgänger mit einer offenbar nachhaltigen Zerstörungsabsicht für das überkommene Deutschland und einem Schwerpunkt auf der Unterstützung ausländischer Interessen sogar mit der Bezeichnung „Nazis“ für AfD-Politiker versuchen - es könnte ja klappen, wieder ein paar Einschichtige „plakativ“ einzufangen…
Den bislang verwerflichsten Versuch der Altparteien und ihrer Medien, die AfD - aber auch die im Jahre 2024 aufkommende Werteunion von Dr. Maaßen - als unbequeme, politische Opposition auf übelste Art und Weise zu diffamieren, sehen wir in der sog. Potsdam-Intrige, der wir eine eigene Unterseite widmen: Potsdam-Intrige!
Die Demokratie ist nach wie vor die beste Staatsform, aber immer mehr Menschen merken auch, dass alleine die Beteuerungen der Politik für ihr Funktionieren und ihre Verankerung im Grundgesetz nicht vermieden haben, dass sie in Deutschland in ihrer ursprünglich vorgestellten Form nicht mehr vorhanden ist. Und dies ist unseres Erachtens keineswegs auf die AfD zurückzuführen, sondern ganz eindeutig auf die Altparteien, die immer mehr undemokratische Zustände zugelassen haben. In dieser Schlussfolgerung sind wir uns nahezu alle einig, nachdem die meisten von uns jahrzehntelang beruflich tätigen Anwälten eine wirklich demokratische Zeit in Deutschland miterlebt haben und diese heute schmerzlich vermissen. Der größte Anachronismus liegt unterdessen in der Tatsache begründet, dass gerade die Altparteien die AfD für Demokratiedefizite verantwortlich machen, die wir bei den Altparteien wahrnehmen, während die AfD als wirklich einzig wahre Opposition im deutschen Bundestag diese Defizite am nachhaltigsten anprangert. Aus unserer Sicht hat die AfD daher ihren im Jahre 2023 verstärkt einsetzenden Wählerzuspruch voll und ganz verdient, weshalb die Altparteien wohl alles daran setzen werden, sie besonders hier wegen noch mehr in Misskredit zu bringen. Echte deutsche Demokraten inklusive der einschlägigen AfD-Politiker wollen nämlich keine Wahlen rückgängig machen, ziehen keine ausländischen Interessen den deutschen vor, zerstören nicht Wohlstand und Wirtschaft des eigenen Landes, ignorieren nicht das, was ihre Wähler denken und unterstützen keine Angriffskriege, indem sie Tod bringende Waffen in Krisengebiete liefern. Echte Demokraten tun so etwas nicht, und zwar gerade weil sie auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes stehen! So verrückt können Zeiten werden - also sollten wir uns von der etablierten Altparteien-Arroganz nicht für dümmer verkaufen lassen als wir sind…
Für das vorbezeichnete Thema haben wir im folgenden auch Beiträge von Kollegen verarbeitet, die ebenso den Verlust der Priorisierung deutscher Interessen in deutscher Politik beklagen; und ja, trotz der “anwaltlichen Kontrolle” der von der Meinungsfreiheit gedeckten, wahrheitsgemäßen Aussagen, haben alle Beteiligten darauf Wert gelegt,die eingetretene Dramatik der politischen Situation in Deutschland nachhaltig zu verdeutlichen. Dies kann angesichts der verschiedenen Quellen auch zu Überschneidungen von Aussagen in den Kurzbeiträgen und -kommentaren führen, die wir einzugrenzen versucht haben, die jedoch ihrerseits die „Nachhaltigkeit“ der Meinungsäußerungen belegen. Wir danken den betreffenden Anwaltskollegen, die uns trotz der bekannten Diffamierungen für ein solches Ansinnen ehrenamtlich unterstützen, weil sie sich ebenso große Sorgen um ein von der Ampelregierung bedrohtes Deutschland machen. Aber selbstverständlich ist uns klar, dass es die „Spalter“ der Nation auch in unserem Berufsstand geschafft haben, die Gegenposition zu besetzen, der wir uns immer wieder gern stellen, wenn sie an uns herangetragen wird, nachdem einer unserer größten Kritikpunkte an der Ampel darstellt, dass sie Andersdenkende diskreditiert und an die Stelle einer Diskussion von Sachargumenten viel zu oft pauschale Diffamierungen treten lässt.
Und wir betonen auch dies zum wiederholten Male: im Gegensatz zu Altparteien-Politikern geben wir unsere Auffassung auf dieser Seite nach zum Teil über 40 Jahren Anwaltspraxis auf unsere eigenen Kosten, also ehrenamtlich und ohne finanzielle Interessen, wieder, weil wir uns vor dem Hintergrund der Ampelpolitik große Sorgen um Deutschland machen. Wir meinen, diese Aspekte angesichts der Einkünfte heutiger Politiker und ihrer offensichtlich fehlenden Erfahrungen mit unserem Grundgesetz ebenso hervorheben zu dürfen, wie die Zusammenarbeit einiger unserer Ruhestandskollegen mit dem letzten, 2005 verstorbenen Verfassungsvater des parlamentarischen Rates von 1949, der ihres Erachtens die vorliegend behandelten politischen Zustände im Deutschland des Jahres 2024 niemals gebilligt, die Arbeit der AfD hiergegen jedoch anerkannt hätte. Vor dem Hintergrund des Zustandes von Deutschland im Jahre 2024 und der vielen Ehrenreden zum 75. Geburtstag unseres Grundgesetzes von Amtsträgern, bei denen wir den Eindruck gewonnen haben, dass sie mit Geist und Grundlagen unserer Verfassung nicht ganz im Einklang stehen, wollten wir dann doch so deutlich werden…
Wir verbitten uns in diesem Sinne auch als Anwälte, dass unsere grundgesetzkonforme Forderung an eine deutsche Bundesregierung, Politik für das deutsche Volk und im Interesse des deutschen Volkes zu machen, in irgendeiner Form auch noch in Misskredit gebracht wird. Und ja, ohne die AfD, die sich hierfür bis Anfang 2024 als einzige Partei konsequent einsetzt, wären wir richtig „geliefert“. So einfältige wie einfaltslose Sprüche der Altparteien, dass die AfD die Demokratie oder Demokraten zersetze, sind unseres Erachtens so abstrus wie unzutreffend, wie wir an anderer Stelle ausführlich auseinandersetzen. Auch beeindrucken sie im Jahre 2023 schon gar nicht ihre früheren Wähler - die sind nämlich inzwischen schlau genug, bei historischen Versagern nur noch auf sachliche Argumente und eine anständige Politik für deutsche Bürger zu reagieren…
Die Ampelregierung bricht ein demokratisches Tabu nach dem anderen, das wir in unserer Juristenausbildung vor Jahrzehnten als unverhandelbar vermittelt bekommen haben. Glauben diese Demokratiebrecher der Ampel also, dass die Veränderungen in der Zwischenzeit so etwas rechtfertigen ? Hier sind wir uns als jahrzehntelang tätige Anwälte nahezu geschlossen einig, dass dies nicht der Fall ist. Die meisten Mitglieder der Ampelregierung sind und bleiben in unseren Augen Demokratiebrecher, die in der nötigen Entschiedenheit leider nur noch von der AfD und ggf. der Werteunion angemessen verurteilt werden. Beide sind daher Anwärter auf die Position “rechtsextrem” geworden. So behält die AfD nicht nur deshalb unsere vollen Sympathien, weil sie in unseren Augen bis 2023 die einzig wahre Opposition darstellt und wirkliche Demokratiebrecher aus den Altparteien anprangert und bekämpft. Ab 2024 sind wir guter Hoffnung, dass sie durch die Werteunion unter dem von uns hochgeschätzten Ex-Verfassungsschutzchef Dr. Hans-Georg Maaßen trotz seiner anfänglichen Probleme bei der Parteigründung flankiert und unterstützt wird; für sie bereiten wir eine eigene Unterseite vor, während vorliegend noch im Schwerpunkt Kollegen-Beiträge zur AfD gesammelt wurden.
Wir sind im Sommer 2023 sehr zufrieden mit der Arbeit der AfD - also in 180 richtigen Graden zur „Arbeit“ der Ampel - die AfD setzt sich gegen die „Durchprügler“ wichtiger Gesetze von der Ampel kurz vor der Sommerpause vorbildlich ein für Deutschland, was wir nicht vergessen werden. Uns graut es, uns vorzustellen, was mit Deutschland ohne diese wirklich volksdienende Partei passieren würde…
Im Sommer 2023 wird die Ampelkoalition immer niveau-und rücksichtsloser. In ihrer Versagerverzweiflung beschimpfen Abgeordnete der Ampel Oppositionspolitiker mit Bezeichnungen, die wir hier nicht alle wiederholen. Offenbar wirkt sie, die Opposition der AfD, denn die Bezeichnung „Wichser“, die von Regierungspolitikern gegenüber der politischen Gegnerschaft im Bundestag gefallen sein soll, halten wir für grenzwertige Entgleisungen der Geschmack- und Würdelosigkeit in einem solchen hohen Hause…
Nach massiven Übergriffen von offenbar linksextremen Gewalttätern auf AfD-Politiker im Herbst 2023 wird die geistige Unterbelichtung von Tätern aus dem linken Lager, die meinen, durch Gewalt Politik zu ihren Gunsten beeinflussen zu können, erst richtig deutlich. Wer nicht das hellste Licht auf der Torte und als Gewalttäter unterwegs ist, kann aber auch nicht erkennen, warum er hiermit das Gegenteil von dem erreicht, was er beabsichtigt. Jeder wirkliche Demokrat, der politische Beeinflussung durch Gewalt verabscheut, wird jetzt unseres Erachtens nämlich darüber nachzudenken haben, ob er auf so etwas nicht bereits im Interesse konsequenter Gewaltfreiheit von Demokratie bei der nächsten Wahl reagiert. Es kann sich nur um eine gewaltige Heuchelei handeln, wenn angebliche Demokraten gegen die AfD die Rechtskeule schwingen, während sie untätig zusehen, wie linksextreme Terroristen durch Gewalt gegen AfD-Politiker auf die deutsche Politik Einfluss zu nehmen versuchen. Anscheinend müssen die wie ihre Auftraggeber völlig überbezahlten und überschätzten Politiker-Berater ebenso lernen, dass Kampagnen und Angriffe, die „zufällig“ kurz vor den Wahlen gegen unliebsame Konkurrenten der Politiker stattfinden, schnell nach hinten los gehen. Wenn die AfD soviel Aufwind wie die freien Wähler nach der Flugblatt-Attacke gegen Herrn Aiwanger bekommt, wird die Lehrstunde sehr fruchtbar ausfallen. „Das schönste kommt zum Schluss und ja, wer zuletzt lacht, lacht am besten - und ist nicht auf der Seite der Dummen!“ lautet also auch hier die Devise. Und selbst ein Bundespräsident Steinmeier wird sich bedauerlicher Weise - für Deutschland - der offensichtlichen Schande eines Lernprozesses zu unterwerfen haben, dass es die Demokratie irgendwie nicht zulässt, Wählern vorzuschreiben, wen sie zu wählen haben. Demgegenüber wird die ekelhafte Fratze einer linken Häme im Netz über den nach einem Anschlag auf der Intensivstation liegenden AfD-Politiker Chrupalla wohl ebenso in eine „demokratische Faust“ laufen. Und an die Gewalttäter - für den Fall, das bereits die linke Hirnhälfte reicht, um dies zu verstehen - die klare Aussage eines Kollegen: „Ihr könnt die Gewalt bis zum Bürgerkrieg treiben, ihr werdet verlieren und dorthin kommen, wo ihr hingehört! Die Demokratie ist stärker und wird Euch wegblasen…“. Und schließlich macht uns der Gedanke besonders wütend, dass die Betroffenheit eines Altparteien-Politikers im Zuge eines - freilich wohl nur von rechts möglichen - Anschlages ein Geschrei über „rechts“ entfacht hätte, das jahrelang nicht verhallt wäre -, aber so hält sich das Mitgefühl für einen AfD-Politiker jedoch offenbar „in Grenzen“. Grüne haben dem AfD-Politiker kurz nach dem Anschlag sogar Schauspielerei vorgeworfen, obwohl er wegen seines Zustandes auf die Intensivstation verlegt werden mußte. So wie diese Grünen sehen, - wie sich für uns erneut bestätigt hat - in unseren Augen echte Feinde eines demokratischen Rechtsstaates aus, die in Sachen Humanität ein ganzes Arsenal von Messlatten vorhalten, um jeder Situation im Interesse ihrer realitätsentrückten Parteiideologie gerecht zu werden. Widerlich! Und auch Herr Steinmeier kann sich unseres Erachtens nicht vom Vorwurf frei sprechen, zu der Stimmung gegen die AfD in demokratisch bedenklicher Art und Weise beigetragen zu haben. Was für ein „bestes Deutschland aller Zeiten“ wir doch 2023 und auch noch 2024 haben…
Mit demokratischen Mitteln werden die Altparteien seit Juli 2023 jedenfalls den Aufstieg der AfD zur Volkspartei nicht mehr aufhalten. Volkes Wille durch Verbote zu übersteuern, wird auch niemanden von rechtsstaatlichen Absichten der Altparteien überzeugen. Weiter gegen das Volk zu regieren, wird nur ihren prozentualen Abgang beschleunigen, weil das nun einmal mit absoluter Sicherheit undemokratisch ist…
Wie dämlich muss ein Bürger sein, um nicht zu erkennen, dass die Verfolgung eines AfD-Verbots durch die Altparteien anlässlich einer ihnen durch Bürgervotum als Opposition gefährlich werdenden AfD den Höhepunkt eines demokratiefeindlichen Eingriffs in das hiesige politische System darstellt ? Und muss der Bürger nach den Verlautbarungen dieser Parteien, dass ihnen ohnehin egal sei, was ihre Wähler über ihre Entscheidungen denken, nicht schlimmstes für die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland befürchten ? Und wie dämlich muss ein Altparteien- Politiker sein, nicht zu sehen, dass die Bürger allmählich erkennen, wie ihnen gegen selbstherrliche und falsche Entscheidungen der Altparteien nur noch eine echte Opposition durch die AfD als Rettungsanker bleibt ? Und nach dem Höhenflug der AfD haben nicht nur wir den sehr starken Eindruck, dass die deutschen Altparteien einer Diktatur getreu den Willen der Bevölkerung bewußt ignorieren wollen, indem sie jetzt in ihrer Not des Wählerschwundes eine Partei, die demokratisch gewählt ist und jahrelang nichts anderes gemacht hat als heute - nämlich eine echte Opposition gebildet - verächtlich machen und beseitigen will. Und wir sagen gerade als altgediente Demokraten: Wir wollen solche nicht nur in diesem Zusammenhang undemokratisch handelnden Altparteien nicht und werden ihre unseriöse Handlungsweise im Sinne von Volkes Wille nachhaltig bekämpfen. Denn sie halten sich für demokratisch, obwohl sie fortwährend gegen den Willen und das Wohl des deutschen Volkes handeln und dabei eine demokratisch gewählte Oppositionspartei mit undemokratischen, unfairen Mitteln zu vernichten versuchen - diese Bewertung ist für die meisten von uns Altdemokraten eindeutig und stichhaltig begründbar…
Echte Demokratiefeinde in den Altparteien werden bei steigendem Wählerzuspruch für die AfD freilich vieles - wenn nicht alles tun -, um die AfD mit der Massgabe los zu werden, sie sei die Demokratiegefahr - eine Taktik, die gestern funktioniert haben mag, heute tut sie es nicht mehr - sie wird in der aufgeklärten Bevölkerung nach hinten losgehen. Und die AfD dafür zum Sündenbock zu machen, dass die Ampelparteien Deutschland 2023 ungebremst in den Ruin treiben, ist erst so richtig schwachgeistig…
Die AfD "klein halten" war einmal der Wunschtraum der Altparteien, den sie bereits mit in unseren Augen verfassungsrechtlich höchst bedenklichen Mittel verfolgt haben. Diese Zeiten sind vorbei. Jetzt werden die Altparteien von der AfD "klein gemacht" und das wahrlich mit Fug und Recht...
Herr Steinmeier ist laut Sommer-Interview 2023 besorgt wegen der AfD, wir sind hingegen besorgt wegen Herrn Steinmeier, der sich offenbar nicht getraut hat, klare Worte gegen den Verbündeten USA im Ukrainekonflikt anlässlich deren beabsichtigten Lieferung von menschenverachtender Streumunition zu finden…
Eine Bundesregierung, die hilflos die schlimmen Zustände in der deutschen Politik bei den Reden von AfD-Politikern mit Pöbeleien im Bundestag zu überspielen versucht, ist sowas von am Ende. Mit den letzten Zuckungen blödsinnige Diffamierungen gegen ihre berechtigten Kritiker zu schleudern, wird nach unseren Erfahrungen mit einem erst-recht-Zuspruch des Bürgers für die AfD quittiert, denn keiner will Politiker mit solchen ethischen Grundsätzen in der Bundespolitik und schon gar nicht der Regierungspolitik sehen…
Wir sind als Anwälte mehrheitlich der Auffassung, nicht das politische Handeln der AfD ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, sondern diverses Handeln der Altparteien und ihrer Unterstützer wie dasjenige des Verfassungsschutzes unter Haldewang. Diese Feststellung folgt unserer über Jahrzehnte gewachsenen Erfahrung mit einem wirklichen Rechtsstaat. Wir sind uns ebenso erfahrungsbedingt im Klaren, dass wir anlässlich der sich in Ihrer Existenz bedroht sehenden Altparteien im Übergang zu einer politischen Instabilität stehen dürften, in der die vom deutschen Volk immer mehr abgelehnten Altparteien alle Register ziehen werden, ihre Kritiker zu verteufeln und für sich unschädlich zu machen - und dies mit dem bestmöglichen Anstrich demokratischen Handelns, weil sie sonst sofort erledigt wären. Dabei wäre das wirksamste demokratische Mittel so einfach: nämlich eine den Bürger überzeugende Politik zu machen, die nicht den Altparteien und ihren Politikern, sondern dem deutschen Volk nutzt und gefällt. Denn ja, es ist traurig, aber unseres Erachtens sehr wahr: Deutsche müssen sich 2023 im eigenen Land gegen die eigene Benachteiligung durch die politische Bevorzugung ausländischer Interessen wehren!
Bezeichnend ist immer wieder, dass die letzten, an der AfD-Diffamierung der Altparteien festklebenden Bürger auf die Frage von Journalisten, was sie eigentlich gegen die AfD hätten, die ihnen „vorgekauten“ Stereotype der Altparteien-Diffamierer wiederholten, ohne sie mit überzeugenden Sachargumenten unterlegen zu können...
Der Versuch, eine vom Volk im Zuge schlechter Regierungsarbeit bevorzugte Oppositionspartei „unlauter abzusägen“, hat in der Geschichte schon mancher Regierung den Rest gegeben. Wenn sie es probieren, werden wir da sein und geschlossen für die AfD eintreten - die Verfolgung einer erfolgreichen, demokratischen Opposition geht nämlich gar nicht, wie wir aus den Diktaturen dieser Welt wissen. Ein mal mehr können wir uns nur für die Ampelregierung als Deutsche schämen, und zwar am meisten dafür, dass so etwas immer noch als demokratische Regierungskoalition „durchgeht“…
Wer so tief wie die AfD mit unabstreitbaren Tatsachen im politischen Fleisch der völlig versagt habenden Altparteien steckt, kann durch Lügen und Diffamierungen nicht mehr entfernt werden. Aber wenn man an Sachargumenten nichts drauf hat, probiert man es eben hiermit weiter - wo soll man sie als altparteilicher Vollversager auch hernehmen ?
Im Juli 2023 sind 77% der Menschen in Deutschland total unzufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung, ein für sich genommen bereits höchst bedenklicher Umstand in einer Mehrheitsdemokratie, auch während einer Legislaturperiode - und sie „wurschtelt“ weiter gegen die Mehrheit des sie inzwischen massiv ablehnenden Volkes (Youtube: „Drei Viertel der Menschen unzufrieden mit Bundesregierung“). In der Zeit eines Sparhaushaltes das Steuergeld ohne wirkliche Not mit vollen Händen zu verheizen, hat die Bevölkerung wohl noch zu keiner Zeit begeistert, was im Jahre 2023 jedoch passiert, sprengt alle Konventionen bisheriger Entgleisung von deutscher Politik. Und mit einem so hohen Ablehnungswert in der Bevölkerung auf politische Kritiker diffamierend einzuprügeln, lässt die Bürger noch mehr Überzeugung gewinnen, dass die AfD ganz offensichtlich richtig liegt - und wir meinen, nicht zu Unrecht…
Was uns angesichts der politischen Zustände in Deutschland im Jahre 2023 wirklich beunruhigt - um nicht zu sagen entsetzt -, ist die Tatsache, wie Regierungspolitiker erwiesener Massen mit dummer oder vorsätzlich zerstörerischer Politik gegen den Willen der Mehrheit der Bürger Deutschland an die Wand fahren können, obgleich „Demokratie“ so etwas verhindern können sollte. Aber das wirksamste, was dagegen zu dieser Zeit in Vertretung der Mehrheitsdemokratie Widerstand leistet, ist die von den Altparteien „demokratisch verpönte“ AfD…
Der Bundestag gleicht ohnehin 2023 einem Schlachtfeld im Krieg: auf der einen die volkstreue AfD und wenige Mitstreiter, auf der anderen Seite offenbar Feinde des wirklichen deutschen Volkes, die ein deutsches Volk über die Aufblähung mit internationalen Interessenträgern definieren, welche kurzfristig und bunt staatsbürgerlich eingegliedert werden können. Letzteres ist nicht unsere Definition, die sich immer auch in einer längerfristigen, kulturellen Verwurzelung und Verbundenheit mit Deutschland und seinen Werten widerspiegelt. Hierfür haben unsere Vorfahren aus gutem Grunde gekämpft, ohne in vernunftgetragenen Zeiten hierdurch gleich als „rechts“ zu gelten. Sollte unsere Auffassung für eine rechte Gesinnung stehen, so wären wir mit stolz „Rechte“ und zweifellos auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes unserer Vorväter…
Wie oft wir gehört haben, dass Gesprächspartner von uns zum Ausdruck bringen, bis vor einigen Jahren die CDU und jetzt aus Überzeugung die AfD zu wählen, können wir schon gar nicht mehr zählen. Und wir verstehen sie nur zu gut. Dr. Hans-Georg Maaßen, Ex-Verfassungsschutz-Chef und heutiger Chef der Werteunion, den die CDU als unbequemen Verteidiger ihrer früheren, konservativen Werte los zu werden versucht hat, ist das Musterbeispiel eines Politikers, der die Konsequenzen aus der Entgleisung der C-Parteien gezogen hat. Er steht heute offenbar der AfD substantiell näher als der Merz-CDU, was viele zum Nachdenken gebracht hat und die politische Entwicklung im Jahre 2023 stichhaltig nachvollziehbar macht…
Alleine Strack-Zimmermannn und diverse Ampelmännchen und -frauchen wären für die meisten von uns alten Anwälten schon mehr als ausreichende Gründe, AfD zu wählen. Wir können solche Altparteien-Politiker mehrheitlich einfach nicht mehr ertragen - NEIN, beim besten Willen, es geht nach unseren Erfahrungen aus früheren Zeiten mit deutscher Politik einfach nicht mehr, ohne Schaden zu nehmen, das zu ertragen, was von diesen Personen rhetorisch abgelassen wird…
Der schlimmste Irrsinn ist, dass heute angebliche Volksdiener:innen (=Minister:innen) wie Baerbock von sich geben, dass die AfD nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stünde, aber glauben, bei ihnen sei dies der Fall, wenn ihnen der Wille ihrer Wähler egal ist. Welche politischen Dilettanten heutzutage den ganz normalen Wahnsinn ausmachen und was davon zu halten ist, wenn solche, politischen Figuren den Mund aufmachen, lässt sich hieran wirklich sehr gut ablesen…
Signifikant für die Auffassung der früheren AfD-Gegner mit Umschwungtendenz ist eine uns zugeleitete schriftliche Anmerkung eines wirklichen Demokraten mit einer ehemaligen Sympathie für eine Altpartei - Betonung auf „früher“ - zur vorliegenden Problematik: „Alleine die Tatsache, wie undemokratisch und unfair mit der AfD umgegangen wird, zwingt mich dazu, diese Partei zu wählen!“. Diese Aussage hören wir sinngemäß sehr sehr oft, wobei zumeist im Nachsatz folgt, dass die Wahlentscheidung auch deshalb nicht schwer fällt, weil die Altparteien auf der ganzen Linie versagen und die AfD dies als einzige Oppositionspartei mit Biß richtig anprangert. Besser kann man die demokratische Berechtigung der AfD als wahre Opposition nicht zum Ausdruck bringen, außer man will ihre vielen Eigenschaften im Einzelnen beschreiben, mit denen sie sich wohltuend von der Altparteien-Sosse abhebt. Und dass die Bürger dies genau so sehen, macht uns im Interesse des demokratischen Rechtsstaats sehr glücklich und zufrieden. Dass die völlig gescheiterte Ampelregierung durch Scholz 2023 - und auch noch 2024 - zum Besten gibt, alles sei Friede, Freude Eierkuchen in Deutschland und er gehe davon aus, bei der nächsten Bundestagswahl wiedergewählt zu werden, bestätigt unsere Auffassung, dass diese Ampelregierung eine noch höhere Dosis an Widerstand und AfD benötigt, um auf den Boden der Realität zurückgeholt zu werden…
Wie dumm und hilflos viele Altparteien-Unterstützer inzwischen gegen AfD-Wähler „vorgehen“, zeigt die Tatsache, wie sie zu Beleidigungen greifen, die ihre gesamte Überzeugungskraft widerspiegeln. Viele von uns glauben, dass gerade solche Situationen das wahre geistige und demokratische Potential der Beleidiger kund tun. Und solche Gegner zu haben, macht uns keine Sorgen für die AfD. Aber wir haben auch Verständnis für die Hilflosen - es wird noch eine Weile weh tun, Machtpositionen zu räumen, aber irgendwann kommt die Einsicht, dass man sich auf ihnen „ausgeruht“ hat und andere es im wirklichen Interesse von Deutschland einfach besser machen…
Wir empfinden es nach alledem als dämlich, dumm und unverschämt, AfD-Wähler als demokratiefeindlich, rechtsextrem und rassistisch zu verleumden, wie es Altparteien-Sympathisanten immer wieder tun. Aber wer sonst nichts zu bieten hat, kann offenbar nur Schwachsinn wiederholen, den er von anderen Schwachköpfen vernommen hat…
Für uns ist es der Höhenflug der AfD in Umfragen, der die Demokratietauglichkeit der Republik bestätigt, nicht umgekehrt, wie es uns die unter Druck geratenen Altparteien glauben machen wollen. Endlich zeigt der Wähler den so arroganten wie versagenden Altparteien-Politikern, in wessen Auftrag sie zu handeln haben und dass derjenige, der in dieser Disziplin uneinsichtig ist, einer insoweit besseren Konkurrenz weichen muss. Wir stehen voll hinter einer AfD, die ihre Wähler achtet und nicht, wie die Altparteien, für unmassgeblich erklärt. Daher ist jeder AfD-Wähler zu unterstützen, der Politikern und Parteien die Rechnung präsentiert, die ihn behandeln wie Baerbock & Co.
Städtische Freibäder und viele andere Örtlichkeiten in Deutschland sind inzwischen zu echten Mahnmalen einer gescheiterten Integration geworden. Alleine die Polizeikräfte, die durch Clankriminalität hierzulande gebunden werden, fehlen für die Sicherheit an allen Ecken und Enden, während - wie uns Insider versichern - die bislang unterdrückten Stimmen aus den Reihen der Polizei immer lauter werden. Dies insbesondere zum Vollversagen von Frau Faeser, die nach eigenen Angaben kein Migrationsproblem in Deutschland sieht, dafür aber offenbar umso nachhaltiger diejenigen, die diese Tatsachen u.a. in der AfD anprangern, mundtot machen will. Deutschland 2023 und 2024 eben, in dem wir für den Erhalt demokratischer Verhältnisse gegen unsere eigenen Politiker kämpfen müssen…
Den allergrößten Blödsinn, den wir unter der Ampel gehört haben - und davon gab es zu dieser Zeit schon sehr viel zu hören - ist die Behauptung einer offenbar den Altparteien verbundenen Wirtschaftsweisen, dass die AfD schuld sei, wenn keine Fachkräfte nach Deutschland kämen. Der Logikgrad und Sinngehalt dieser Aussage entspricht in etwa der zu dieser Zeit auch veröffentlichten Aussage, dass Präsident Putin ebenso wie für manches andere für die vorbezeichneten Freibadschlägereien verantwortlich sei. Dümmer geht offenbar immer: die AfD und Putin sind zu dieser Zeit offenbar auch für alles verantwortlich, was Regierungsparteien in Deutschland politisch ver(baer)bocken. Die alte Insolvenz-Logik also: wer zu dämlich ist, richtige Politik zu machen, ist nicht schuld, er war nur seinen Aufgaben nicht gewachsen, ohne deren böse Absicht, zu entstehen, alles geklappt hätte. Aber noch schlimmer: die AfD prangert bereits seit Jahren ohne Ende an, dass die Altparteien-Politik die wirklich guten Fachkräfte mit ihrer Zerstörungspolitik aus Deutschland vertrieben hat, wofür alle statistisch erfassten Auswanderungszahlen sprechen. Ein Kollege meinte hierzu: „Der Bürger ist eigentlich wirklich an allem schuld - weil er Volldeppen aus den Altparteien gewählt hat!“…
Die Liebe zu unserer Heimat Deutschland ist nicht „zum Kotzen“ und auch kein „Rassismus light“ - wie grüne Ampelpolitiker zu Unrecht verkünden und auch ihre Politik danach ausrichten - sie sollte vielmehr auch in der deutschen Politik immer an erster Stelle stehen. Deshalb wählen auch die meisten von uns AfD. Ganz einfach. Wir sind fest überzeugt, dass sich der deutsche Bürger spätestens 2024 gegen grüne und rote Regenbogen-Fanatiker in der deutschen Politik aufbäumt und ihnen ihren Platz zuweist…
Und wenn die im Jahre 2023 vom Umfragehoch der AfD überraschten Altparteien durch ihre Politiker die anfängliche Verlautbarung von sich geben, "von uns wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben", dann lässt sich - unabhängig von einem sich aus machtpolitischen Gründen bald drehenden Wind - schon ablesen, wie diese selbstherrlichen Politiker ticken, bei denen schon im Wortschatz die Volksvertretung durch den Ego-Trip ersetzt wird...
Und dass Bundespräsident Steinmeier mit seinen öffentlichen Äußerung zur AfD wie zum Einsatz international geächteter Streumunition durch die Ukraine in unseren Augen bei weitem seine Kompetenzen als überparteiliches Staatsorgan im Sommerinterview 2023 überschritten hat, steht für uns völlig außer Frage. Die klare Position einer nicht im Kriegsgeschehen einbezogenen Partei zu Streumunition ist aus humanistischen wie materiell-rechtlichen Gründen völlig eindeutig: Streumunition ist inhuman und zu Recht verboten und die Rücksichtnahme auf den Nato-Bündnispartner USA anzusprechen, ändert hieran gar nichts und ist ein Skandal ohne Beispiel. Wie kann so etwas ein Gegenargument zu einer wegen ihrer Grausamkeit anerkannt geächteten Streumunition sein ? „Mit einer Argumentation auf diesem Niveau würden wir unseren Beruf recht bald an den Nagel hängen können“, meinte unlängst ein Kollege nicht ohne Grund. Und seine Anmerkungen zur AfD halten wir wie schon in früherer Zeit angesichts seines Amtes bereits aus formellen Gründen - gelinde ausgedrückt - für extrem unangebracht…
Im Jahre 2023 müßte den Dümmsten doch aufgehen, dass der politische Ausschuss, der von Berlin und Brüssel produziert wird, in einem noch nie da gewesenen Masse auf Widerstand durch die Menschen stößt und auch in diversen Gerichtsentscheidungen außer Kraft gesetzt wurde. Wer hieraus nicht schon die Unfähigkeit der Politik abliest, ist wohl zu bedauern. Wenn man bedenkt, dass viele Entscheidungen unseres Erachtens bei weitem nicht weit genug gehen - was uns selbst Richter der Untergerichte immer wieder bestätigen - und immense Kostenrisiken oft zwischen den Menschen und dem politischen Irrsinn stehen - was die Frage der demokratischen Anfechtbarkeit doch sehr stark relativiert - kann man sich vorstellen, wie bedeutsam gerade aus rechtsstaatlichen Gründen für uns alle eine echte Opposition über die AfD ist. Viele von uns sehen daher in den unlauteren Versuchen, die AfD zu verbieten, sogar ein glasklares Bemühen der Altparteien, den demokratischen Rechtsstaat zu schädigen, um eine Opposition auszuschalten, die Volkes Wille - nicht nur nach den Umfragen seit 2023 - am ehesten repräsentiert…
In einer RTL-Umfrage waren im übrigen 95% der Befragten gegen ein AfD-Verbot, was wohl bereits deshalb niemanden verwundern kann, weil die Bevölkerung kaum den von ihr in Umfragen befürworteten, letzten „Strohhalm“ für eine politische Besserung - die AfD - „knicken“ wird. Wir würden wohl sofort an Hand übler Druckstellen auffallen, wenn wir uns jedes Mal an den Kopf fassen würden, sobald in diesem Land Altparteien und ihre Medien auf abstruse Ideen kommen. Wir wissen heute: eine verbohrte grüne Ideologie und wenig Kenntnisse von vielem, mit einer gehörigen Portion Einsichtsresistenz gepaart, sind offenbar die gefährlichsten Sprengstoffe in der Politik mit dem größten Schadenspotential, das man sich für ein Land wie Deutschland vorstellen kann…
Wie oft haben wir früher gehört, dass unsere in der Merkel-Ära nicht zu knapp vorhandene Kritik an der Regierungspolitik berechtigt wäre, man aber trotz Mehrheitsdemokratie doch nicht viel gegen die Frau politisch ausrichten könne. Zu viele gewohnheitsmäßig politisch Geblendete säumten damals ihren Weg. Damals war unsere Antwort, dass wir verstehen können, wenn jemand auf einen effektiveren Zeitpunkt warten möchte, sich einzusetzen. Wir rufen heute ganz laut: dieser Zeitpunkt ist gekommen, denn gegen die grüne Ampel war Frau Merkel nicht nur ein politisches Waisenmädchen, sondern die aufgebrachte Bevölkerung steht auch in immer größer werdender Zahl in einer Opposition hinter der einzigen Alternative für Deutschland (AfD). Jetzt oder nie für unsere Heimat Deutschland - und die Regierungsparteien wissen, dass das Grundeis näher rückt, das sich unter die Hintern ihrer Politiker schiebt, daher ergeht an alle aufrechten Demokraten die inständige Aufforderung: Durchhalten gegen diejenigen, die Vaterlandsliebe zu Deutschland zum Kotzen finden und denen unser Land und ihre Wähler sch…egal sind. Sollen sie merken, dass sie das erträgliche Mass überschritten haben und unsere Geduld erschöpft ist. Sie dürfen sich auch nicht mehr auf Gewohnheitswähler verlassen können, sonst wird die Alt- und Regierungsparteien-Arroganz einfach nicht enden.
So ist die AfD statt eines von den Altparteien herbeigeredeten Fluches unseres Erachtens ein Segen für die Demokratie…
Was werden die Deutschen wohl im Zuge einer Umfrage darüber denken, dass man sie aus der Sicht der Altparteien für unmündig hält, die AfD als ihre erste Wahl gegen eine von ihnen abgelehnte Bundesregierung antreten zu lassen ? Dass sie hiernach auf die Altparteien umschwenken werden, kann wohl nur ein Altparteien-Politiker glauben, der schon zuvor die Meinung vertreten hat, den Karren in den Dreck zu fahren, sei eine anerkennenswerte Leistung…
So gefällt uns als Volljuristen der Spruch sehr gut, dass die AfD nicht rechtsextrem, sondern nur extrem für das Recht ist, was wir nach unserer Einschätzung von den sie attackierenden Altparteien bedauerlicher Weise nicht behaupten können. Und unser ganzes Bestreben wird dem Ziel dienen, die Bevormundungspartei der Grünen wieder zu dem zu machen, was sie unseres Erachtens bestenfalls verdient hat, zu sein: eine Nischenpartei…
Und ja, es ist wohltuend, zu sehen, wie der „grüne Bodensatz“ in der Politik sich immer mehr von selbst erledigt und die wahre AfD-Opposition einen Bürger nach dem anderen überzeugt - wir geben unsere Skepsis aus der Merkel-Ära jetzt wohl auf: Demokratie funktioniert doch wieder in Deutschland, wenn auch durch andere Mechanismen als uns die etablierte Altparteien-Arroganz glauben machen will. Herzlichen Dank an alle Bürger, die hierzu beitragen und noch beitragen werden…
Weil in Deutschland offenbar - unseres Erachtens gelinde ausgedrückt - mit Unterstützung von „Zwangsmedien“ politisch und medial sehr viel verfassungsrechtlich höchst Bedenkliches vor sich geht, befürworten wir inzwischen auch die uns immer wieder begegnende Bürgermeinung, dass alleine die Art und Weise, wie Politik und Medien auf die AfD „einprügeln“, einen guten Grund abgibt, AfD zu wählen. Auch wenn es sich sehr „unspezifisch“ anhört, vertreten viele Bürger seit 2023 wegen ihrer großen Abneigung gegen deutsche Regierungspolitik und deutschen Medien die Auffassung, dass eine Partei, auf die Politik und Medien „einprügeln“, nicht schlecht sein kann und ihnen nahe steht - eine „Richtschnur“, die durchaus nicht abwegig erscheint. Dass die AfD auch noch inhaltlich die Meinung sehr vieler Bürger vertritt, eine deutsche Regierung hätte deutsche Interessen vorrangig zu bedienen und sich aus dem Ukrainekrieg herauszuhalten, macht die Sache dann doch noch einfacher. Aber noch viel offensichtlicher wäre freilich alles, wenn die Regierungspolitik den Bürgern mit obrigkeitlichen Maßnahmen diktatorischen Ausmasses die Konsequenzen dieser logischen Schlussfolgerungen zu nehmen versuchen würde. Es scheint seit 2023 deutlich erkennbar: die Bürger werden alle Maßnahmen, die die Regierung gegen die AfD richtet, unseres Erachtens zu Recht als den Höhepunkt verfassungsrechtlicher Eskalation und die Bestätigung der Tatsache ansehen, dass die Ampelregierung ihre Politik gegen die eigenen Bürger richtet…
Grünen Umerziehern der Gesellschaft sollte nach alledem schnellstmöglich ein Riegel vorgeschoben werden - am besten einer, hinter dem sie auch für ihre bisherige Schadensverursachung am deutschen Volk ihre Strafe verbüßen. Und ja, die klare Mehrheit von uns ist der Auffassung, dass ein Verbot der Grünen für Deutschland weitaus positivere Wirkungen nach sich ziehen würde, als ein Verbot der AfD…
So ist es ganz einfach: Wer die AfD wegen ihrer hohen Umfragewerte in der Bevölkerung verbieten lassen will, ist unseres Erachtens das Musterbeispiel eines Antidemokraten. Das gilt freilich umso mehr den Fall, dass dieser Antidemokrat hierdurch eine große Anzahl von AfD-Befürwortern gegen sich aufbringen will - was mit ungewissem Ausgang geschehen wird -, um dann „Ausraster abzuschießen“, die endgültig das Vertrauen in demokratische Verhältnisse in Deutschland verloren haben. Dumme Antidemokraten haben in Deutschland immer noch nicht begriffen, dass man die vorgebliche Herstellung demokratischer Verhältnisse nicht mit der Vergewaltigung von Demokratie rechtfertigen kann - hierfür muss man gerade Volkes Wille und nicht den Parteiwillen respektieren, werden diesen Antidemokraten aus den Altparteien schon Schulkinder erklären können - und wohl müssen. Im übrigen geht es in Wahrheit überhaupt nicht um die demokratischen Verhältnisse; den Altparteien geht freilich der politische Hintern auf Grundeis, weil sie um ihre gewohnten Machtpfründe fürchten, die sie verdienter Massen aufgrund ihres eigenen Versagens einbüßen - gerade wenn und damit die Demokratie funktioniert. Also sollten wir auf zunehmenden Machtmissbrauch der etablierten Altparteien im ausschließlichen Interesse der Selbsterhaltung gefasst sein…
Was in unseren Augen am allerwichtigsten ist: die Altparteien würden offensichtlich ohne den Druck der AfD so viel auch in unseren Augen verfassungsrechtlich Bedenkliches und Illegales durchziehen, dass die Situation ohne diese Partei seit 2023 absolut unerträglich wäre. Hierin liegt ganz klar die größte demokratische Notwendigkeit, AfD wählen zu können. Jetzt ist es an der Zeit, mit der Wahl der AfD die angebrachten Grenzen arroganter Politiker der Altparteien aufzuzeigen. Jetzt wirkt es und sie werden es spüren…
Und ja, manchmal erwischen wir uns dabei, die AfD auch dafür zu mögen, um den Altparteien mit ihr das zu vergelten, was sie uns in den vergangenen Jahrzehnten schon angetan haben. An Demokratieverstößen hat es auch hierbei nicht gemangelt, wie selbst das Bundesverfassungsgericht - wenn auch erst im Nachheinein - für die Merkelzeit bestätigt hat. Merkel hat schon demokratische Wahlen im Sinne ihrer Auffassung von Demokratie für „flexibel betrachtbar“ erachtet, wobei sie einen Erziehungsauftrag geltend gemacht hat, wenn das für ihre Auffassung uneinsichtige Volk nicht so wollte wie sie - von vielen Bürgern auch DDR 2.0 genannt, nachdem das mittlere „D“ in „DDR“ ja bereits verlogen für das Wort „demokratisch“ stand. Ja, aus unserer Sicht haben die Altparteien eine Abrechnung und echte Lehrstunde in Sachen Demokratie bereits deshalb verdient, weil gerade sie sich immer wieder missbräuchlich im Sinne ihres Machterhalts als Lehrmeister für die rechtsstaatliche Demokratie aufgespielt haben…
Um es klar zu sagen: Die alte „Merkel-Nummer“, bei abnehmendem Wählerzuspruch, zu versuchen die Wähler umzuerziehen, weil sie die Politik „noch nicht“ verstehen würden, ist ein übler Verstoß gegen demokratische Grundsätze, vergleichbar der Forderung Merkels, unbequeme Wahlen rückgängig zu machen; die AfD-Forderung hingegen, deutsche Interessen mit der deutschen Politik zuerst zu bedienen, entspricht unserem Grundgesetz! Beides verstehen Politiker der Altparteien offenbar nicht von selbst, also muss es ihnen der Wähler beibringen - aber richtig…
Und das allerverrückteste: was rassistisch oder ausländerfeindlich ist oder nicht, entscheiden heutzutage nicht Betroffene, sondern die politischen Nutzniesser. Wir können die Gelegenheiten schon nicht mehr zählen, wo dunkelhäutige Menschen vollstes Verständnis für die AfD gezeigt haben, weil ihnen als potentiell Betroffene die Instrumentalisierung von Ausländerfeindlichkeit und Rassismus gegen die AfD durch die Altparteien einfach „bis oben“ stand. Dass inzwischen viele AfD-Mitglieder zu den Gruppen gehören, die die AfD angeblich diskriminieren würde, hat die Altparteien ohnedies zu keiner Zeit interessiert. Worauf es ankommt ist offenbar, wie man eine Stigmatisierung aufbaut, wenn man sonst keine sachlichen Argumente mehr zu bieten hat. Ein guter Kollege meinte kürzlich, dass es wohl bei den Altparteien schon eine „Obsoleszenz-Abteilung“ für die Untersuchung der effektivsten, publikumswirksamen Verleumdung und Diffamierung von AfD-Politikern und AfD-Wählern geben könnte; so viel Blödsinn wie auf diesem Gebiet geboten wird, könne heutzutage eigentlich nur von einer mit Idioten besetzten Fachabteilung kommen. Und ja, die demokratiefeindlichen Volkserzieher und Meinungsmanipulateure - der Altparteien und ihrer Medien - sind seit 2023 hart dabei; trotz AfD-Umfragewerte, welche alle Ampelparteien überholen, gibt es keine wirklich faire Reflexion und Berichterstattung über Volkes Meinung, die man wohl nur als vorläufige einordnet, bis die Erziehungsmassnahmen greifen. Dem werden wir mit der AfD und viele (noch) freie Bürger Deutschlands demokratisch entgegen stehen…
Nach unserer Erfahrung haben viele - vor allem der jüngeren “Nachplapperer”, die AfD sei rechtsextrem von rechtsextremistischem Gedankengut und Faschismus kaum einen Schimmer von den historischen Hintergründen und sind somit für die Altparteien willkommenes Kanonenfutter für Angriffe auf die AfD. Zu dieser Tatsache stehen wir nach vielen Gesprächsrunden mit diesen “fehlinformiert aufgehetzten” Jungwählern. Dieses Erscheinungsbild ist gerade in einer Zeit auffällig, in der mit geistlos verwendeten Schlagworten politische Dispute geführt werden, ohne dass eine kompetente Reflexion der historischen Grundlagen und Hintergründe erfolgt. Menschen werden also wieder einmal zur Erreichung politischer Zwecke mit falschen Eindrücken oder verdrehten Tatsachen getäuscht, ohne dass ihnen fundierte Begründungen geliefert werden. Mehr noch, man bedient sich missbräuchlich verwendeter Begrifflichkeiten, die aus einer Zeit stammen, in der gerade diese Methode unter völlig anderen Rahmenbedingungen von einer unbestritten undemokratischen Politik gegen ihre unbequeme Konkurrenz verwendet wurde. Wenn uns diese etwas gelehrt hat, dann die Tatsache, dass Wahrheit und Transparenz ebenso wie Volkes Wille für einen Volksvertreter unverhandelbar und unantastbar sind und eine Umerziehung des Souveräns tabu sein muss - alles demokratische Selbstverständlichkeiten, mit denen deutsche Altparteien in jüngster Vergangenheit so ihre “liebe Mühe” haben...
Ein bekannter Altparteien-Medienkanal empfiehlt seinen politischen Auftraggebern, die AfD-Wähler „härter anzupacken“, nachdem sie immer mehr Wählerzuspruch - zuletzt auch bei einer wichtigen Bürgermeisterwahl - erhalten. Jetzt kommen sie schon - wie im Dritten Reich - die verklausulierten Attacken gegen politisch Andersdenkende auf der Machtebene. Die Wut der Menschen ist nach unseren zahlreichen Gesprächen auf einem Niveau angekommen, dass sie inzwischen schon antworten: „Packt uns nur wegen unserer politischen Überzeugung härter an, wir werden Euch zu antworten wissen“. Ja, die Erfolge der AfD haben eine Intensität erreicht, bei der den Altparteien nicht zu raten ist, weiterhin über eine den Mehrheitswillen des Bürgers ignorierende Politik die Demokratie aufzuweichen und die AfD dieser Verfehlung zu bezichtigen. Und ja, wir werden unsere gesamte Kraft fokussieren, damit die in unseren Augen wahren Demokratiefeinde der Altparteien nachhaltig und effektiv politisch bekämpft werden, zumal wir dies als demokratischen wie rechtsstaatlichen Auftrag empfinden müssen…
Was die Altparteien im Jahre 2023 treiben, wenn sie die AfD mit einer Position zur Zuwanderung als rechtsextrem beschuldigen, die sie selbst noch vor 20 Jahren vertreten haben, zeigt eine Rede von Merkel aus dem Jahre 2002 (Youtube: „Keine neue Zuwanderung!“ fordert Parteichefin im Bundestag. Nicht Weidel 2022, sondern Merkel 2002“). Nur dass sich seit 2015 nahezu alle Parameter für die Unterbindung von Zuwanderung radikal verschärft haben. „Bitte seht Euch diesen Youtube-Beitrag an, damit Euch wirklich klar wird, welches Pack Ihr in den letzten Jahrzehnten bis ins Jahr 2022 gewählt habt!“ entfuhr es einem Kollegen, der beim Ansehen dieses Videos nur mit Mühe seine Fassung bewahren konnte und danach lediglich einen Satz von sich gab: „Nur noch AfD - und das gerade für die Demokratie!“…
Und während die AfD von Anfang an auf selektive und auf Verträglichkeit geprüfte Zuwanderung nach Bildungsstand gesetzt hat - was zumeist auch von Altparteien-Politikern wahrheitswidrig immer noch dementiert wird - haben die Altparteien über lange Zeit die Grenzen für Jedermann „bis zum Anschlag aufgerissen“ und als Grund von Fachkräftemangel gefaselt. Erst viel später kommen sie auf den Trichter und dies wieder in der falschen Form der Fachkräfteselektion. Kein Wunder, dass man da immer noch bei den Altparteien vorzugsweise auf die pauschalierte Diffamierung der AfD setzt, denn mit sachlicher Argumentation belegt man doch nur deren Qualitäten…
Niemand in Deutschland sollte so dumm sein und sich einreden lassen, dass der durch die Ampelregierung eingetretene massive Wohlstandsverlust und Wirtschaftseinbruch unausweichlich gewesen wäre. Er wäre mit der richtigen Politik vermeidbar gewesen. Und wenn der SPD-Politiker Kühnert meint, die AfD mit ihren zahlreichen Warnungen vor dieser Entwicklung zersetze die Demokratie, dann sagen wir, dass dies nicht nur Unsinn ist, sondern auch, dass die wahren Zersetzer - nämlich unseres Wohlstandes und unserer Wirtschaft - sich in seinen eigenen Reihen finden lassen…
Einige Anwaltskollegen reden sogar schon von einem Krieg der Ampelregierung gegen die deutsche Bevölkerung. Es wäre schon merkwürdig, wenn so etwas demokratisch wäre, während die AfD, die dies von früh bis spät anprangert, aus der Sicht der Ampelpolitiker undemokratisch sein soll…
Die ersten in den Altparteien, die erkennen, dass die Ausgrenzung der AfD angesichts ihrer stark angewachsenen Wählerschaft chancenlos ist und ohne die AfD und gegen Deutschland nichts mehr geht, werden, wenn auch nicht die ersten, aber vorne dabei sein, die anderen dürfen weiter ohne Sinn und Verstand zu Gunsten ausländischer Interessen gegen die AfD lästern…
Jeder deutsche Bürger mit Hirn sollte eigentlich erkennen können, dass die Altparteien am Ende sind, wenn er realisiert, wie wenig sie inhaltlich gegen die AfD zu bieten haben; demgegenüber lassen die Altparteien eine diffamierende Hetz- und und Hasstiraden nach der anderen los, um sich angesichts ihnen weglaufender Wähler mit der durch Wiederholung nicht zutreffender werdenden Diffamierung der AfD als rechtsradikal und rassistisch selbst in Szene zu setzen. Dies ist nur noch übel und armselig!
Bereits mit wenig Verstand sieht ein Bürger Mitte 2023, dass die Ampelregierung fertig und die AfD neue Volkspartei ist - die Altparteien werden es nur niemals eingestehen; Scholz sagt zu dieser Zeit, dass die AfD bei der nächsten Wahl auf ihr früheres Ergebnis zurückfallen und die Ampel wieder gewählt wird. Es wird uns allen eine Freude sein, Herrn Scholz Realität beizubringen, wenn es beim Demokratieverständnis schon nicht zu klappen scheint. Was gibt es undemokratischeres als Regierungsparteien, die angesichts der Unbeliebtheit ihres Kurses im Volk nicht ihren Kurs ändern, sondern ihre berechtigten Kritiker vernichten wollen ? Was ? Uns fallen hier nur Diktatoren ein…
Nach neusten Erkenntnissen wird die AfD-Zuneigung beim Bürger im Jahre 2023 in HGA („Hochgradige Grünen-Abscheu“) gemessen - die HGA-Skala wurde angesichts einer immer wieder eingetretenen Überschreitung des Höchstwertes wie die Richter-Skala jetzt nach oben offen ausgerichtet. Es soll inzwischen auch noch eine Baerbock-Skala mit Untereinheiten in „Habeck“ geben, für die uns allerdings verboten wurde, zu sagen, was hiermit gemessen wird…
Unendliche, politische Diffamierungen der Regierungs- und Altparteien zu Lasten der Impfgegner, Waffenlieferungsgegner, Sanktionsgegner, Gegner einer Wirtschaftsvernichtungs- und Enteignungspolitik insbesondere auch auf dem Klima- und Energiesektor, Gegner einer unkontrollierten Migrationspolitik, die wachsenden Befürworter der AfD sowie einer Deutschland dienenden Politik und so vieles mehr müssen und werden im Interesse des Rechtsstaats aufhören. Es ist lächerlich, wenn von einer Regierung Antidiskriminierungsgesetze erlassen werden, während sie selbst „munter vor sich hin diskriminiert“, was ihr unbequem ist. Wenn nötig muss eben mit einem Votum der Mehrheit der Bürger gegen eine solche Politik für den Widerstand und eine realistische Opposition wie die AfD eingegriffen werfen! Die AfD ist derzeit unseres Erachtens die letzte Chance, diesen in unseren Augen deutschlandfeindlichen Irrsinn endgültig zu beenden! Und wir beanspruchen für uns, aufrechte „Demokraten der ersten Stunde“ zu sein und Wert auf wahre rechtsstaatliche Demokratie - bzw. deren Rückkehr in Deutschland - zu legen. So können wir einen Angriff der etablierten Arroganz auf die AfD wohl getrost als Angriff auf die deutsche Bevölkerung ansehen, deren mehrheitlicher Wille offenbar spätestens seit 2023 nicht mehr von den Regierenden respektiert wird. Das Volk ist in einer Demokratie der Chef, jedoch haben viele zeitgenössische Politiker Wege gefunden, nur den Anschein hierfür zu wahren, während sie ausschließliche Parteiinteressen - oftmals mit einer fanatischen Ideologie im Hintergrund - verfolgen. Dies hat definitiv nichts mit Demokratie zu tun, die ihnen gerade ihr Diffamierungsopfer AfD und das Volk eben wieder beibringen müssen. Und wenn ein Altparteien-Politiker entrüstet tut, dass seine Partei doch im Auftrag des Volkes demokratisch unterwegs sei, dann würden wir als aufrechte Altdemokraten jedes Mal ganz laut ablachen - wenn das Thema nicht so ernst und traurig wäre. Oder wie ein bekannter Schriftsteller kürzlich sehr treffend anmerkte: „Politiker, die das Volk nicht als Chef anerkennen, sind entsorgungsreif! Und der Müll, der sich hier angesammelt hat, belastet die politische Umwelt immens!“. Nur die aller dümmsten erkennen hinter der folgenden Frage nicht sofort das logische, demokratische Ergebnis ihrer Antwort: Wenn die AfD zu viele Anhänger im deutschen Volk hat, muss sie verboten werden ? Eine Regierung, die hier nichts merkt, gehört wahrlich - freilich schön demokratisch - in die Wüste geschickt…
Ein Gutes zum Schluss: Die Rufmord- und Diffamierungsmaschinerie politischer Noch-Leitfiguren im Deutschland des Jahres 2023 schwächelt angesichts des verbreiteten Widerstandes enorm; die Zeit ist unseres Erachtens auch nicht mehr weit, dass die Rufgemordeten und Diffamierten sich von Volkes Anerkennung geehrt fühlen werden, weil sich gerade über die Versuche der Verächtlichmachung ihre Bedeutung im Kampf gegen wahre Demokratiefeinde definiert. Dies ist eine überkommene, geschichtliche Erkenntnis…
Wir machen es kurz: die AfD ist die große Hoffnung von uns Demokraten, das in Deutschland wieder zu sehen, was wir so schmerzlich an Demokratie vermissen, für deren Defizite die Altparteien unseres Erachtens aus Gründen der Vernichtung einer unbequemen und überlegenen Konkurrenz zu Unrecht die AfD verantwortlich machen…
Jetzt mit massiven Massnahmen gegen die politisch unbequeme AfD mit der eindeutig falschen Begründung vorzugehen, sie sei demokratiefeindlich, kann bei der Zahl ihrer Anhänger, die gerade auf das Versagen der Diffamierer zurückgeht, zum „Sprengstoff“ werden - dessen Explosion aber manche radikale Altparteien-Anhänger in ihrer dumm-dreisten Verzweiflung sogar riskieren könnten. Nur sollten sie bedenken, dass auf diese Weise wohl kein Wähler zu ihren Parteien zurückkehren wird und diese hierdurch endgültig der deutschen Politikgeschichte angehören könnten. Ja, die politische Situation ist im Jahr 2023 angesichts immer mehr aufgeklärter und klar sehender Bürger richtig akut - für die Altparteien…
Am meisten finden wir entwürdigend und sogar unverschämt, wenn Altparteien-Politiker die AfD-Wähler diffamieren, indem sie unterstellen, sie wüßten ja gar nicht, wen sie da wählen. Auch meinen sie, den Wählern erklären zu müssen - oder sollte man doch wieder „umerziehen“ sagen -, wen sie da eigentlich wählen. Die Bevormundung mit der man den Wähler erziehen müßte, vor dem Hintergrund, dass die Wähler den Altparteien weglaufen, weil sie nicht Volkes Willen erfüllen und gerade als Besserwisser einer Volkserziehung auftreten, untermauert die einfache Logik, dass die Demokratiekonformität doch wohl nicht bei den Altparteien "zu Hause" ist. Sie ist dort zu suchen, wo das Volk der Souverän bzw. Chef ist und nicht dort, wo Politiker Heimatliebe dieses Volkes zum Kotzen findet und Politikern der Wille ihrer Wähler egal ist! Oder ? Wenn wir uns als alte Demokraten viele Altparteien-Politiker ansehen, halten wir diese "Wölfe im Schafspelz" für die Demokratie viel gefährlicher als irgendeinen AfD-Politiker. Hier wird unseres Erachtens von den Altparteien die üble Methode ausgebaut, über eine mit Sachargumenten nicht zu untermauernde Diffamierung einen unbequemen Konkurrenten los zu werden, indem man ihm zu Unrecht unlautere Absichten unterstellt, die man selbst hegt. Nach einem Verbotsverfahren für die AfD zu rufen, wenn die eigenen Wähler aufgrund massiver Unzufriedenheit zur AfD überlaufen, macht die Gesinnung dieser Altparteien-Politiker selbst für jeden mental Benachteiligten mehr als deutlich. Unerträglich für diese "Volksvertreter" ist also offensichtlich anlassbedingt nicht eine undemokratische Gesinnung der insoweit unveränderten AfD, sondern die Tatsache, dass den Altparteien die Wähler weglaufen. Da braucht es nicht viel gesunden Menschenverstand, um die Absicht der Altparteien abzulesen…
Und jetzt einmal zu den Kernfragen: Sind Altparteien demokratisch, die den Volkes Willen mit ihrem Parteiwillen verwechseln ? Und ist eine AfD undemokratisch, die Volkes Willen durchsetzen will ? Wie schon ein Kollege kürzlich etwas derb anmerkte: „Sie können sich ihre Brandmauer reinschieben, wo sie wollen, sie grenzt nur die scheinheiligen Antidemokraten der Altparteien von der AfD ab, die im Gegensatz zu diesen verlogenen Heuchlern will, dass in demokratischer Form der Wille des deutschen Volkes respektiert wird. So einfach ist das!“. Auch wir sind der Auffassung, dass dummes Altparteien-Gedöns zur Demokratiefeindlichkeit der AfD vor dem Hintergrund völlig idiotisch erscheint, dass die Altparteien die Interessen des deutschen Volkes ausländischen Interessen unterordnen - oder wie es ein anderer Kollege weniger subtil auszudrücken beliebte - sie sich einen Dreck um die Interessen des deutschen Volkes scheren, deren Wahrung ihnen nach dem Grundgesetz unter Eidesleistung auferlegt ist…
Nur politische Dumpfbacken glauben im Jahre 2023 noch, dass Präsident Putin an allem schuld und die Ukraine gegen ihn am Gewinnen ist, während die AfD in rechtsextremer Manier die “demokratisch saubere” Parteienlandschaft in Deutschland bedroht - Dumpfbacken denken, dass das alles stimmt, warum sollte es denn sonst auch in der Zeitung stehen...
Die AfD als rechtsextreme Partei zu bezeichnen, ist nach unserer beruflich gewachsenen Auffassung von Demokratie eine der übelsten Diffamierungen unserer Zeit - Politiker der Altparteien, die eine solche Behauptung aufstellen, sind in unseren Augen politische Tiefflieger, denen Sachargumente fehlen...
Ein „böser“ Witz über Frau Baerbock kursiert übrigens im Netz, die gesagt haben soll, man müßte schleunigst davon wegkommen, dass jeder fünfte Deutsche die AfD wählt, dies dürfe höchstens jeder dritte Deutsche sein… („Jeder fünfte Wählende wählt jetzt die AfD, wir müssen dafür sorgen, dass das nur jeder Dritte ist…“).
Inzwischen empfinden wir angesichts der Hilflosigkeit der Ampelregierung beinahe nur noch Mitleid, wenn wir ihre Kabinettmitglieder 2024 im Bundestag immer häufiger im Argumentationsfeuer von AfD-Politikern untergehen sehen. Hin und wieder versucht wohl noch einer, kraftlos seine Rechtskeule hervorzukramen, um dann aber auch einzusehen, dass es in dieser Situation nicht weiter hilft, sich einmal mehr lächerlich zu machen. Argumentativ sieht es jedenfalls mit Regierungspolitikern zu dieser Zeit recht „mau“ aus…
Und wer glaubt, Journalismus sei im Jahre 2023 neutral, sollte sich nur einmal ein Interview eines AfD-Politikers und eines Grünen-Politikers anhören. Es ist zumeist auch deshalb ein Genuss, weil AfD-Politiker inzwischen als Prüfstein für viele Journalisten gelten, „einen Rechtsextremismus“ aus ihnen „herauszulocken“. Bisher haben wir jedoch nur vergebliche Versuche von böse mit ihren journalistischen Fangfragen auf die Schnauze gefallenen Journalisten wahrgenommen, die der AfD wohl eher einen großen Wählerstimmenzuwachs beschert haben. Die Antwort der AfD-Politiker auf sehr dämliche Fragen waren einfach zu schlagfertig und überzeugend, wie auf Youtube auch aus sämtlichen Kommentierungen ausgestrahlter Interviews hervorgeht. Und die Anfang 2024 über Correctiv verfolgte Potsdam-Intrige kann wohl auch nicht als politischer Schuss betrachtet werden, der nach vorne los ging; hierzu haben wir eine eigene Unterseite erarbeitet, die dies unseres Erachtens sehr deutlich macht…
Grüne Politiker, die fortwährend AfD-Politiker mit dem Rechtsextremismus-Vorwurf beleidigen, während sie selbst nichts auf die Reihe bringen, gelten in unseren Reihen wirklich als extrem - und zwar extrem unfähig! Dass sie dies im Jahre 2023 in einer langen Serie unter Beweis stellen, die uns alle in Steuergeld und Ansehen im Ausland ohne Notwendigkeit sehr teuer zu stehen kommt, ist inzwischen selbst ihren eigenen Wählern aufgegangen, deren Willen ihnen im Interesse der Durchsetzung ihres Eigenen - wie sie selbst einräumen - ohnehin egal ist. Unverständlich ist angesichts einer solchen Auffassung von Demokratie, warum so wenige ein Verbotsverfahren für die Grünen fordern; auch zu dessen möglicher Berechtigung ist von uns hier eine eigene Unterseite eingestellt worden. Unsere Gesprächsrunde hat sich inzwischen angesichts des grünen Politikirrsinns wieder beruhigt, da die fast einhellige Auffassung vorherrscht, dass die Grünen politisch ihr eigenes Grab schaufeln. Dennoch wären wir angesichts der hohen Kosten im Zuge der Bestattung, die an uns hängen bleiben, sehr dankbar, wenn der Vorgang durch die Wähler nach Kräften beschleunigt werden könnte. Und ja, so zeigt verrückter Weise gerade der Umgang der Altparteien mit der AfD mit am deutlichsten, wie unfähig sie im Umgang mit dem geworden sind, was sie für Demokratie halten…
Alle haben wir wohl den Eindruck, dass 2023 die deutsche Politik zum Spielplatz für Unfähigkeit und Inkompetenz geworden ist, und dies in den wirklich bisher schwersten und am meisten kritischen Nachkriegszeiten. Dies hätte niemals passieren dürfen, aber ein Zögern, dies schnellstmöglich zu beenden, ist noch unverzeihlicher…
Und wie die Ampelparteien die AfD und ihre Wähler anfeinden, empfinden auch wir als nichts anderes als eine klare Sabotage am Wählerwillen - aber was soll man auch vom Demokratieverständnis insbesondere grüner Ampelpolitiker erwarten, wenn ihnen der Wille ihrer Wähler gleichgültig ist und sie Heimatliebe für Deutschland schon immer „zum Kotzen“ gefunden haben. Und dass zu viele Politiker der Altparteien - gelinde ausgedrückt - auch nicht gerade die hellsten Lichter auf der politischen Torte sind und den guten Ruf Deutschlands in der politischen Welt völlig zu ruinieren drohen - was uns von ausländischen Kollegen immer wieder vorgehalten wird - zeigt, wie akut die Situation seit 2023 und wie unverzichtbar eine Partei mit „deutscher Heimatliebe“ wie die AfD wirklich ist. Wir haben nämlich das gute Recht im Sinne unseres Grundgesetzes eine Partei zu schätzen, die noch etwas für unsere Heimat Deutschland empfindet und im Sinne dieser Empfindung Politik betreibt. Oder geht die Perversion mittlerweile schon so weit, dass deutsche Heimatliebe ein Anzeichen von Rechtsextremismus darstellt ? Wie würden uns wirklich zutiefst schämen, wenn wir vor diesem Hintergrund und dem Hintergrund der großen Leistung unserer Nachkriegspolitiker des Wirtschaftswunders nicht für eine deutschlandfreundliche Partei wie die AfD eintreten, zumal die aktuelle Politikergeneration die große Leistung dieser Volksvertreter in ihrem ideologisch völlig entgleisten „Regenbogenwahn“ offensichtlich vollständig zu zerstören droht. Und ja, wir sehen wie der Kabarettist Dieter Nuhr in Deutschland im Jahre 2023 auch vor dem Hintergrund juristischer Vorbildung und Erfahrungen bedauerlicher Weise beginnende Strukturen eines totalitären Staates, so schwer uns diese Feststellung auch fällt, aber die Anzeichen sind für uns alte Demokraten zu deutlich sichtbar…
Im Deutschland der Jahre 2023 und 2024 können die Altparteien nicht mehr so einfach eine Oppositionspartei wie die AfD ungestraft „ungeschehen“ machen, dies ging vielleicht noch bis 1945 unter gegenläufigen Vorzeichen - aber wohl auch nicht ungestraft…
Es sieht wohl danach aus, dass sich ab 2023 diejenigen, die ihr Deutschland lieben und schätzen so langsam gegen die Deutschlandfeinde der Ampel formieren müssen. Wir sehen dieses Erfordernis sogar als eine klare Verpflichtung in unserem Grundgesetz niedergelegt…
Wir meinen, dass die demokratischen Grenzen in Deutschland endgültig verlassen wurden, als die Altparteien und ihre Medien spätestens im Jahre 2023 dazu übergingen, nach der Partei AfD jetzt deren rasant zunehmende Wählerschaft zu diffamieren und zu beleidigen (Ein Altparteien-Politiker-Zitat: „Wer AfD hat, hat offenbar eine Krankheit, aber leider keine tödliche!“). Dies spornt uns noch mehr an, von unserem Recht Gebrauch zu machen, als freie und mündige Bürger AfD zu wählen und dadurch unsere wirklichen Feinde sichtbar zu machen. Und es erinnert uns stark an die Coronazeit, wo die Ungeimpften unter uns schon eine wichtige Vorauswahl ihrer wahren Freunde mit Demokratiebewußtsein zu treffen vermocht haben und Politiker, die mit letzterem nichts anfangen können, sich zuhauf selbst entlarvt haben. Bei dem, Gedanken, dass wir solche undemokratischen Tiefflieger auszusondern und zu bekämpfen haben, spielt die AfD eigentlich keine unmittelbare Rolle, sie macht nur wieder einmal als Katalysator sichtbar, welche undemokratische, politische Fäulnis sich in den Altparteien und ihren Medien breit gemacht hat. Diese Fäulnis ist es, die in einer realexistierenden Demokratie in jedem Fall mit allen demokratischen Mitteln ausgemerzt werden sollte, wofür derzeit wiederum offensichtlich nur die AfD zur Verfügung steht…
Das Kernproblem ist offenbar: Volksvertreter sollten Kompetenz und nicht lediglich Parteizugehörigkeit aufweisen, wie es offenbar im Jahre 2023 in einem Bundestag der Fall ist, der noch auf Quantität und nicht Qualität getrimmt ist. Was sollen die Bürger denn denken, wenn sie in Bundestagsdebatten die gegen die wahren Aussagen der AfD-Redner pöbelnden Demokratieverweigerer der Altparteien wahrnehmen, die oftmals ihrerseits keinen logischen und inhaltlich Sinn machenden Satz auf die Reihe bekommen ? „Die werden den Karren schon wieder aus dem Dreck ziehen, nachdem sie sich zunächst ohne Unterlass mit dem Hineinfahren beschäftigen…?“.
Im Juli 2023 ist es bereits soweit: nach Meldungen verschiedenster Wirtschaftsmedien ist die Wirtschaft in Deutschland kurz vor dem Kollaps und absolutes Schlusslicht in Europa - Habecks und Baerbocks Politik zeigen ihre Früchte, aber das ist leider erst der Anfang. Das kommt leider davon, wenn man Dilettanten Politik überlässt und ihnen glaubt, dass sie wüßten, was sie zerstören. Die Anzahl der erbosten Wähler, die uns regelmäßig ein „nur noch die AfD“ entgegen Schleudern, ist inzwischen sprunghaft gestiegen und wir „lieben es“, jetzt auch mehrheitlich zu ihnen zu gehören, denn unsere Geduld ist genau so am Ende - und zwar „sowas von“. Und wenn auch im ARD-Sender zu hören ist: „AfD-Wahl ist eine Krankheit und leider nicht tödlich!“ (Youtube: „ARD: AfD-Wahl ist eine Krankheit und leider nicht tödlich!“), dann wissen wir es jetzt ganz genau, wer unsere übelsten Feinde sind und warum es absolut richtig ist, AfD zu wählen…
Was kann die Ampel auch anderes tun, als im Zuge einer völlig indiskutablen Politik einen Sündenbock für die hohen Umfragewerte der AfD zu suchen, denn sie selbst macht nach ihrem entrückten Realitätsverständnis doch alles richtig und die AfD hat schließlich die rechte Erbschuld traditionell ja sowieso irgendwie eingebaut. Nur die Bürger scheinen das nicht recht zu glauben und trotz Hetzkampagnen über die miserable Regierungspolitik nicht hinwegsehen zu können…
Seit Jahren sind es die Altparteien, die unseres Erachtens die AfD in rechtsstaatswidriger Manier diffamieren und ausgrenzen. Zuletzt forderten sie sogar ein Verbot der AfD. Es kann für uns nicht der geringste Zweifel bestehen, dass hier vorzugsweise die Altparteien als Verfassungsfeinde in Frage kommen, da ihnen die grundgesetzimmanente Organtreue gebietet, mit einer nicht verbotenen, demokratisch gewählten und nicht verfassungsfeindlichen Partei auf allen politischen Ebenen zu kooperieren. Hierüber wird seit Jahren von den Altparteien hinweggetäuscht und wir begrüßen hier wegen alle Wähler der AfD auf der richtigen Seite der Demokraten. Auch wir werden diese Haltung der demokratischen Altparteien-Heuchler nicht mehr hinnehmen, wir kennen das Grundgesetz. Und dies entspricht im übrigen der Auffassung diverser, früherer Verfassungsrichter, die ebenso unser Grundgesetz „aus erster Hand“ kennen. Selbst der ehemalige Verfassungsrichter und CDU-Politiker Peter M. Huber räumte auf Befragen ein, dass die Brandmauer seiner Partei gegen die AfD daher bedenklich wäre; aber auch andere (Ex-)Verfassungsrichter haben sich inzwischen aus unterschiedlichen Gründen klar gegen eine Brandmauer wie gegen ein Verbotsverfahren für die AfD ausgesprochen, wie wir an anderer Stelle ausführlicher behandeln. Deutschland muss nach alledem wahrlich politisch gesäubert werden - und zwar von den undemokratischen Elementen der Altparteien. Wenn es die Politiker nicht tun, die Wähler werden dafür sorgen, da sind wir uns sicher…
Es ist schon interessant, wie sich einzelne Altparteien-Politiker in ihrer Verzweiflung und Not, dass ihnen das Gesäß auf Bodengefrorenes sinkt, „aufmandeln“, um der AfD unbeholfen ans Bein zu pinkeln. Sie haben unser vollstes Mitleid, wie auch die anderen politischen Tiefflieger der Regierungs- und Altparteien. Wir denken, die Zeit für die politischen Versager, die sich auf ihre Gewohnheitswähler verlassen konnten, ist in den aktuellen Notzeiten, die sie Deutschland eingebrockt haben, endgültig abgelaufen. Und das gilt wohl auch für ihre Medien, die als nächste von etwas Gewohnheitsmäßigem Abschied nehmen müssen, so insbesondere ihrer zwangsgebührenfinanzierten Propaganda und Meinungsmanipulation. Sie wissen es nur noch nicht…
Die AfD ist spätestens seit 2023 der Träger und Inbegriff der freiheitlichen Entwicklung des bürgerlichen Lagers. So wird zu erwarten sein, dass die Altparteien, ihren Widerstand gegen diese Partei nicht aufgeben und mit allen Mitteln ihre Gängelungswirtschaft durch übelste Angriffe auf diese Partei verteidigen werden. Wir alle werden hiergegen kampfbereit sein, zumal die Chance für eine politische Veränderung zum Besseren für die deutsche Bevölkerung in den letzten Jahren unseres Erachtens noch niemals so groß gewesen ist wie mit der AfD. Und wenn die Altparteien noch so kochen vor Wut, für uns gilt hinsichtlich der AfD die Erkenntnis von Mahatma Gandhi gegenüber der etablierten Arroganz: „Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du."
Grünen Umerziehern der Gesellschaft sollte daher schnellstmöglich ein Riegel vorgeschoben werden - am besten einer, hinter dem sie auch für ihre bisherige Schadensverursachung am deutschen Volk ihre Strafe verbüßen. Und ja, die meisten von uns sind der Auffassung, dass ein Verbot der Grünen für Deutschland weitaus positivere Wirkungen nach sich ziehen würde, als ein Verbot der AfD…
Wie die Dummheit des Westens, zu glauben, gegen Russland einen Ukrainekrieg im Stellvertretermodus sowie über eine irrsinnige Sanktionspolitik gewinnen zu können, dem Westen teuer zu stehen kommen wird, gilt das entsprechende für die Politik der Ampelparteien, der konsequent nur die AfD entgegen steht. Sie wird die Deutschen zwar teuer zu stehen kommen, aber über die aufwachende und die AfD unterstützende Mehrheit noch mehr die Altparteien. Da können diese noch so viele Fehlinformationen über die AfD streuen wie Selenskyj über Russland, am gar nicht mehr so weit entfernten Ende wird die Wahrheit siegen, da sind wir uns sicher…
Das „demokratisch grausame“ an den Grünen und der Restampel in der Merkeltradition ist die traurige Tatsache, dass Andersdenkende nicht einfach nur eine andere Meinung haben, sie sind in ihren Augen vielmehr falsch Denkende und nur noch nicht bekehrt. Dies ist eine diktatorische Denkweise, die 180 Grad - oder 360 Grad Baerbock - zum Demokratieverständnis „historisch richtiger“ Demokraten steht. So etwas regiert zu unserem Entsetzen inzwischen das Deutschland, das in Widerspruch zu unserem Grundgesetz nach Meinung dieser offensichtlichen Deutschland-Verachter kein deutsches Volk haben soll, für das es vorrangig einzutreten gilt. Das ist eine seriöse Bedrohung der deutschen Kultur und von allem, was Deutschland groß gemacht hat. Wir halten es nicht nur für legitim, sondern auch geboten, gegen so etwas politisch anzukämpfen. Und wir sagen es noch deutlicher: Ein aufrechter Demokrat kann in unseren Augen nach alledem nicht für die Ampelregierung und gegen ihren zu Recht angetretenen Erzfeind, die AfD, sein…
Ob Deutschland bald über seinen grünen Feind siegt, wird ganz wesentlich die Zukunft unseres Vaterlandes - ja Vaterlandes - bestimmen. Daher lohnt sich der Kampf gegen solche Gruppierungen, die Deutschlands Schicksal bestimmen wollen, aber unser Heimatland im Gegensatz zur AfD offenbar nicht wirklich schätzen, enorm. Wie kann man etwas zum seinem Wohle regieren, wenn man es „zum Kotzen“ findet ? Wir mögen unser Heimatland und werden es gegen solche Staatsfeinde verteidigen, und zwar mit einer grundgesetzkonformen Auffassung von Heimatliebe, die solche Gruppierungen weder besitzen noch nachvollziehen können, weshalb sie auch diese, von uns geschätzte Eigenschaft der AfD diffamieren. Und mit Blick auf Deutschlands Vergangenheit wegen einer deutschen Heimatliebe mit der Rechtskeule auszuholen, muss für die Politiker solcher Parteien dem Abwurf eines Bumerangs gleichen, wofür wir im Interesse unseres demokratischen Rechtsstaates zu sorgen haben…
Und selbst wenn es die AfD nicht gäbe, würde sich nichts an der Tatsache ändern, dass wir die Ampelpolitik mehrheitlich wegen ihrer Schädlichkeit verabscheuen. Gottlob gibt es sie. Dies gilt umso mehr, als die Ampelparteien sehr lange Zeit nicht auf die Idee kommen und das Brett nicht vor dem Kopf wegkriegen, dass es ihre Politik ist, die die Menschen verabscheuen. Wenn diese verständlicher Weise ihr Wohl bei der AfD suchen, dann kann jeder Sonderschüler erkennen, dass das Einschlagen auf die AfD und ihre Wähler ohne tiefgreifende Änderung der Politik die Umfragezahlen der AfD weiter nach oben treiben wird. Alleine diese Einsichtslosigkeit zeugt von einer Dummheit, die nicht nur ein AfD-Wähler, sondern auch jeder deutsche Bürger verständlicher Weise bei seiner Regierung ungern sieht, was seine Zuneigung für die AfD wachsen lassen wird. So kommt es wie es kommen muss…
Aus der Sicht von uns Ruhestandsanwälten sind die Ampelregierung wie auch ein großer Teil der Altparteien doppelt schuldig: zum einen stellen sie die AfD zu Unrecht als rechtsradikale Vereinigung hin - zuletzt verstärkt, um angesichts hoher Umfragewerte der AfD den Kopf aus der Schlinge zu ziehen, die sie aufgrund falscher und volksschädlicher Politik vollkommen verdient haben -, zum anderen handeln sie selbst zutiefst undemokratisch, indem sie den Willen ihrer Wähler offen ignorieren und landesfremde Interessen in Zeiten der eigenen Not trotz erkennbaren Widerstandes der Bevölkerung bevorzugen. Auf so etwas muss aus unserer Sicht die demokratische Strafe des Wählers stehen, indem sich dieser für die einzige, konsequente Opposition gegen dieses Fehlverhalten, die AfD, entscheidet. So muss Demokratie funktionieren. Denn politischer Irrsinn im Bereich der Coronapolitik, der Migrationspolitik und der Ukrainepolitik muss genau so aufgearbeitet werden wie derjenige aus der Energie- und Klimapolitik, wogegen die Menschen zu Recht auf die Strasse gegangen sind und noch gehen. Es hätte hierfür auch unseres Erachtens ohne Frage schon weitaus weniger genügt, um diese politischen Fehler so nachhaltig wie demokratisch abzustrafen…
Wo wir hinhören, schallt uns 2023 entgegen, dass die von der Ampelregierung formulierten Ziele verhindert werden müssen, weil sie einfach eindeutig mehr schaden als nützen. Was uns Angst macht, ist dabei, wie diese Regierung ignoriert, dass diese Auffassung von einer großen Einhelligkeit der Bürger begleitet wird. Sie, die sie die AfD dessen unseres Erachtens wirklich zu Unrecht diffamiert, ist in unseren Augen daher der eigentliche Demokratiebrecher. Und ja, die wir früher in diesem Zusammenhang immer eine restriktive Auffassung vertreten haben: Politische Ignoranten des Kalibers der Ampelregierung sollten für ihre Verfehlungen zur Verantwortung gezogen werden, schon damit zu einem späteren Zeitpunkt im Zuge einer Abschreckung so etwas nicht wieder passiert…
Im Jahre 2023 wird endgültig die Notwendigkeit offenbar, etwas - selbstverständlich demokratisch Legitimiertes - gegen die Ampelregierung zu unternehmen. Sie verhält sich - wohlgemerkt im Gegensatz zur AfD - in unseren Augen demokratiefeindlich und durch ihre falsche Politik zu dieser Zeit sehr schadensträchtig für Deutschland. Wir bedauern in unserem festen Glauben an die Demokratie erstmalig so etwas zum Ausdruck bringen zu müssen - und zwar nicht nur wegen der Notwendigkeit schlechthin, sondern auch der Tatsache, dass sich die Angelegenheit nicht aufgrund demokratischer Mechanismen und der Einsicht betroffener Politiker längst erledigt hat. Und dass Politiker auch noch für das, was sie 2023 abliefern, bezahlt werden, ist für sehr viele Menschen in Deutschland, die 2023 ums wirtschaftliche Überleben kämpfen, mehr als ein Schlag mitten in das Gesicht. Und ja, wer 2023 noch als Ampelpolitiker vor die Kamera tritt und seine Politik lobt, kann wohl zu so etwas wie Einsicht als Politiker nicht mehr gebracht werden. Die Bürger werden sich etwas einfallen lassen müssen, um solche Volksvertreter - oder doch wohl besser Volksverräter ? - zur Besinnung und auf den Boden der Tatsachen zurück zu bringen. Und ja, so glauben wir fest daran, dass der Tag nicht mehr fern ist, an dem die Ampelregierung das bekommt, was sie verdient, mehr wollen wir gar nicht…
Und welche andere Chance als die AfD haben wir eigentlich noch für die Erreichung des absolut vorrangigsten Zieles, das der deutsche Bürger nach der Machtergreifung der Ampelregierung zu Recht in den Augen so vieler Menschen haben muss, nämlich diese für Deutschland extrem schadensträchtige Versagerkoalition baldmöglichst los zu werden ? Und wer nicht erkennt, wie die deutsche Bevölkerung seit 2022 in Sachen Migration und Ukrainekrieg - und zuvor freilich auch Corona - von der Ampelpolitik zur Wahrnehmung volksfremder Interessen hintergangen und an der Nase herumgeführt wird, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen. Die leider schon von vielen als kriminell bezeichnete Politik der Altparteien ist offensichtlich nur mit einem unter demokratische Kontrolle zu bringen: die AfD…
Es kann 2023 nicht der allergeringste Zweifel bestehen, dass wir uns über das sich offenbarende Demokratieverständnis der Altparteien, denen anläßlich ihres absehbaren Machtschwundes sehr undemokratische Gedanken zum Ausschalten der wichtigsten Opposition im Bundestag kommen, erheblich mehr Sorgen machen, als über dasjenige der für die Altparteien insoweit unbequemen AfD. Jetzt wird die eigentliche Bewährung der Demokratie anstehen, wenn sich die Altparteien ihrer Wähler nicht mehr sicher sind, weil ihnen deren Meinung offensichtlich egal ist und sie ganz eindeutig gegen sie Politik machen…
Die Bürger sollten bei der primitiven AfD-Hetze der Altparteien nachdenken: Kein Anwalt, der auf die Demokratie vereidigt wurde, würde wohl - offenbar im Gegensatz zu manchem Regierungspolitiker, der den Eid ablegt und Deutschland trotzdem „zum Kotzen“ findet - seine Zulassung riskieren, bei der AfD Mitglied zu sein, wenn diese wirklich rechtsextrem wäre. Unseres Erachtens arbeiten jedoch mit die besten unserer Berufskollegen als Mitglieder für die AfD. Und wenn man diese fragt, dann sagen die meisten, sie täten dies, um die Demokratie zurück zu holen. Der Verfasser dieser Zeilen ist (zumindest zum Zeitpunkt der Verfassung noch) kein AfD-Mitglied, respektiert die Berechtigung dieser Gesinnung jedoch voll und ganz und ist nach 40 Jahren Erfahrung als Rechtsanwalt der festen Überzeugung: Wer logisch denkt, kann mit den politischen Zuständen und den Demokratiedefiziten in Deutschland spätestens seit 2023 nicht zufrieden sein und die Hetze und Ausgrenzung der AlfD durch die Altparteien nicht gutheißen.
Nur dumme oder Missbrauch treibende Politiker der Altparteien können den Unsinn verbreiten, dass die Forderung nach einer vorrangigen Berücksichtigung deutscher Interessen durch die deutsche Politik - so wie sie von der AfD kommt und sogar im Grundgesetz verankert ist - etwas mit einem rechtsextremen Gedankengut zu tun hat.
Wir würden Herrn Scholz nicht nur wegen seiner „Fehlleistungsbilanz“ mit giftgrüner Färbung nicht raten, sich mit Frau Weidel wie auch ihren anderen Parteikollegen von der AfD weiter öffentlich anzulegen - wir sagen bereits Mitte 2023 in fester Überzeugung voraus, dass er „den Kürzeren“ ziehen wird…
Wir können uns auch von dem Links-Rechts-Mitte-Palaver verabschieden, denn wir wollen grundgesetztreu, dass die Interessen Deutschlands im Mittelpunkt der Regierungspolitik stehen - und dies ist offensichtlich mit der AfD am ehesten zu machen - Ende der Diskussion um absichtsorientiert stigmatisierte Begriffe. Und man kann wohl beim besten Willen nicht behaupten, dass die grüne Ampelregierung sich angemessen um deutsche Interessen kümmert…
Unverschämte Provokationen von politischen Versagern in den Altparteien gegen die AfD empfinden wir als Angriffe auf eine mittlerweile sehr große Zahl an AfD-Anhängern, den demokratischen Rechtsstaat - und damit auch auf uns. Und wir alle werden uns im Interesse unserer Verbundenheit zu Deutschland zu verteidigen wissen…
Die AfD ist in unseren Augen spätestens seit dem Ampel-Desaster die neue Partei des deutschen Volkes. Dass sich die Alt- und Regierungsparteien vorwiegend und völlig unangemessen in den Dienst ausländischer Interessen stellen und die AfD dies als einzige Oppositionspartei nachhaltig kritisiert und bekämpft, belegt dies nicht nur für uns mehr als deutlich. Und die dümmliche Begründung, eine solche Politik sei indirekt im Interesse Deutschlands überzeugt uns angesichts der immer größer werdenden Beschädigung unserer Heimatinteressen schon lange nicht mehr. Währenddessen merkt auch Herr Haldewang offenbar nicht mehr, wie er in Widerspruch zu den Aufgaben des Verfassungsschutzes immer mehr Sympathien für die AfD zu erzeugt, indem er diese bei den immer ärgerlicher werdenden Bürgern völlig unbeholfen „madig“ zu machen versucht. Und so wüßten auch wir nicht, wer anderes als die AfD uns wieder wirklich frei machen könnte - von einer für die Menschen so ungeheuer schädlichen Politik und einer u.a. zur Abwehr der unbequemen AfD-Opposition von ihr begangenen Verstösse gegen unser Grundgesetz…
Wir müßten als Organe der Rechtspflege keine jahrzehntelang tätigen Rechtsanwälte in einem auf demokratische Verhaltensmassregeln vereidigten Beruf sein, um zu erkennen, dass die Ampelregierung im Sinne des AfD-Vorwurfs eine Politik gegen die eigene Bevölkerung betreibt, die wir als unvereinbar mit unserer demokratischen Grundordnung ansehen. Diese Feststellung ist auch für uns ein Novum in der gesamten Nachkriegsgeschichte Deutschlands und unseres Erachtens leider nicht übertrieben.
Und eine Regierung, die ohne angemessene Reaktion zusieht, wie ultralinke Gewaltaufrufe gegen AfD-Politiker bei Veröffentlichung von deren Wohnadressen erfolgen, ist keinesfalls würdig, sich selbst demokratisch zu nennen. Wir hoffen inständig, das Volk zeigt Beiden (ebenso wie Biden in den USA), was Demokratie wirklich bedeutet…
Wir haben so viele Menschen gehört, die ihren Glauben nicht an die Demokratie, sondern daran, dass in Deutschland noch eine essentielle Demokratie besteht, verloren haben, weil sie bei allen Verwirr- und Diffamierungsanstrengungen der Altparteien eines sicher verstanden haben: So wie diese in ihrer Not, Macht einzubüßen, mit der AfD umgehen, will keiner, dass Demokratie aussehen darf! Intuition führt eben auch sehr oft an das richtige Ziel! Und nochmals: auch in den Augen von uns Altdemokraten ist es ein Sieg der Demokratie, wenn die etablierte Arroganz der Altparteien von ihrem hohen Ross gestoßen wird und die AfD der Meinung und dem Interesse des deutschen Volkes wieder zum Durchbruch verhilft.
Wenn man bedenkt, dass wir keine politische Diktatur kennen, die selbst zugibt oder zugegeben hat, dass sie eine ist, macht die Aussage des CDU-Politikers Vaatz, wonach Deutschland inzwischen (2023) mit der Ampel eine Diktatur hätte, doch etwas nachdenklich. „Krampfhafte“ Beiträge der öffentlich-rechtlichen Sender, wonach es abwegig sei, dass in Deutschland die Meinungsfreiheit in Gefahr wäre, sind dagegen für uns zwangsfinanzierte Witznummern, denn praktisch jeder unserer Kollegen kann von Fällen berichten, in denen Bürger von Arbeitgebern oder Vorgesetzten massive Nachteile erlitten haben, weil sie ihre zulässige Meinung frei geäußert haben; so etwas war in früheren Jahren nicht vorstellbar. Und die Einschränkung der Meinungsfreiheit war in der Vergangenheit immer der erste Schritt in die Diktatur. Wenn man dann noch die vielen Verbotsvorhaben der „grünen“ Ampel hinzuaddiert, die ganz offensichtlich dem Willen der deutschen Bevölkerung zuwider laufen, dann wird es für die Bewertung der Ampelregierung als „noch-demokratische“ Regierung wirklich eng. Dann auf die AfD politisch mit der Rechtskeule „einzuprügeln“, weil diese genau hierauf hinweist, ist dann nicht nur „ein starkes Stück“, sondern auch eine ganz schwache und wirklich üble, politische Vorstellung…
Seit 2023 jagt schließlich nach einer Wirtschaftsvernichtungspolitik der Ampel erwartungsgemäß in Deutschland ein Pleite-Rekord den nächsten. Nicht ohne Grund vergleichbar mit den Umfragehochs für die AfD. Der massive Anstieg der Insolvenzen war wohl für jeden - auch mit der Materie nicht so vertrauten - Bürger vorauszusehen, nicht jedoch offenbar für einen Wirtschaftsminister Habeck ? Oder doch ? Liegt die Schläue etwa darin, das von ihm offenbar verabscheute Deutschland zu vernichten, indem er dies mit Dummheit zu kaschieren versucht ? Das wäre aber leider noch viel schlimmer als simple Einfältigkeit. Ihn weiter machen zu lassen, erscheint jedoch nach alledem in dieser Disziplin noch noch eine Stufe höher zu stehen, oder ? Und dass Habeck zu dieser Zeit auch noch öffentlich von seinen Fehlleistungen mit Stolz spricht, überschreitet wohl die Grenze vom Realitätsverlust zur krank erscheinenden Selbstüberschätzung…
Und besonders deutlich wird das Problem, wenn wir mit Menschen reden, die vor vielen Jahren aus Diktaturen nach Deutschland gekommen sind, um Demokratie zu erleben; nahezu alle sind heute der Meinung, dass Deutschland sich ihren früheren System auf bedenkliche Weise über den Verlust demokratischer Bürgerrechte angenähert hat, was unseres Erachtens etwas heissen will und nicht nach Altparteien-Manier zerredet oder durch AfD-Bashing überdeckt werden kann. Unsere große Besorgnis also, dass gerade die größten Altparteien-Schreier nach einem AfD-Verbot, selbst die größte Gefahr für den demokratischen Gedankens sind, ist also nicht unbegründet bzw. eingebildet. Noch deutlicher wird dies, wenn man sich im Jahre 2023 Reden des Bundespräsidenten Steinmeier anhört, in denen praktisch vor „Falschwählen“ mit einer Stimme für die AfD gewarnt wird. So etwas macht uns richtig ärgerlich - und zwar bereits deshalb, weil das höchste deutsche Staatsamt nach dem Grundgesetz Neutralität gebietet (Art. 50 GG) und keinerlei politische Parteinahme erlaubt. So hat Herr Steinmeier gerade anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes wieder höchst bedenkliche Worte der einschlägigen Art gewählt, die zwar juristisch wage formuliert gewesen sind, unter den gegebenen Bedingungen jedoch nicht nur für uns den klaren Eindruck eines Angriffs auf die Wähler der AfD zum Ausdruck kommen liessen. Dies ist bei entsprechend zutreffender Bewertung entschieden zurückzuweisen…
Wahlentscheidungen des Bürgers zu bewerten, steht dem Bundespräsidenten also nicht nur nicht zu; es ist ein klarer Verstoß gegen die Verfassung durch das höchste Staatsorgan. Hier muss der Bürger geradezu dem zwingenden Schluss kommen, dass die AfD auf dem richtigen Weg ist, wenn selbst der Bundespräsident grundgesetzwidrig parteiisch wird und seine Wahlentscheidungen beeinflussen will, während dieses Vorhaben völlig eindeutig und zweifelsfrei als massiver Verstoss gegen die deutsche Verfassung angesehen werden kann. Zweifelsfrei und ohne "Wenn und Aber"! So war die Rede von Herrn Steinmeier nicht nur mißglückt - wie immer wieder zu lesen war - sie war schlichtweg mit wichtigen Grundsätzen der Verfassung nicht zu vereinbaren, ein Fehler, der einem Bundespräsidenten und höchsten Staatsorgan einfach nicht unterlaufen darf. So hat Steinmeier wieder einmal sehr klar bewiesen, warum die Wahl des - noch dazu aus einer Altpartei stammenden - Bundespräsidenten ohne direkte Volksbeteiligung enorme Schwächen aufweist.
Wenn sich in hohen Staatsämtern mit Unabhängigkeitsanspruch von ihrer Parteinähe geprägte Personen wie Steinmeier und Haldenwang öffentlich wahlbeeinflussend gegen die AfD aussprechen, während ein Donald Trump für Wahlbeeinflussung in der ältesten Demokratie der Welt auf die Anklagebank kommen soll, ist in Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes mit der Demokratie etwas faul. Aber in beiden Fällen scheint das Volk das letzte Wort zum „Kommentieren“ zu haben…
Es ist also nicht nur ein dämlicher und unbeholfener „Wanderwitz“, dass die AfD rechtsextrem sei, es ist auch eine Beleidigung der Wähler einer demokratisch gewählten Partei durch eine unfähige Menge an Altpartei-Versagern, die sich nicht mehr anders als mit fiesen Methoden dagegen zu helfen wissen, dass die Bürger (sie) klar sehen. Wir werden so etwas mit dem demokratischen Mittel, das ihnen am meisten Unbehagen verschafft, zu bekämpfen wissen: durch ihre auf Abwahl beruhende politische Entsorgung…
Es ist schon krass, wie die Regierungsparteien angesichts massiv gesteigerten Umfragezuspruchs für die AfD auf die AfD einprügelt, anstatt auf die Idee zu kommen, dass die Umfragewerte an ihrer durch und durch volksfeindlich empfundenen und von uns auch so gesehenen Politik liegen. Demokratie heißt die Mehrheit des Volkes zu achten, was offenbar die von der Ampelregierung Geprügelten als einzige nachhaltig einfordern. Folglich haben die Regierungsparteien diese Umfragewerte und den Zuspruch für die AfD als demokratische Konsequenz so etwas von verdient. Für jeden geistig präsenten Bürger ist diese Schlussfolgerung nur logisch, während der deutschen Regierungspolitik und ihren medialen Erfüllungsgehilfen jetzt endlich konsequent beigebracht werden muss, dass sie deutsche Interessen vorrangig zu wahren haben und die Umerziehung des deutschen Volkes mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts, zu tun hat, im Gegenteil. Wir danken unseren Landsleuten für einen auf dieser Einsicht beruhenden Widerstand gegen Politiker, die Deutschland offenbar auch politisch so behandeln, als wenn sie das deutsche Volk verachten…
„Viele deutsche Buh-Rufe auf vielen grün-verseuchten Parteiveranstaltungen zeigen uns seit 2023, dass auf unsere Heimat Verlass ist und wir wissen, warum wir diese so sehr lieben und hierfür jetzt gegen ihre Gegner aus dem Regenbogenlager unsere Kräfte bündeln und aktivieren müssen. Herzlichen Dank allen Unterstützern des Kampfes gegen Politiker, die die Heimatliebe zu Deutschland „zum Kotzen“ finden; logischer Weise können solche „Volksvertreter“ Deutschland nicht zu seinem Nutzen vertreten.“. Wer will dieser Logik eines soeben bei der AfD-Eingetretenen widersprechen. Und noch etwas: Wir dürfen mit Fug und Recht behaupten, dass wir uns verbitten können, uns aufgrund unserer Verbundenheit zum deutschen Volk von deutschlandfeindlichen Politikern der Ampel diffamieren zu lassen; mehr noch, wir meinen diejenigen als unsere Feinde betrachten zu können, die so mit dem deutschen Volk umgehen, dass sie als „Volksvertreter“ das deutsche Volk verabscheuen und offensichtlich schädigen, wo sie nur können. Der Begriff des deutschen Volkes ist nicht nur die Grundlage unseres Grundgesetzes, sondern auch diejenige unserer Demokratie und unserer Wurzeln…
Mitte 2023 sind auch wir als alte Demokraten jetzt endgültig für die Stärkung der AfD, denn eine andere Alternative gegen die politische Zerstörung Deutschlands durch die Ampelregierung sehen wir nicht mehr.
Die dramatisch schlechten Regierungseigenschaften einer gegen die Interessen Deutschlands agierenden, „grünen“ Ampelregierung müssen uns alle aufrütteln und zum demokratischen Gegensteuern veranlassen - und zwar mithilfe der einzig wahren und wirksamen Opposition: der AfD! So ist die Schlussfolgerung, wer gegen die AfD sei, gegen Deutschland stehe, heute auch in unseren Augen nicht mehr abwegig; wir wünschten, wir hätten mehr richtige Volksvertreter als Vertreter des deutschen Volkes. Für die Klarheit und Wahrheit dieser Aussage werden wir - wenn es uns „zu bunt“ wird - gegen alle Verächter des deutschen Volkes ohne die Spur einer rechtsextremen Gesinnung eintreten, denn Buntheit im richtigen Verhältnis bedeutet nicht, dass der Farbanteil unseres Heimat- und Vaterlandes überdeckt wird oder verschwinden muss…
Leider haben sich inzwischen viele Dumpfbacken von der dummen Rechtskeulen-Propaganda anstecken lassen, die gerade auch von Behörden gegen unbequeme, aber deutschlandtreue Mitbürger gerichtet wird und mit einer vorgeschobenen Treue zu Demokratie und Rechtsstaat so gar nichts, sondern eher das Gegenteil zu tun hat.
Der oft mißbrauchte Begriff des freien Falls trifft im Jahre 2023 auf die Geschwindigkeit des nach unten gehenden Zuspruchs der Bevölkerung für die „grün verseuchte“ Ampelregierung nun wirklich ohne Abstriche zu. Die Mehrheit will nicht zu den Zielen ihrer Irrsinnspolitik erzogen werden, sondern, dass diese Regierung verschwindet. Und wen interessiert dies ? Die auf die Mehrheitsdemokratie vereidigten Ampelpolitiker mit ihrer blindwütig propagierten Eigenüberzeugung doch offensichtlich nicht! Also los AfD - im Namen und Interesse des demokratischen Mehrheitswillen im deutschen Volk…
Und wenn man jetzt in Deutschland Politiker, die wirklich welche sind, nicht mehr wahrheitsgemäß „Kriegstreiber“ nennen darf, dann versuchen wir es doch mit „Förderer Tod und Leid bringender, kriegerischer Handlungen für einen vorgeblich guten Zweck“. Nach der Verlautbarung bestimmter, regierungsnaher Medien dürfen diejenigen, die die Ampelpolitik im Jahre 2023 gut finden, auch nicht als „voll verblödet“ bezeichnet werden, denn es handele sich dabei wohl eher um eine zulässige Meinungsäußerung bildungsferner Schichten und politisch profitierender Menschen mit möglichen Ansätzen eines Migrationshintergrundes. Leider wissen viele unserer anwaltlichen Berufskollegen „ein Lied davon zu singen“, was sich der deutsche Stammbürger alles einhandeln kann, wenn er eine zulässige Meinungsäußerung von sich gibt, die nicht in das politische Bild der „grünen“ Ampel passt. Und leider ist dies nicht mehr unser Deutschland, das uns alle früher hat so stolz sein lassen. Vielmehr müssen wir Heimatliebe zu Deutschland zur Vermeidung von Rechtslastigkeit getreu der grünen Ideologie sogar „zum Kotzen“ finden ? Es muss ein für alle Mal aufhören, dass die Wahrung deutsch-nationaler Interessen, wie sie den Politikern gerade über das Grundgesetz auferlegt ist, etwas anrüchiges ist - entsprechendes gilt für ihren Ersatz durch eine grün-rot-dumme Regenbogenideologie, die zu Lasten jahrzehntelang aufgebauter, deutscher Werte alle Landesgrenzen bis zum Anschlag aufreissen will. Nein hierzu, einfach mithilfe der AfD definitiv NEIN! Und wir sind und bleiben zuversichtlich, dass die Alt- und Regierungsparteien mit ihrer von uns nur noch als dümmlich empfundenen AfD-Hetze auf Bürger mit Hirn treffen, also nicht auf solche, wie sie Scholz im Jahre 2023 nach eigener Aussage unter seiner Zuhörerschaft vermutet hat, weil er wegen seines AfD-Bashings ausgebuht wurde. Hier ist gerade die geistige Präsenz der Bürger feststellbar! Denn wer eine miese Politik macht und nicht mehr zu bieten hat, als auf die massgebliche Opposition hiergegen verbal einzuprügeln, darf wohl nicht mehr erwarten. Und wie Olaf Scholz im Sommer 2023 zu Recht entschieden agierende Kriegsgegner auf Wahlkampfveranstaltungen in beleidigender Art und Weise diffamiert, kann wohl längst nicht mehr für einen Bundeskanzler als entschuldbarer Ausrutscher betrachtet werden. Nur weil sich hiervon bei Habeck und Baerbock schon Unmengen angesammelt haben, wird die Bevölkerung nicht davon absehen, allmählich den Schlussakkord für die völlig desolate Ampelregierung zu setzen. Und Scholz ist nach unserer Auffassung seit Ende 2023 wahrlich nur in einem Meister: nämlich der Disziplin der leeren und hohlen Sprüche. Unglaublich nur, wie schamlos er die heraushaut - als ob er selbst an sie glauben würde. Wenn man den zahlreichen Berichten Glauben schenkt, wonach die Deutschen in 2023 in Europa mit die ärmste Bevölkerung stellen, dann ist er als Grünenförderer hierfür ganz vorne als Verantwortlicher dabei, ganz zu schweigen von dem zu dieser Zeit aktuellen Bildungsniveau laut Pisa-Studie…
Mit welcher unverantwortlichen Leichtfertigkeit Altparteien-Politiker AfD-Politiker als „rechtsextrem“ verleumden, wird von unseren Strafrechtlern schon als kriminell empfunden - wer extrem für das Recht ist, darf also ungestraft als rechtsextrem bezeichnet werden ? Und ein Verfassungsschutz, der nach Auffassung vieler unserer Kollegen verfassungsfeindlich ist, darf parteiliche Wahlempfehlungen geben - ähnlich wie ein angeblich grundgesetzkonform neutraler Bundespräsident ? Ist das Demokratie ? Glauben wir das jetzt wirklich ? Und solche vorgeblich demokratisch-rechtsstaatlichen Instanzen „maaßen“ sich an, einer Partei Demokratiefeindlichkeit zu attestieren, die ihren vom Volk ungeliebten Parteifreunden mit ihren Wählerstimmen gefährlich wird - ist das überzeugend ? Sind wir mental schon so abgewirtschaftet ? Fest steht für uns, dass wir das allergrößte Verständnis für jeden Bürger aufbringen, dem es mit der zerstörenden Wirtschaftspolitik der Ampelregierung reicht! Wir müssen sogar noch ein Stück weiter gehen: es ist wohl zu befürchten, dass das demokratische und wirtschaftliche Verständnis derer für gestört zu halten ist, die nicht gegen eine wirtschaftliche Selbstmordpolitik aufbegehren. Wir bestehen darauf - im Gegensatz zu manchen Ampelpolitikern -, unser deutsches Heimat- und Vaterland, dem wir alles zu verdanken haben, im Sinne unseres Grundgesetzes noch zu lieben…
Und wir rufen den Alt- und Regierungsparteien aus tiefer Überzeugung zu: „Auf die AfD einprügeln, wenn das Volk dieser Partei zustrebt, weil Ihr eine miserable Politik für das Land macht, wird Euch früher oder später den Rest geben!“. Sagen wir doch lieber im Interesse von Deutschland früher - denn die Ampelregierung hat nicht nur nach unserem Empfinden die deutsche Demokratie ad absurdum geführt..
Die größte Aufgabe für den demokratisch wählenden Bürger ist es im Jahre 2023, sich den politischen Irrsinn der Ampel bis zu den nächsten Wahlen zu merken, soweit sie aus traurigen Gründen nicht sowieso noch sehr lange die schlimmen Folgen der Ampel spüren werden. Dann werden wir sehen, ob die arrogante Prognose von Scholz eintritt, dass die Ampel dann von der Bevölkerung bestätigt wird und die AfD nicht besser abschneidet. Gegen solche völlig abgehobenen Äußerungen hilft nur die knallharte Konfrontation mit der Realität. Denn die schlimmste Konsequenz, die eintreten könnte, wäre, sich später nicht erinnern zu können, wem wir das verdanken, was im Jahre 2023 immer verheerender auf uns zukommt und die politisch Schuldigen weiter die Nummer abspulen könnten, es wäre ja alles in unserem Interesse passiert…
Mit Abscheu nehmen wir im August 2023 zur Kenntnis wie als Hetz- und Hassaufrufe gegen die AfD ausgerichtete Verlautbarungen von Faeser & Konsorten gegen die AfD offenbar zu brutalen Übergriffen auf AfD-Politiker führen. Der totalitäre Staat scheint in Deutschland nun wahrlich nicht mehr weit zu sein, wenn ein solcher Machtmissbrauch von linken Extrempolitikern nicht sofort und nachhaltig gestoppt wird. Manche noch unabhängige Medien sprechen bei den Aufrufen mancher Altparteien-Politiker von einer Vernichtungsdrohung eines Ausmasses gegen die AfD, das nur noch Vergleiche mit den Methoden des Naziregimes zulässt. Wenn man eine unbequeme Opposition nicht los wird, beschuldigt man sie wider besseres Wissen dessen, was man selbst andauernd praktiziert ? Und wenn das nicht klappt, legt man noch eine Schippe drauf ?
„Wir werden uns Deutschland und die politische Vertretung seiner Interessen wieder zurückholen!“ - ist eine Zielsetzung, die wir gegen die Altparteien in jeder Hinsicht in Entsprechung zu unserem deutschen Grundgesetz für die AfD unterstützen werden. Von so vielen Bürgern, die uns heute voller Entsetzen über das Destruktionspotential der Ampelregierung begegnen, hören wir die drei Worte: „Nur noch AfD!“. Die Sättigung ist allem Anschein nach eingetreten, bei der es deutschen Bürgern und Unternehmern nunmehr endgültig reicht. Wer wollte es ihnen verdenken, wenn man bedenkt, wie ideologisch völlig verblendete Politiker, die vorgeben, Vertreter des deutschen Volkes und der deutschen Wirtschaft zu sein, ihnen nach einer wahrlich völlig verbockten Corona-, Migrations- und Ukrainepolitik mit einer total entgleisten Wirtschafts- und Energiepolitik „den Rest“ geben…
Was sich doch dumme Politiker der Altparteien allmählich fragen müssten, ist, ab wann das verbale Einprügeln auf AfD-Wähler sich gegen sie richtet, weil sie einen Anteil der Bevölkerung ausmachen, den man nicht mehr wie bisher als eine Gruppe rechter Vollidioten abtun kann. Und wir, die wir uns mehrheitlich jetzt schon zu AfD-Wählern zählen dürfen, werden dem Tag mit Genugtuung entgegensehen, wo die schwache Taktik des Einprügelns auf Minderheiten bereits deshalb fehlschlägt, weil sich hierfür keine mehr findet…
Der offenbar parteipolitisch motivierte, vom Landesverfassungsschutz geäußerte Unsinn, wonach die AfD in Thüringen bereits 2023 gesichert rechtextrem sei, wurde gleichwohl inzwischen von Gerichten wie etwa dem Verwaltungsgericht Gera massiv in Frage gestellt, weil diese Wertung auf wagen, wenig belastbaren Grundlagen getroffen worden sei. Dass dies eine Klatsche und Schande für die zum Schutz der Verfassung berufene und und angeblich demokratisch handelnde Behörde darstellt, ist somit demgegenüber in diesem Kontext eine deutlich belastbarere Feststellung...
Ganz zu schweigen davon, dass auch wir im Jahre 2023 zu dem Ergebnis kommen müssen, wonach CDU und CSU in der letzten Zeit praktisch jeden halbwegs zielführenden Antrag in den Parlamenten von der AfD übernommen hat, um dann sich selbst zu rühmen und auf die AfD verbal einzuprügeln. Und dies lässt sich sehr wohl belegen. Nur dass die C-Parteien darüber hinaus nichts selbständig wirklich für das deutsche Volk Nützliches auf die Reihe gebracht haben, wird selbstverständlich nicht an die große Glocke gehangen. So bevorzugen wir die AfD als originale, politische Ideenschmiede, die als einzige konsequent an unser Heimatland Deutschland denkt. Und ja, uns kotzt die Heimat- und Vaterlandsliebe zu Deutschland nicht an, zu der wir ohne „Wenn und Aber“ stehen, sondern die Auffassung von Volksvertretern, die sie „zum Kotzen“ finden und dies offenbar in ihrer Politik zum Ausdruck bringen...
Alles in Allem: Deutschland hat ein echtes Problem - nicht mit der AfD, sondern mit den von ihr zu Recht massiv kritisierten Zerstörern des demokratischen Systems aus den Altparteien. Wenn der Wolf im Schafspelz selbst vor anderen Wölfen warnt, ist die Gefahr für die Getäuschten nun einmal wirklich sehr groß…
Offenbar können nur wahre Demokraten erkennen, dass man mit dem Verbot der AfD die Demokratie in Deutschland so richtig gefährden würde und - offensichtlich vertritt die AfD wirklich die Mitte der Gesellschaft, denn die Altparteien tun es unseres Erachtens sicher nicht…
Ein schöner Satz ist uns kürzlich von einem Gesprächspartner begegnet: „Wenn ich radikal und für ausländische Interessen wählen würde, müßte ich die Grünen wählen, ich wähle aber demokratisch und für deutsche Interessen, also AfD!“. Dies trifft den Nagel so was von auf den Kopf, man kann es unseres Erachtens kaum besser formulieren...
In Studien kommt 2023 immer wieder zum Ausdruck, dass die Deutschen das Vertrauen in die Demokratie verlieren. Dies sehen wir als schlimmste Schuld der Ampelregierung, denn deren undemokratisches, zerstörerisch gegen den Willen der Bürger gerichtetes und wirkendes Handeln setzen die Menschen mit Demokratie gleich. Dies ist ein Fehler! Die Demokratie ist ohne Frage die beste Staatsform, wenn sie funktionsfähig ist! Hätten wir eine makellose Demokratie im Deutschland des Jahres 2023, würden sie die meisten Menschen - da sind wir überzeugt - wegen der demokratischen Resultate hoch schätzen. Demgegenüber sollten die Bürger niemals in die deckungsgleiche Falle laufen und die Demokratie als Staatsform ablehnen. Dann werden verlogen und heuchlerisch agierende Scheindemokraten sie nämlich sehr einfach mit ihrer Aussage als grundgesetzwidrige Demokratiefeinde „entsorgen“. Und dies obwohl sie ihre Einstellung gerade durch offensichtlich unfaire und ungerechtes Agieren politischer Parteien erlangt haben. Wir nennen dies die „Demokratiefalle“, der schon sehr viele Bürger mit hohem Gerechtigkeitsbewusstsein zum Opfer gefallen sind, wie viele von uns Anwälten aus der Verteidigung und Vertretung angeblicher Demokratiefeinde leider nur zu gut wissen. Aber auch die AfD und ihre Wähler sollten wissen, wovon hier die Rede ist…
Solange eine demokratisch gewählte Partei wie die AfD in der im Jahre 2023 immer wieder vorkommenden Art und Weise ungestraft beleidigt und diffamiert werden kann, solange müssen wir uns um unsere Demokratie große Sorgen machen, nicht wegen der Existenz der AfD…
Dr. Brandner von der AfD hat leider Recht, wenn er auf Veranstaltungen sagt, dass durch die Ampelregierung in Deutschland aus dem „Wohlstand für alle“ der „Notstand für alle“ geworden ist…
Inzwischen ziehen immer mehr Menschen den Vergleich zwischen der links-grünen Schlägertruppe der Antifa als neuzeitlicher Nazi-Schlägertruppe, die nachweislich AfD-Politiker und AfD-Wähler zusammengeschlagen hat, und der Nazi-Schlägertruppe der SS. Warum wohl ? Und wenn man sich vor Augen führt, welche Politiker im Umfeld der Ampelregierung linksextreme, ideologisch vernebelte Antifaschisten unterstützen, die es mit den Methoden des Faschismus offenbar selbst nicht so genau nehmen, dann wird manchem Bürger plötzlich klar, wie die im Netz beschriebene Anti-AfD-Strategie des „Spießumdrehens“ der Wein trinkenden Wasserprediger genau aussieht: „Methoden der Nazis gegen die AfD einsetzen, geht in Ordnung, wenn wir diese aufgrund unserer Ideologie als Nazis einstufen…“, wie es sinngemäß unlängst geistig subtil ein Antifant zum Ausdruck gebracht hat…
„Jedes Volk hat die Verbrecher, die es verdient“, hat einmal ein berühmter Kriminologe gesagt, entsprechendes dürfte auch für seine Politiker gelten. Wir meinen, dass Bürger, die mithelfen, mit ihrer Wählerstimme für die AfD die Ampel abzuschalten und die C-Parteien gerecht zu bestrafen, definitiv die wahre Demokratie gewählt haben, ja die wahre Demokratie!
Ein Anwaltskollege hat kürzlich einmal angemerkt: „Wer übelste Dummheit bei ihrer Haupttätigkeit zusehen will, sollte sich eine hochintelligente Rede von Brandner (Anmerkung: Dr. Brandner/AfD) im Bundestag anhören, wie sie von den blökenden Altpartei-Schafen begleitet wird!“. Und wir alle haben das gemacht. Ja, wir müssen leider zustimmen, das respektlose Getöse und die mental reduzierten Zwischenrufe der Altparteivertreter haben das Niveau alkoholisierter Besucher des Bierzeltes inzwischen erreicht. Und ja, wir könnten jeden Tag vor Schmerzen in unserem für die Demokratie schlagenden Herzen schreien, wenn wir zusehen müssen, wie Strack-Zimmermann und andere politischen Kriegstreiber sich selbst für demokratisch halten, während sie die gegen den Krieg agierende AfD mit einer idiotischen Rechtskeule attackieren. Uns wird hierbei immer klarer, dass wir „politische Speißumdreher“ im Interesse der Rechtsstaatlichkeit noch entschiedener bekämpfen müssen…
Was aber sind sog. „politische Spießumdreher“ in der heutigen Zeit ?
„Spießumdreher“ sind verlogene, politische Heuchler, die mit ihrer irren Strategie versuchen, den Bürgern über die gegenteilige Orientierung unseres Grundgesetzes hinaus einzureden,
- Tod bringende Waffenlieferungen in Krisengebiete seien zulässig,
- die Menschen würden daneben lediglich für ihre Freiheit frieren sowie
- ihren Wohlstand und ihre Wirtschaft für ein lohnendes Ziel aufgeben,
- nachdem sie mit unsinnigen Sanktionen und einer Verschwendung von zig-Milliarden an Steuergeldern für fremde Interessen unter Vernachlässigung der eigenen
- die Förderung von Kriegshandlungen und
- die Versorgung als „Fachkräfte“ bezeichneter Illegaler und Wirtschaftsflüchtlinge finanzieren müßten, auch während
- in einem regenbogenfarben geöffneten Deutschland an allen Ecken und Enden die eigene Bevölkerung verarmt.
Solche „Spießumdreher“ müssen wir als die größten politischen Feinde des deutschen Volkes ansehen, zumal sie offenbar das Volk unserer Väter und Vorväter entgegen ihrer Eidesleistung auf das zum deutschen Volk stehende Grundgesetz zutiefst verachten. „Spießumdreher“ diffamieren die berechtigte Kritik der AfD und anderer, zum deutschen Volk stehender Parteien plakativ als „“rechts“ oder gar „rechtsextrem“, um ihre eigene demokratiewidrige linke oder linksextreme Gesinnung zu rechtfertigen. Dies ist unsere klare und um Besonnenheit bemühte Wertung nach vielen Jahrzehnten anwaltlicher Erfahrung mit einer wahrhaftigen Demokratie und den verschiedensten, sie attackiert habenden linksextremen Strömungen…
In unseren Augen ist es völliger Unsinn, dass wir den Begriff Heimat - wie Frau Faeser meint - „positiv umdeuten“ müssen, um sie durch ein Umdenken allen Lebensformen mit gesellschaftlichem Gewinn zugänglich zu machen. Unsere Heimat Deutschland benötigt diese „regenbogenfarbene“ Umdeutung nicht. Uns gefällt der Heimatbegriff wie er ist und wir werden hierfür mit aller Kraft kämpfen, damit unsere Wurzeln nicht durch das Niederreißen von Grenzen und Identität verloren gehen. Hierin liegt für uns ein weiteres Argument, AfD und nicht die Partei von Faeser zu wählen. Da kann sich Frau Faeser extrem nach links strecken, solange sie will. Im übrigen geben wir Henryk M. Broder, sonst nicht einer unserer Vorzugskandidaten, ohne Einschränkung Recht, dass Frau Faeser selbst längst ein Fall für den Verfassungsschutz sein müßte; dort kümmert man sich jedoch lieber um den früheren Chef des Verfassungsschutzes, offenbar weil dieser der Ampelkoalition fortlaufend ihre demokratiefeindliche Politik vorhält…
„Die 2023 ungebremst im freien Fall absackende Ampelkoalition wird sehr hart aufschlagen, so viel ist sicher - und die ausgleichende, demokratische Gerechtigkeit wird dafür sorgen, dass sie von der AfD vom Boden abgekratzt wird…“ hat es unlängst ein sehr erfahrene Anwaltskollege ausgedrückt. Wir sind uns sicher, alle demokratisch geschulten Anwälte werden sich dafür einsetzen, dass nach der Ampelregierung den zahlreichen Verstößen gegen unser Grundgesetz, wie sie die Ampel begangen hat, ein für alle Mal ein Riegel vorgeschoben und über ein Strafrecht gegen machtpolitischen Missbrauch, wie er in der Ampel „Gang und Gebe“ gewesen ist, ernsthaft nachgedacht wird. Dass die Ampelregierung das übelste ist, was sich Deutschland in schwersten, wirtschaftlichen Zeiten im nahtlosen Anschluss an den Fluch der Merkel-Regierung einhandeln konnte, müssen wir heute - wie wir täglich erfahren - niemandem mehr erklären. Eigentlich hat es jeder unserer Gesprächspartner durch leidvolle Erfahrungen „am eigenen Leib“ begriffen; und nahezu alle verabscheuen die billigen und schwachen Rechtfertigungen grottenschlechter Politikakteure der Ampel- und Regierungsparteien zutiefst…
Zu Recht sind die Bürger 2023 richtig wütend auf die Ampelregierung und dort vor allem auf die Grünen. Es braucht nur eine minimale Denkfähigkeit, um zu realisieren, wie diese Regierung Deutschland zerstört hat und noch zerstört. Wenn hier keine Abwahl angezeigt ist - der idealer Weise die Bestrafung folgen müßte -, dann ist wahrlich der dümmste Sonderschüler berufen, Deutschlands Geschicke an die Wand zu fahren. Also dürfen die Bürger - wie es die Demokratie gebietet - ihre Chance bei allen kommenden Wahlen nicht verpassen, diesen Politikern das zu verabreichen, was sie verdienen. Zeigt ihnen also, was Demokratie wirklich bedeutet. Viele Bürger wissen wegen dieser Politiker und deren idiotischen Energiepolitik sowie den fehlgeleiteten Wirkungen von Sanktionen, die inflationär nach hinten los gehen, zu dieser Zeit nicht mehr, wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten sollen und diejenigen, die es noch können, müssen auf dem Weg zur Verarmung hohe Zusatzbeträge aufbringen, die ihnen an anderer Stelle fehlen. Volksvertreter, die so etwas als Minister über ein ehemals blühendes Deutschland des Wohlstandes bringen - und wir sagen, ohne Not - sind definitiv nicht würdig, das deutsche Volk zu vertreten und müssen selbst sanktioniert werden. Sonst können wir die Segnungen der Demokratie in der politischen Realität, so etwas mit einer wirksamen Opposition bekämpfen zu können, als Geschichte betrachten. Und als wirklich wirksame Opposition, wie wir sie aus unserer historischen Erfahrung heraus verstehen, sehen wir weit und breit tatsächlich nur die AfD. Und viele von uns Anwälten denken sogar schon weiter: Dass die Ampelregierung mit dem grünen Irrsinn weg muss und sanktioniert bzw. bestraft werden sollte, gilt unter uns Anwälten wohl inzwischen als Selbstverständlichkeit, jedoch glauben auch viele von uns, dass wir die Demokratie „abdichten“ und reparieren müssen, damit solche minderqualifizierten Politiker niemals mehr eine Chance erhalten, Deutschland in dieser Weise zu beschädigen, wie es die Ampelregierung zu verantworten hat…
So viele Menschen, die uns begegnen, stellen fest, dass es ihnen jetzt endgültig reicht und sie sich die Ampelpolitik der politischen Illusionisten nicht mehr bieten lassen werden. Wir verstehen das sehr gut und sehen auch uns in der massivsten Opposition zu einer Regierung seit der Nachkriegszeit. So werden auch wir helfen, die wirksamste politische Waffe gegen die Volksschädlinge aus der Ampel zu schärfen: die AfD…
An alle wahlberechtigten Bürger für alle kommenden Wahlen: Erinnert Euch bitte daran, dass man allen ignoranten und volksschädlichen Altparteien-Politikern, die sich trotz Unfähigkeit in ihrer Überheblichkeit sonnen, nur mit einer Stimme für die einzig reale Oppositionspartei AfD so richtig zeigen kann, warum es sich rächt, Deutschland und seine Bürger zu verraten. Daher wählen die meisten von uns diese Oppositionspartei, egal, was Rechtskeulen-Schwinger darüber denken. Also, es ist an der Zeit, als wahlberechtigter Bürger nicht weiter Irrsinn hinzunehmen, sonst geht er weiter…
Im Jahre 2023 sieht alles danach aus, dass die EU und die Ampel Gesetze zu forcieren gedenken, die unbequeme Wahrheiten über die Politik zu verbotenen Hetz- und Hassreden stilisieren. Der Kampf für die Meinungsfreiheit hat also erst angefangen. Dass die Hetz- und Hassreden der Altparteien gegen die AfD nicht unter diese Vorschriften fallen sollen, kann man sich denken. Wir empfinden und werten so etwas vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen mit einem freien Staat und freien Bürgern wie auch dem internationalen Gegenteil als das Streben nach totalitären, politischen Strukturen - und den Beweis dafür, dass sich die Politik den wirklich wichtigen, politischen und wirtschaftlichen Problemen wegen Unfähigkeit durch dumme und demokratiefeindliche Symptombekämpfung an der Kritikerfront verweigert. Also gilt auch hier für den Bürger: wer kämpf, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren (Nitsche). Und irgendwie liegt es uns als alten Demokraten auch nicht, die Demokratie deshalb verloren zu geben, nur weil wir den Kampf gegen politische Heuchler und Pseudodemokraten scheuen…
In der zweiten Hälfte des Jahres 2023 ist offensichtlich amtlich: wer sich von den Altparteien mit der AfD anlegt, legt sich mit der Wählermehrheit an, die das offenbar demokratisch gar nicht so gut findet, dass Ampelpolitiker als Minister das tun, was ihnen gefällt, egal was ihre Wähler denken. Auch wir halten es für ungeheuer wichtig, dass ein solches, undemokratisches Verhalten Politikern ein für allemal nachhaltig ausgetrieben wird. Es ist und bleibt aus unserer Sicht 2023 ein Affront, wenn die Ampelregierung meint, man könnte Deutschland nach dem von ihr zu vertretenden Irrsinn noch als „demokratisch“ bezeichnen. Und ja, diejenigen, die dies als Opposition am konsequentesten kritisieren und angreifen, sollen jetzt die Gefahr für die Demokratie sein ? Um das zu glauben, müßte man wohl sehr lange ungebremst mit dem Kopf gegen die Wand laufen. Deutschland steht 2023 wahrlich am Scheideweg mit der die Entwicklungen verharmlosenden Ampel und es wird ungeheuer darauf ankommen, dass dies genügend Bürger kapieren, um ihre gewohnte Unbeweglichkeit zu verlassen. Und wir sind zuversichtlich, dass dies gelingt und die Altparteien sich noch wärmer anziehen werden müssen, um nicht vollständig unter die AfD-Räder zu kommen, die den Bürgern glaubhaft versprechen, wirkliche demokratische Verhältnisse in Deutschland zurückkehren zu lassen...
Dass Herr Haldenwang in seinem Amt das Musterbeispiel eines „Bockes ist, der zum Gärtner gemacht wurde“, kann im Netz anhand vieler seiner offensichtlich sehr ampeltreuen und AfD-feindlichen Äußerungen nachgelesen werden, mit denen er offenbar Frau Faeser seine Dankbarkeit für den Posten zeigt. Von der „amtlichen Qualität“ seines dedizierten „Beobachtungsopfers“ und Vorgängers, Herrn Dr. Maaßen, kann er allerdings nur träumen. Vielleicht hat er ja auch nur realisiert, wie schnell der Amtsverlust auf seinem Posten unter linkem Regierungseinfluss für eine integre Persönlichkeit gehen kann ?
Dass einige Politiker der AfD, also einer demokratisch gewählten Partei, im Spätsommer 2023 in körperlichen Übergriffen und Attacken das Ziel von linken Antifa-Hassern geworden sind, kann wohl auch Staatsorganen zugerechnet werden, die entgegen ihrer grundgesetzlichen Bestimmung parteiliche Wahlempfehlungen gegen die AfD ausgesprochen haben sowie Hass und Hetze gegen AfD-Politiker säen. Dies stellt eine weitere Schande für Deutschland dar, wo Altparteien-Politiker in Sachen „Demokratiefeindlichkeit“ angesichts des schwindenden Einflusses ihrer Parteien den Spieß zu Lasten der AfD umzudrehen versuchen. Für uns ist dies ein Ansporn, durch die Wahl der AfD die Tatsache zu kompensieren, dass diese Staatsorgane nicht demokratisch vom ganzen Volk gewählt wurden, geschweige denn von uns jemals gewählt worden wären. Und dass Herr Dr. Curio von der AfD im August 2023 von gewaltaffiner Ideologie von Mitgliedern bzw. Wählern der Regierungsparteien spricht - so ist es wohl auch kein Wunder, dass dort viele Kriegstreiber existieren -, trifft den Nagel ziemlich genau dort auf den Punkt, wo viele Antidemokraten wirklich daheim sind. Da setzt sich der Versuch der einschlägigen Täuschung der Bevölkerung offenbar auch dadurch fort, dass man nicht nur gerne die Gewaltbereitschaft von links bzw. extrem links, sondern auch die von straffälligen Einzelfall-Migranten „nicht so eng“ sieht…
Alleine die Tatsache zeigt den dem politischen nachfolgenden, medialen Irrsinn auf, dass u.a. Reporter in den öffentlich-rechtlichen Sendern immer wieder für bestimmte AfD-Politiker anmerken, dass diese gerichtlich abgesegnet als rechtsextrem bezeichnet werden dürfen. Die von den Medien ausgekostete Unverschämtheit liegt unterdessen zunächst darin begründet, dass es hier nur um die der Meinungsfreiheit unterliegende Möglichkeit der Bezeichnung geht und nicht darum, dass diese AfD-Politiker gerichtlich bestätigt rechtsextrem seien. Hierin alleine lässt sich die Hinterhältigkeit dieser Vorgehensweise durch die betreffenden Altparteien-Politiker und ihrer Medien ablesen. Die Erweckung eines falschen Eindrucks sollte unseres Erachtens für einen Reporter mit Anstand und Ehre einfach ein Tabu sein; sollte ein Reporter wegen geistiger Unterbelichtung die vorbezeichnete Entscheidungsaussage nicht durchschauen, wäre er per se für die öffentliche Berichterstattung untragbar…
Die Hass- und Hetzaktivitäten gegen die AfD haben inzwischen auch die christlichen Kirchen erreicht, in denen leider weniger die eigenen, Besorgnis erregenden Belange, die Abwehr christenfeindlicher Einflüsse und der christliche Glaube, als das Brandmal einer unliebsamen Parteizugehörigkeit im Vordergrund stehen. Viele Kirchenvertreter haben wieder einmal eine Chance verpasst, gegen eine christenfeindliche Ausgrenzung einzutreten und setzen offensichtlich angesichts schrumpfender Mitgliederzahlen und Kirchensteuern auf die lohnender erscheinende Nähe zu weltlichen Parteiinteressen; leider keine neue Strategie. Und wir betonen es noch einmal: als bemüht aufrechte, anwaltliche Demokraten können wir nach jahrzehntelanger Berufserfahrung und Erfahrung mit diesem Staat nicht erkennen, dass die Hass- und Hetzkampagnen der Altparteien und ihrer Medien gegen die AfD eine nachvollziehbare Berechtigung besitzen; hier spielt sich unseres Erachtens nur eines ab: die Angst um Macht und Einfluss...
Reporter, die in der zweiten Hälfte des Jahres 2023 immer noch auf die Politiker der AfD einklopfen und sich dem dümmlichen Wettbewerb stellen, „ich schaffe es, ihnen rechte Aussagen zu entlocken und daraus rechtsextreme zu machen“, empfinden wir mental längst nicht auf dem Stand der Zeit und dem Weg der angebrachten Einsicht…
„Die deutschen Wähler haben ein Recht auf eine deutschlandfreundliche und deutschlandnützliche Politik - sie wollen keine Mittelverschleuderung zu Gunsten ausländischer Interessen, egal ob man diese Politik nun idiotisch regenbogenfarbig anstreicht oder nicht! Sonst muss es eben die AfD richten!“ Diese unmissverständliche Aussage eines Anwaltskollegen trifft den Nagel für uns und die Mehrheit der Bürger wohl präzise auf den Kopf! Und wer die Forderung „Deutsche in Deutschland zuerst!“ als rechtsextrem bezeichnet, ist nicht nur dämlich, sondern auch offensichtlich ein erwiesener Feind deutscher Interessen, die ihren Schutzanspruch vom deutschen Grundgesetz ableiten können!
Lasst uns alle dafür sorgen, dass die wirklichen Gefährder der Demokratie aus den Altparteien die AfD im Sinne von Gandhi nicht länger ignorieren und diffamieren können („Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich, und dann gewinnst du.“ - Mahatma Gandhi). Wir müssen uns eingestehen, dass ein pseudodemokratischen System zum schlimmsten Feind eines Volkes werden kann, wenn es diejenigen unter den Demokraten blendet und nicht aufbegehren lässt, die diesen Anschein nicht durchschauen. Herzlichen Dank an die vielen Menschen, die diese Einschätzungen in ihren Bekundungen mit uns teilen. Und ja, wir lassen uns von ideologisch verbohrten Pseudodemokraten nicht erklären, wie Demokratie auszusehen hat, wir haben sie jahrzehntelang im Gegensatz zu ihnen aus erster Hand erlebt und im deutschen Interesse erfolgreich mit gestaltet…
Die Altparteien sind es nicht gewohnt, dass das Volk erwacht, wenn sie im Parteiinteresse gegen Volksinteressen handeln. Ab 2023 ist es aber offenbar soweit, die Lektion für die Altparteien muss AfD lauten, mit der ihnen ein für allemal ausgetrieben wird, die Bevölkerung in der Form zu missachten, wie sie es seit der Merkel-Ära tun. Es wird Zeit, dass die Mehrheitsdemokratie mit der Wahrung deutscher Interessen wieder zu ihrem Recht kommt. Den Unsinn, dass sie bereits jetzt die Interessen des deutschen Volkes mit ihrer Politik wahren würden, können sie ihren Parteimitgliedern erzählen, der aus seinem bisherigen Politikvertrauen erwachte Deutsche kann hierüber wirklich nur noch verächtlich lachen…
Wir würden uns - festgestellt in der ersten Hälfte des Jahres 2023 - nicht im geringsten wundern, wenn die Arroganzbolzen aus den Altparteien und ihre Medien in nicht allzu ferner Zukunft der AfD zumindest die Füsse küssen, auch wenn sie jetzt noch entrüstet Brandmauern aufbauen. Die Fahne hängt nicht nur viele Korrupte dort, wo die Macht wohnt. Und die zieht dorthin, wo der Souverän, die Bevölkerung, sie hinziehen lässt - ein Umstand, den die Altparteien offenbar ganz neu lernen müssen. Danke, AfD, für die Lehrstunden…
Wir nehmen im Jahre 2024 deutlich wahr, wie die Ampelregierung hörbar aus dem letzten Loch pfeift. Während Scholz noch im August 2023 verzweifelt zwischen Rechtfertigung grüner Irrsinnspolitik und AfD-Bashing sinnfrei verbal um sich schlägt, ist es eigentlich schon vorbei und unseres Erachtens klar absehbar, dass seine Ampel es nicht mehr lange machen wird…
Unsere appellierende Bitte nach alledem an die deutschen Wähler: Gebt den Ampelparteien und den C-Parteien aus der Merkel-Ära im Interesse unserer Demokratie, was sie verdienen, auch wenn es einigen von diesen Politikern nicht egal sein sollte, was Ihr denkt. Ihre Unfähigkeit, die zur heutigen Situation in Deutschland geführt hat, sollte genügen…